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   FG Düsseldorf, 17.02.2017 - 1 K 1994/13 U   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21815
FG Düsseldorf, 17.02.2017 - 1 K 1994/13 U (https://dejure.org/2017,21815)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.02.2017 - 1 K 1994/13 U (https://dejure.org/2017,21815)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Februar 2017 - 1 K 1994/13 U (https://dejure.org/2017,21815)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Umsatzsteuerbefreiung von Heilbehandlungen: Leistungen eines Arztes aus dem Betrieb eines Krankenhauses - Differenzierung zwischen Leistungen in und außerhalb von Krankenhäusern durch § 4 Nr. 14 UStG i.d.F. des JStG 2009

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Umsatzsteuerbefreiung für die von Ärzten im Krankenhaus erbrachten medizinisch indizierten Heilbehandlungen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Leistungen in und außerhalb von Krankenhäusern

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Heilbehandlungen in Privatklinik sind nicht steuerfrei

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 144 (Kurzinformation)

    Steuerrecht | Umsatzsteuer | Keine Umsatzsteuerbefreiung für Privatklinik

Papierfundstellen

  • EFG 2017, 1305
 
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Wird zitiert von ...

  • FG Hessen, 28.06.2017 - 1 K 19/16

    UStG n.F. § 4 Nr.14 Buchst. b S.1 und 2, Art. 132 Abs.1 Buchst. b MwStSystRL

    Die Steuerbefreiung unter Berufung auf diese unionsrechtliche Vorschrift setzt somit voraus, dass der Unternehmer eine ordnungsgemäß anerkannte, einer Einrichtung des öffentlichen Rechts, die Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen erbringt, gleichartige Einrichtung sein muss, die zudem ihre Leistungen in sozialer Hinsicht unter vergleichbaren Bedingungen erbracht haben muss wie die Einrichtungen des öffentlichen Rechts (vgl. z.B. EuGH-Urteile vom 10.09.2002 C-141/00, Kügler, Slg. 2002, I-6833; und vom 15.11.2012 C-174/11, Zimmermann, UR 2013, 35, m.w.N.; BFH-Urteil vom 19.03.2013 XI R 45/10, BFHE 241, 79; FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22.06.2016 7 K 7184/14, EFG 2016, 1474; FG Düsseldorf, Urteil vom 17.02.2017 1 K 1994/13 U, zitiert nach juris).

    Die Revision wird gemäß § 115 Abs. 2 FGO in Hinblick auf das beim BFH anhängige Revisionsverfahren XI R 15/16 (vorgehend FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22.06.2016 7 K 7184/14, EFG 2016, 1474) sowie die Entscheidungen des FG Düsseldorf vom 17.02.2017 1 K 1994/13 U (zitiert nach juris) und des FG Köln vom 13.04.2016 9 K 3310/11 (EFG 2016, 1302) wegen grundsätzlicher Bedeutung sowie zur Fortbildung des Rechts zugelassen .

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