Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 25.06.1999 - 9 K 7395/96 E   

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https://dejure.org/1999,8884
FG Düsseldorf, 25.06.1999 - 9 K 7395/96 E (https://dejure.org/1999,8884)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.06.1999 - 9 K 7395/96 E (https://dejure.org/1999,8884)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Juni 1999 - 9 K 7395/96 E (https://dejure.org/1999,8884)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachweis der pflegebedingten Heimunterbringung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 1999, 960
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Saarland, 26.11.2002 - 2 K 157/00

    Pflegekosten als außergewöhnliche Belastungen; Nachweis der Pflegebedürftigkeit.

    1.3 Der erkennende Senat ist nicht an die auf der Grundlage des Art. 108 Abs. 7 Grundgesetz  GG  ergangenen Verwaltungsvorschriften gebunden, hält die entsprechende Anwendung des § 65 EStDV im Rahmen des § 33 EStG nicht für sachgerecht, soweit damit dem Steuerpflichtigen anderweitige Nachweise der Pflegebedürftigkeit abgeschnitten sind (anders wohl FG Düsseldorf, Urteil vom 25. Juni 1999 9 K 7395/96 E, EFG 1999, 960).

    Dies kann beispielsweise auch ein amts- oder vertrauensärztliches Zeugnis sein (vgl. FG Düsseldorf, Urteil vom 25. Juni 1999 9 K 7395/96 E, EFG 1999, 960).

  • FG München, 27.06.2006 - 2 K 859/03

    Nachweis der Zwangsläufigkeit einer Heimunterbringung durch ein nachträglich

    So sind nach ständiger Rechtsprechung des BFH, der sich der erkennende Senat anschließt, Kosten für Maßnahmen, die nach der Lebenserfahrung nicht ausschließlich von Kranken auf Grund einer medizinischen Indikation unmittelbar zur Behandlung oder Linderung einer Krankheit ergriffen werden, nur dann als außergewöhnliche Belastung nach § 33 Abs. 1 EStG zu berücksichtigen, wenn im Einzelfalle durch ein vor Durchführung der Maßnahme ausgestelltes amts- oder vertrauensärztliches Zeugnis nachgewiesen wird, dass die Maßnahme zur Heilung oder Linderung einer Krankheit des Steuerpflichtigen notwendig ist und dass eine andere Behandlung nicht oder kaum Erfolg versprechend erscheint (BFH-Urteil vom 30. Juni 1995 III R 52/93, BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614, ebenso FG Düsseldorf, Urteil vom 25. Juni 1999 9 K 7395/96 E, EFG 1999, 960 jeweils m.w.N.) Die gleichen Erwägungen müssen auch für die Unterbringung in einem Altersheim gelten, da auch insoweit ein Umzug nicht ausschließlich krankheitsbedingt erfolgen muss (so auch FG Düsseldorf, Urteil vom 25. Juni 1999 9 K 7395/96 E, EFG 1999, 960 wie auch das vom Klägervertreter - wenn auch in anderem Zusammenhang -erwähnte Urteil des FG Rheinland- Pfalz in DStRE 2000, 636 sowie das Urteil des Hessischen FG vom 23. Mai 2005 13 K 1676/04, EFG 2005, 1869).
  • FG Hessen, 23.05.2005 - 13 K 1676/04

    Aufwendungen für die Unterbringung in einem Altenwohnheim als außergewöhnliche

    Ein Nachweis für einen ausschließlich krankheitsbedingten Umzug unter Geltendmachung bestimmter Aufwendungen, muss daher auch in anderer Form geführt werden können (so auch Schmidt/Drenseck, EStG, 24. Auflage 2005, § 33 Tz. 35 "Altersheim"; Finanzgericht -FG- Düsseldorf, Urteil vom 25. Juni 1999, 9 K 7395/96E, EFG 1999, 960 je m. w. N.).
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