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   FG Düsseldorf, 20.03.2007 - 10 K 805/05 Kg   

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https://dejure.org/2007,10467
FG Düsseldorf, 20.03.2007 - 10 K 805/05 Kg (https://dejure.org/2007,10467)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.03.2007 - 10 K 805/05 Kg (https://dejure.org/2007,10467)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. März 2007 - 10 K 805/05 Kg (https://dejure.org/2007,10467)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    Beurteilung der Anspruchsberechtigung von Ausländern bezüglich des Kindergeldes; Gewährung von Familienleistungen an ausländische Staatsangehörige; Sachlich begründete Differenzierung zwischen Beziehern von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Anspruchsberechtigung von Ausländern bezüglich des Kindergeldes; Gewährung von Familienleistungen an ausländische Staatsangehörige; Sachlich begründete Differenzierung zwischen Beziehern von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindergeld; Humanitäre Gründe; Verfassungsmäßigkeit; Arbeitslosenhilfe; Arbeitslosengeld; Deutsch-Jugoslawisches Sozialabkommen - Verfassungsmäßigkeit der Differenzierung zwischen Arbeitslosenhilfe und Arbeitslosengeld

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Verfassungsmäßigkeit der Differenzierung zwischen Arbeitslosenhilfe und Arbeitslosengeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 2007, 1531
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 21.02.2008 - III R 79/03

    Kein Kindergeld nach dem SozSichAbk YUG für geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer

    Abkommensrechtlich sind dies Personen, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen (s. BSG-Urteil in BSGE 86, 115, sowie FG Düsseldorf vom 20. März 2007 10 K 805/05 Kg, EFG 2007, 1531).
  • FG Niedersachsen, 19.08.2013 - 7 K 111/13

    Vorlagebeschluss an das BVerfG: Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von

    Die von der Klägerin bezogene Arbeitslosenhilfe nach den damaligen Vorschriften der §§ 190 ff. SGB III entspricht den nach dem SGB II gewährten (grundsätzlich nachrangigen) Leistungen und erfüllt deshalb nicht die Voraussetzungen des § 62 Abs. 2 Nr. 3b EStG (vgl. FG Düsseldorf, Urteil vom 20.03.2007, 10 K 805/05 Kg, EFG 2007, 1531).
  • FG Düsseldorf, 29.05.2007 - 10 K 372/06

    Rechtsstreit über die Gewährung von Kindergeld an eine Ausländerin; Gewährung von

    Der Senat ordnet daher in ständiger Rechtsprechung die Aufenthaltsbefugnisse den in § 62 Abs. 2 EStG erwähnten Erlaubnissen zu, zumal sich auch nur so verfassungskonforme Ergebnissen erzielen lassen (Urteile vom 23. Januar 2007 - 10 K 2661/04 Kg, 10 K 5107/05 Kg -, Urteile vom 20. März 2007 - 10 K 805/05 Kg, 10 K 1510/04 Kg -).
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