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   FG Düsseldorf, 12.08.1993 - 11 K 494/90 E   

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FG Düsseldorf, 12.08.1993 - 11 K 494/90 E (https://dejure.org/1993,12981)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.08.1993 - 11 K 494/90 E (https://dejure.org/1993,12981)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. August 1993 - 11 K 494/90 E (https://dejure.org/1993,12981)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1994, 184
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • FG Hamburg, 17.12.2001 - II 657/99

    Abzugsfähigkeit von Spenden bei Neuaufnahme in einen Golf-Club

    Allerdings hat das FG Düsseldorf in der mit der Änderung des Körperschaftsteuerbescheides erfolgten Aufhebung der Gemeinnützigkeit ein rückwirkendes Ereignis gesehen, da die Gemeinnützigkeit des Spendenempfängers Voraussetzung für die Anerkennung der Zuwendung als Spende und das Wohnsitzfinanzamt an die Entscheidung des zuständigen Finanzamtes über die Gemeinnützigkeit gebunden gewesen sei (FG Düsseldorf - Urteil vom 12. August 1993 11 K 494/90 E, EFG 1994, 10).
  • LG Düsseldorf, 31.07.2002 - 12 O 415/98
    Ausgehend vom Urteil des BGH vom 08.02.1994, DB 1994, 184 ist der Restvertrag bei Vorhandensein einer salvatorischen Klausel, welche die Vermutung des § 139 BGB widerlegt, im Regelfall aufrecht zu erhalten und davon auszugehen, dass nur die Regelung über die Preisbindung, beziehungsweise im vorliegenden Fall die tatsächliche Handhabung, unwirksam ist, ansonsten aber der Franchisevertrag fortbesteht (Flohr, Franchise-Vertrag, S. 25 m.w.N.; Lange/Bunte, § 15, Rn. 82).
  • FG Düsseldorf, 13.08.1998 - 11 K 6161/97

    Spende oder Pflichtsonderzahlung bei Golfclubneumitgliedern?

    Die Klage wurde durch Urteil des Finanzgerichts, Az.: 11 K 494/90 E, aufgrund mündlicher Verhandlung in der Sitzung vom 12.08.1993 abgewiesen.
  • FG Berlin, 24.02.1997 - 8435/96
    Das Finanzgericht Düsseldorf hat sich in seinem Urteil vom 12. August 1993 (11 K 494/90 E Entscheidungen der Finanzgerichte -;EFG-; 1994, 10, Revision unter dem Aktenzeichen X R 242/93 anhängig) vielmehr auf § 175 Abs. 1 Nr. 2 AO (rückwirkendes Ereignis) berufen (ebenso Schmidt/Heinicke, EStG, 15. Aufl. 1996, § 10 b Rdnr. 46).
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