Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 12.01.2006 - 14 K 4503/05 KG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4680
FG Düsseldorf, 12.01.2006 - 14 K 4503/05 KG (https://dejure.org/2006,4680)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.01.2006 - 14 K 4503/05 KG (https://dejure.org/2006,4680)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - 14 K 4503/05 KG (https://dejure.org/2006,4680)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindergeld; Abänderbarkeit; Bestandskraft; Ablehnungsbescheids; Einkommensgrenze; Sozialversicherungsbeiträge; Änderung der Verhältnisse; Prognoseentscheidung - Änderung bestandskräftiger Kindergeldfestsetzung und BVerfG-Rechtsprechung zur Berücksichtigung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    FG Düsseldorf mit mutiger Entscheidung - Änderung von bestandskräftigen Kindergeldbescheiden auf Grund der BVerfG-Entscheidung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Änderung bestandskräftiger Kindergeldfestsetzung und Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge bei der Berechnung der Kindergeldfreigrenze; Fehlen einer Korrekturvorschrift für den Fall einer rechtswidrigen aber bestandskräftig gewordenen Kindergeldfestsetzung; ...

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Änderung bestandskräftiger Kindergeldfestsetzung und BVerfG-Rechtsprechung zur Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge bei der Grenzbetragsberechnung des § 32 Abs. 4 EStG

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • FG Niedersachsen, 21.03.2006 - 13 K 398/05

    Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung wegen zu hoher Einkünfte und Bezüge des

    Dagegen greift die Vorschrift nicht ein, wenn ohne Veränderung der persönlichen Verhältnisse des Kindergeldberechtigten oder des Kindes nachträglich eine unzutreffende Rechtsanwendung korrigiert werden soll (ebenso: Urteil des FG Düsseldorf vom 12. Januar 2006 14 K 4361/05 Kg, juris; Urteil des FG Düsseldorf vom 12. Januar 2006 14 K 4503/05 KG, juris, jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Insoweit kann dem Kindergeldberechtigten zugemutet werden, Einspruch einzulegen, um die Bestandskraft zu verhindern (vgl. Urteil des FG Düsseldorf vom 12. Januar 2006 14 K 4361/05 Kg, juris; Urteil des FG Düsseldorf vom 12. Januar 2006 14 K 4503/05 Kg, juris; Harenberg/Eschenbach, NWB Fach 3 S. 13551; a.A. Balke, NWB Fach 3 S. 13455).

  • FG Thüringen, 22.02.2006 - III 801/05

    Keine Änderungsmöglichkeit für einen bei der Grenzbetragsberechnung die

    Die Gesetzesbegründung und der darin und im Wortlaut der Norm zum Ausdruck kommende Zweck der Regelung besagt, dass § 70 Abs. 4 EStG nur Anwendung findet, wenn sich ein Über- bzw. Unterschreiten der Einkünfte und Bezüge entgegen der zuvor getroffenen Prognoseentscheidung ergibt (gleiche Auffassung: Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2006 14 K 4503/05 Kg, juris).

    Dieses Änderungsbegehren liegt aber nach der Gesetzesbegründung und dem Zweck des § 70 Abs. 4 EStG nicht mehr im Anwendungsbereich der Norm (gleiche Auffassung: Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2006 14 K 4503/05 Kg, juris).

  • BFH, 27.10.2006 - III B 87/06

    Kindergeld; grundsätzliche Bedeutung

    Der Senat hat die Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Düsseldorf vom 12. Januar 2006 14 K 4503/05 KG, auf welche die Vorinstanz Bezug genommen hat, mit Urteil vom 28. Juni 2006 III R 13/06 (BFH/NV 2006, 2204) bestätigt.
  • FG Thüringen, 22.02.2006 - III 762/05

    Keine Änderungsmöglichkeit für einen bei der Grenzbetragsberechnung die

    Die Gesetzesbegründung und der darin und im Wortlaut der Norm zum Ausdruck kommende Zweck der Regelung besagt, dass § 70 Abs. 4 EStG nur Anwendung findet, wenn sich ein Über- bzw. Unterschreiten der Einkünfte und Bezüge entgegen der zuvor getroffenen Prognoseentscheidung ergibt (gleiche Auffassung: Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2006 14 K 4503/05 Kg, juris).

    Dieses Änderungsbegehren liegt aber nach der Gesetzesbegründung und dem Zweck des § 70 Abs. 4 EStG nicht mehr im Anwendungsbereich der Norm (gleiche Auffassung: Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2006 14 K 4503/05 Kg, juris).

  • BFH, 30.10.2006 - III B 54/06

    Kindergeld: Änderungsmöglichkeit nach § 70 Abs. 4 EStG

    Er verweist auf das Urteil des FG Düsseldorf vom 12. Januar 2006 14 K 4503/05 Kg (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2006, 1446), das die Änderung eines Kindergeldbescheids aufgrund der Entscheidung des BVerfG zwar abgelehnt, aber die Revision zugelassen habe.
  • FG Münster, 05.07.2006 - 1 K 780/06

    Nachträgliche Änderung eines Kindergeld-Aufhebungsbescheids für Januar bis Mai

    § 70 Abs. 4 EStG ermöglicht die Durchbrechung der Bestandskraft (s.a. Finanzgericht Münster, Urteil vom 29.03.2006, 1 K 4716/05 Kg, Urteil vom 24.03.2006, 11 K 4391/05 Kg, Urteil vom 22.03.2006, 10 K 1105/04 Kg; Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2006, 14 K 4503/05 Kg; Finanzgericht Nürnberg, Urteil vom 12.01.2006, VI 311/2005, EFG 2006, 752).
  • FG Münster, 25.04.2006 - 11 K 3797/05

    Änderbarkeit von Kindergeldbescheiden nach Ergehen des BVerfG-Beschlusses zum

    § 79 Abs. 2 BVerfGG ist entsprechend anzuwenden, wenn das BVerfG nicht die Norm selbst, sondern eine bestimmte Auslegungsvariante der Norm für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt hat (FG Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2006 - 14 K 4503/05 Kg, juris, unter Verweis auf den Beschluss des BVerfG vom 06.12.2005 - 1 BvR 1905/02, DStR 2006, 108).
  • FG Münster, 29.03.2006 - 1 K 4716/05

    Änderung eines Kindergeldbescheids

    Unterstellt man insoweit zu Gunsten der Bekl., dass der Ablehnungsbescheid vom 27.03.2003 bestandskräftig geworden ist, ermöglicht § 70 Abs. 4 EStG eine Durchbrechung der Bestandskraft dieses Bescheides (vgl. Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2006, Az.: 14 K 4503/05 Kg; Finanzgericht Nürnberg, Urteil vom 12.01.2006, Az.: VI 311/2005, Finanzgericht Münster, Urteil vom 22.03.2006, Az.: 10 K 1105/04 Kg, Urteil vom 24.03.2006 11 K 4391/05 Kg; anderer Auffassung Finanzgericht Münster, Beschluss vom 17.03.2006, Az.: 14 K 5049/05 Kg n.v.).
  • VG Köln, 16.01.2008 - 21 K 3798/07

    Rechtswidrigkeit eines Zweitwohnungssteuerbescheids betreffend einen nicht

    § 79 Abs. 2 BVerfGG ist entsprechend anzuwenden, wenn das Bundesverfassungsgericht nicht die Norm selbst, sondern eine bestimmte Auslegungsvariante der Norm für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt hat, vgl. FG Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2006 - 14 K 4503/05 Kg -, juris.
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