Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 13.07.2011 - 15 K 1404/08 Kg   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6248
FG Düsseldorf, 13.07.2011 - 15 K 1404/08 Kg (https://dejure.org/2011,6248)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.07.2011 - 15 K 1404/08 Kg (https://dejure.org/2011,6248)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Juli 2011 - 15 K 1404/08 Kg (https://dejure.org/2011,6248)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Kindergeldanspruch eines polnischen Staatsbürgers - Unbeschränkte Einkommensteuerpflicht nach § 1 Abs. 3 EStG - Anrechnung des polnischen Kindergelds

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2011, 1811
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 16.05.2013 - III R 58/11

    Kindergeldberechtigung bei unbeschränkter Steuerpflicht nach § 1 Abs. 3 EStG -

    Wegen der Einzelheiten wird auf das in Entscheidungen der Finanzgerichte 2011, 1811 veröffentlichte Urteil verwiesen.
  • FG Münster, 18.10.2011 - 15 K 2883/08

    Anspruch eines polnischen Staatsangehörigen auf Kindergeld in voller Höhe unter

    Dass dies bei den polnischen Familienleistungen der Fall ist, d.h. dass diese aufgrund ihrer geringen Höhe funktionell nicht geeignet sind, den durch Kinder bedingten Mehraufwand einer in Polen lebenden Familie zumindest teilweise auszugleichen, hat der Kläger nicht vorgetragen und ist für den Senat auch nicht ersichtlich (in diesem Sinne auch FG München, Urteil vom 03.03.2009 10 K 2048/08, EFG 2009, 944; FG Düsseldorf, Urteile vom 11.02.2010 7 K 4616/08 Kg, juris; vom 01.02.2011 10 K 1723/08 Kg, juris und vom 13.07.2011 15 K 1404/08 Kg, juris; FG Baden-Württemberg vom 14.02.2011 10 K 91/10, juris).

    Denn wenn Deutschland nach der VO 1408/71 schon nicht verpflichtet ist, einer Person in der Situation des Klägers Kindergeld zu gewähren, muss es auch entscheiden dürfen, ob und wie berücksichtigt werden soll, dass in einem anderen Staat ein Anspruch auf eine vergleichbare Leistung besteht (so auch FG Düsseldorf, Urteil vom 13.07.2011 15 K 1404/08 Kg, juris; dort zu einer in Polen sozialversicherten Arbeitnehmerin).

  • FG Münster, 07.10.2011 - 1 K 1754/08

    Gewährung von Kindergeld für das Kind eines aus Polen entsandten Arbeitnehmers

    Zum anderen führt die Anwendung der VO dazu, dass der Ausschließlichkeitsgrundsatz des Art. 13 Abs. 1 Satz 1 VO vorliegt, also die Vorschriften des Mitgliedsstaates zum Tragen kommen, in dessen Sozialversicherungssystem der Arbeitnehmer versichert ist (so auch FG Düsseldorf, Urt. v. 24.9.2010, 16 K 4953/08 Kg; Urt. v. 05.10.2010, 16 K 3718/08 Kg; vom 13.07.2011, 15 K 1404/08 Kg).

    So wird teilweise vertreten, dass bei Ausschluss des allgemeinen persönlichen Anwendungsbereichs der VO schon deshalb deutsches Kindergeldrecht zur Anwendung kommt (vgl. insoweit Nachweis bei FG Düsseldorf, Urt. v. 13.7.2011, 15 K 1404/08 Kg).

  • FG Düsseldorf, 18.01.2012 - 10 K 2739/10

    Unbeschränkte Einkommenssteuerpflicht im Inland als Voraussetzung für die

    Dieses Monatsprinzip gebietet es, die unbeschränkte Einkommensteuerpflicht nach § 1 Abs. 3 EStG, auch wenn sie steuerlich zu einer Veranlagung für ein Kalenderjahr führt, kindergeldrechtlich auf den Zeitraum des Bezugs inländischer Einkünfte zu begrenzen, d. h. die Kindergeldberechtigung davon abhängig zu machen (so bereits Senatsurteile vom 16. März 2010 10 K 1829/09 Kg, juris; vom 27. April 2010 10 K 3402/08 Kg, juris, und vom 2. November 2010 10 K 1301/10 Kg, juris; ebenso Finanzgericht Düsseldorf, Urteile vom 13. Juli 2011 15 K 1404/08 Kg, Entscheidungen der Finanzgerichte 2011, 1811; 15 K 4669/07 Kg, juris; 15 K 1821/08 Kg, juris; 15 K 1011/09 Kg, juris; 15 K 2319/09 Kg, juris; 15 K 16/11 Kg, juris, und 15 K 206/11 Kg, juris, unter Hinweis darauf, dass der Steuerpflichtigen nach § 1 Abs. 3 EStG nicht mit seinem (Jahres-) Welteinkommen, sondern nur mit den während der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht gemäß § 1 Abs. 3 EStG erzielten inländischen Einkünften der Besteuerung unterliegt).
  • FG Düsseldorf, 06.02.2012 - 10 K 1346/11

    Prozesskostenhilfe: Erfolgsausichten der Rechtsverfolgung - Zulassung der

    Dieses Monatsprinzip gebietet es, die unbeschränkte Einkommensteuerpflicht nach § 1 Abs. 3 EStG, auch wenn sie sich steuerlich in einem Jahres-Einkommensteuerbescheid niederschlägt, unter zeitlichen Gesichtspunkten zu begrenzen und exakt ihren Beginn und ihr Ende festzustellen (vgl. FG Düsseldorf, Urteile vom 16. März 2010, 10 K 1829/10 Kg, juris; vom 27. April 2010, 10 K 3402/08 Kg, juris; vom 2. November 2010, 10 K 1302/10 Kg, juris; vom 13. Juli 2011, 15 K 1404/08 Kg, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG 2011, 1811; vom 15. September 2010, 7 K 423/09 Kg, EFG 2011, 716; vom 22. April 2010, 16 K 3244/08, juris).
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