Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 25.04.2005 - 16 K 1387/04 E   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zinseinkünfte; Steuerpflicht; türkische Staatsangehörige; Auslandsanlage; Quellensteuerabzug; Festsetzungsverjährung; Steuerhinterziehung; Tatbestandsirrtum - Vorsätzliche Steuerhinterziehung bei Nichterklärung steuerpflichtiger Zinsen aus Geldanlagen in der Türkei

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)

    Vorsätzliche Steuerhinterziehung bei Nichterklärung steuerpflichtiger Zinsen aus Geldanlagen in der Türkei

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzungsfrist bei der Einkommensteuer im Fall der leichtfertigen Steuerverkürzung und im Fall einer vorsätzlichen Steuerhinterziehung; Voraussetzungen der Steuerhinterziehung und der Steuerverkürzung; Voraussetzungen des bedingten Vorsatzes; Feststellungslast für das Vorliegen der Tatbestandsmerkmale einer Steuerhinterziehung; Vorliegen eines vorsatzausschließenden Tatbestandsirrtums nach § 16 Abs. 1 S. 1 Strafgesetzbuch (StGB); Abgrenzung von vorsätzlicher Steuerhinterziehung und leichtfertiger Steuerverkürzung; Begehen einer Steuerhinterziehung bei Nichterklärung ausländischer Zinseinkünfte aus Geldanlagen bei einer türkischen Bank

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 2005, 1660



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Wird zitiert von ... (7)  

  • FG Köln, 16.01.2019 - 11 K 2194/16

    Steuerhinterziehung durch Unterlassen einer Erklärungsabgabe (hier: gesonderte

    Die Kenntnis aller Einzelheiten, insbesondere eine konkrete Vorstellung über die korrekte Einordnung des von ihm nicht, nicht richtig oder unvollständig erklärten Sachverhalts oder der genauen gesetzlichen Grundlagen des Steueranspruchs, ist nicht erforderlich (BFH-Urteil vom 16.12.2008 I R 23/07, bei juris, FG Köln, Urteil vom 26.2.2014 12 K 1957/13, EFG 2014, 1752, m.w.N., FG Düsseldorf, Urteil vom 25.4.2005 16 K 1387/04 E, EFG 2005, 1660, und FG Münster in EFG 2013, 1345, vgl. hierzu auch Krumm in Tipke / Kruse, a.a.O., § 370 Tz. 125).

    Ebenso wie der Hinterziehungsvorsatz - in materiell-rechtlicher Hinsicht - weder dem Grunde noch der Höhe nach eine sichere Kenntnis des Steueranspruchs voraussetzt und der Täter keine Vorstellung von der korrekten Einordnung des von ihm nicht, nicht richtig oder unvollständig erklärten Sachverhalts oder der genauen gesetzlichen Grundlagen des Steueranspruchs haben muss (BFH vom 16.12.2008 I R 23/07, bei juris, FG Köln in EFG 2014, 1752, FG Düsseldorf in EFG 2005, 1660, und FG Münster in EFG 2013, 1345), genügt es für den Hinterziehungsvorsatz auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht, wenn der Steuerpflichtige - ohne konkrete Detailvorstellungen zu haben - die Existenz einer Erklärungspflicht zumindest für möglich hält und ihre Verletzung billigend in Kauf nimmt.

  • BFH, 15.02.2006 - I B 168/05

    Grundsätzliche Bedeutung - Einzelfall

    Entsprechendes gilt im Zusammenhang mit dem Urteil des FG Düsseldorf vom 25. April 2005 16 K 1387/04 E (EFG 2005, 1660), das ebenfalls im Kern darauf abstellt, dass der dortige Klägervortrag nach der Überzeugung des FG unglaubhaft war.
  • FG Schleswig-Holstein, 22.11.2006 - 2 K 30186/03

    Steuerhinterziehung durch Verschweigen von Erträgen aus Tafelgeschäften

    Die Kläger hätten sich nicht nur über die zutreffende steuerliche Behandlung der bezogenen Zinsen informieren müssen, sondern sie hätten zumindest dem Finanzamt die für die Entscheidung der offensichtlich zweifelhaften Rechtsfrage relevanten Tatsachen mitteilen müssen (Finanzgericht Düsseldorf, Urteile vom 25. April 2005, 16 K 1387/04, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2005, 1660; 16 K 3684/02 E, EFG 2005, 1661).
  • FG Düsseldorf, 14.03.2007 - 7 K 6977/04

    Voraussetzungen eines den Vorsatz ausschließenden Tatbestandsirrtums

    Der Steuerpflichtige muss sich auf Grund einer sog. Parallelwertung in der Laiensphäre des sozialen Sinngehalts seines Verhaltens bewusst sein (vgl. FG E-Stadt vom 25.4.2005 16 K 1387/04 E EFG 2005, 1660).

    Dabei genügt eine seiner Gedankenwelt entsprechende allgemeine Bewertung (BFH Urteil vom 21.2.1992, VI R 141/88, BStBl II 1992, 565, m. w. N.; FG Rheinland-Pfalz vom 8.6.2004 2 K 1000/03 DStRE 2004, 1444; FG E-Stadt vom 25.4.2005 aaO.).

  • FG Schleswig-Holstein, 18.11.2009 - 2 K 85/08

    Umfang der Ablaufhemmung gemäß § 171 Abs. 5 AO

    Es genügt daher für die Annahme einer Steuerhinterziehung, wenn sich der Tatbeteiligte aufgrund dieser so genannten "Parallelwertung in der Laiensphäre" (BFH vom 24. April 1996, II R 73/93, Sammlung amtlich nicht veröffentlichte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs -BFH/NV- 1996, 731; BFH vom 21. Februar 1992, VI R 141/88, BStBl II 1992, 565) des sozialen Sinngehalts seines Verhaltens bewusst ist (Finanzgericht Düsseldorf vom 25. April 2005, 16 K 1387/04 E, EFG 2005, 1660).
  • FG Köln, 22.06.2011 - 4 K 950/08

    Nacherklärung von Rentenbezügen

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn dem Steuerpflichtigen die generelle Steuerpflicht von Einkünften der von ihm bezogenen Art bewusst ist, er aber aufgrund sachverhaltlicher Besonderheiten in seinem Fall von der Ausnahme der Steuerfreiheit ausgehen will (vgl. dazu Urteil des Finanzgericht Düsseldorf vom 25.4.2005 16 K 1387/04 E, EFG 2005, 1660).
  • FG Düsseldorf, 06.01.2006 - 18 V 4520/05
    Im Übrigen nimmt das Finanzamt Bezug auf andere Entscheidungen des Finanzgerichts Düsseldorf in "A"-Fällen (Aktenzeichen 15 V 6786/04 A(E), 16 K 1387/04 E).
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