Rechtsprechung
| FG Düsseldorf, 28.11.2002 - 15 K 5219/98 E |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 10 Abs. 1 Nr. 1a
Kein Abzug von lebenslänglichen Versorgungsleistungen als dauernde Last bei Übertragung von Geld- oder Wertpapiervermögen - Sonderausgabenabzug; dauernde Last; Vermögensübergabe; Versorgungsleistung; Schenkung; Geldschenkung; Wertpapierschenkung
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EStG § 10 Abs. 1 Nr. 1a
Kein Abzug von lebenslänglichen Versorgungsleistungen als dauernde Last bei Übertragung von Geld- oder Wertpapiervermögen - Sonderausgabenabzug; dauernde Last; Vermögensübergabe; Versorgungsleistung; Schenkung; Geldschenkung; Wertpapierschenkung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Kein Abzug von lebenslänglichen Versorgungsleistungen als dauernde Last bei Übertragung von Geld- oder Wertpapiervermögen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zahlungsverpflichtung als Gegenleistung aus Übergabe von Geld- und Wertpapiervermögen als dauernde Last; Historischer Inhalt des Rechtsbegriffs der dauernden Last; Übertragung existenzsichernden Vermögens
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 28.11.2002 - 15 K 5219/98 E
- BFH, 20.11.2003 - X B 14/03
- BFH, 01.03.2005 - X R 45/03
Papierfundstellen
- DB 2004, 1236
- EFG 2004, 401
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 01.03.2005 - X R 45/03
Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: als Sonderausgaben abziehbare …
Die Entscheidung des FG ist veröffentlicht in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2004, 401. - BFH, 12.09.2007 - X B 18/03
Rüge von Verfahrensmängeln: Ausschließungsgründe nach § 41 ZPO; Vorliegen einer …
Kläger des Verfahrens 15 K 5219/98 E war auch der Ehemann der Klägerin, Herr C. Nach Auffassung des FG Düsseldorf war durchgreifender Befangenheitsgrund --ausschließlich-- die Tatsache, dass Herr C als ehrenamtlicher Richter dem 15. Senat angehörte. - BFH, 05.05.2011 - X B 74/10
Unwirksamkeit eines unter einer Bedingung erhobenen Ablehnungsantrags - Übersehen …
Parallel zu diesem Billigkeitsverfahren betrieben die Kläger in dieser Sache ein weiteres Klageverfahren wegen der Einkommensteuer 1996 (15 K 5219/98 E; Klageverfahren III).