Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 30.11.2005 - 5 K 3280/04 U   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umsatzsteuerforderungen; Masseverbindlichkeit; Insolvenzverfahren; Fertigstellung; Endabrechnung; Bauwerk; Gemeinschuldner; Erfüllungsverlangen; Insolvenzverwalter; Teilleistung; Leistung; Entstehungszeitpunkt - Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer bei Werkverträgen in Fällen der Insolvenz

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)

    Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer bei Werkverträgen in Fällen der Insolvenz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer bei Werkverträgen in Fällen der Insolvenz; Umsatzsteuerforderungen als Masseverbindlichkeiten; Analoge Anwendung des § 105 der Insolvenzordnung (InsO) auf die Frage des Entstehungszeitpunktes der Umsatzsteuer bei Werkverträgen; Auswirkungen der Erbringung von Teilleistungen auf die Entstehung der Umsatzsteuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des FG Düsseldorf vom 30.11.2005, Az.: 5 K 3280/04 (Zur Abgrenzung der USt aus Bauleistung, die vor Insolvenzeröffnung begonnen haben, aber erst danach beendet werden)" von der Redaktion der Insbüro, original erschienen in: InsbürO 2006, 397 - 398.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2006, 1024



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Wird zitiert von ...  

  • FG Schleswig-Holstein, 02.09.2010 - 4 K 115/06

    Umsatzsteuer als Insolvenzforderung bei Erfüllungsablehnung

    Die Gestaltung sei durch das Urteil des FG Düsseldorf vom 30. November 2005 5 K 3280/04 U (EFG 2006, 1024) anerkannt worden, das durch das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 30. April 2009 V R 1/06 (Bundessteuerblatt -BStBl- II 2010, 138) bestätigt worden sei.

    Dies gilt unabhängig davon, ob für die Fortsetzung der Bauarbeiten ein neuer Vertrag abgeschlossen wird (vgl. hierzu FG Düsseldorf, Urteil vom 30. November 2005 5 K 3280/04 U, EFG 2006, 1024), da es sich bei der Erfüllungsablehnung um eine einseitige, unwiderrufliche Willenserklärung des Klägers handelt (Huber in Münchener Kommentar, a.a.O., § 103 Rz 167; Kroth in Braun, a.a.O., § 103 Rz 53; Tintelnot in Kübler/Prütting, a.a.O., § 103 Rz 53; Balthasar in Nerlich/Römermann, a.a.O., § 103 Rz. 39, 48).

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