Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 18.11.2014 - 10 K 3270/13 AO   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,59172
FG Düsseldorf, 18.11.2014 - 10 K 3270/13 AO (https://dejure.org/2014,59172)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.11.2014 - 10 K 3270/13 AO (https://dejure.org/2014,59172)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. November 2014 - 10 K 3270/13 AO (https://dejure.org/2014,59172)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,59172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AnfG § 3; AnfG § 4; AnfG § 11 Abs. 1
    Rechtmäßigkeit eines Duldungsbescheids aufgrund fälliger Einkommens- und Umsatzsteuern einschließlich der Nebenleistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Duldungsbescheid: Geldeingang auf Fremdkonto als unentgeltliche Leistung des Anfechtungsschuldners - Herausgabeverpflichtung des Kontoinhabers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Rechtmäßigkeit eines Duldungsbescheides bei Nutzung eines Fremdkontos

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BFH, 15.10.1996 - VII R 35/96

    Inhalt eines Anfechtungsschuldverhältnisses - Vorliegen einer einheitlichen

    Auszug aus FG Düsseldorf, 18.11.2014 - 10 K 3270/13
    Ist der anfechtbar weggegebene Gegenstand beim Anfechtungsgegner nicht mehr vorhanden, muss Wertersatz geleistet werden (BFH-Urteil vom 15. Oktober 1996 VII R 35/96, Bundessteuerblatt - BStBl - II 1997, 17).
  • BGH, 09.12.1993 - IX ZR 100/93

    Anfechtung der Einräumung der formellen Rechtsstellung des Treuhänders

    Auszug aus FG Düsseldorf, 18.11.2014 - 10 K 3270/13
    Nach der zivilrechtlichen Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt (Urteil des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 9. Dezember 1993 IX ZR 100/93, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1994, 726, zu Treuhandkonten), die grundsätzlich auch auf Fälle der Anfechtung zu übertragen ist, ist der Wertersatzanspruch in Fällen der Nutzung von Fremdgeldkonten auf die Beträge zu begrenzen, die sich noch auf dem Konto befinden bzw. die dem Kontoinhaber zu Gute gekommen sind.
  • FG Münster, 22.01.2010 - 6 K 4276/06

    Nutzungsüberlassung eines Kontos - Inanspruchnahme für fremde Steuerschulden

    Auszug aus FG Düsseldorf, 18.11.2014 - 10 K 3270/13
    Der Senat braucht daher nicht zu entscheiden, ob ein Auswechseln des Anfechtungstatbestandes im Rechtsbehelfverfahren überhaupt zulässig ist (vgl. hierzu Urteil des FG Münster vom 22. Januar 2010 6 K 4276/06 AO, Betriebsberater - BB - 2010, 730).
  • FG Münster, 15.12.2011 - 11 K 344/08

    Rechtmäßigkeit eines Duldungsbescheids bei Zahlungen von Eltern auf Konten ihrer

    Auszug aus FG Düsseldorf, 18.11.2014 - 10 K 3270/13
    Entscheidend ist vielmehr, ob der Schuldner durch sein Handeln jedenfalls dazu beigetragen hat, dass ein Vermögensgegenstand einem Dritten zugewandt worden ist (Urteil des Finanzgerichts - FG - Münster vom 15. Dezember 2011 11 K 344/08 AO, juris).
  • FG Münster, 15.12.2011 - 11 K 634/07

    Rechtmäßigkeit eines Anfechtungsbescheids und Duldungsbescheids bei Zahlungen von

    Auszug aus FG Düsseldorf, 18.11.2014 - 10 K 3270/13
    Werden solche Einwendungen erhoben, muss der Anfechtende darlegen und notfalls beweisen, dass es sich tatsächlich um anfechtbare Rechtshandlungen des Anfechtungsschuldners handelt (vgl. Urteil des FG Münster vom 15. Dezember 2011 11 K 634/07 AO, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2012, 900).
  • BFH, 13.06.1997 - VII R 96/96
    Auszug aus FG Düsseldorf, 18.11.2014 - 10 K 3270/13
    Die Entscheidung über die Inanspruchnahme nach § 191 Abs. 1 AO ist zweigliedrig (ständige Rechtsprechung; vgl. z. B. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 13. Juni 1997 VII R 96/96, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 1998, 4).
  • BFH, 13.01.1987 - VII R 10/84
    Auszug aus FG Düsseldorf, 18.11.2014 - 10 K 3270/13
    Auch kann der Nachweis der Kenntnis grundsätzlich nicht im Wege des Anscheinsbeweises geführt werden (vgl. BFH-Urteil vom 13. Januar 1987 VII R 10/84, BFH/NV 1987, 728).
  • BFH, 25.04.2017 - VII R 31/15

    Vorsatzanfechtung gemäß § 3 Abs. 1 AnfG

    Auf die Revision des Finanzamts wird das Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 18. November 2014  10 K 3270/13 AO aufgehoben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht