Rechtsprechung
   FG Hamburg, 04.08.2004 - III 264/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,7713
FG Hamburg, 04.08.2004 - III 264/04 (https://dejure.org/2004,7713)
FG Hamburg, Entscheidung vom 04.08.2004 - III 264/04 (https://dejure.org/2004,7713)
FG Hamburg, Entscheidung vom 04. August 2004 - III 264/04 (https://dejure.org/2004,7713)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • FG Hamburg (Leitsatz)

    Einkommensteuer: Existenzgründerrücklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    EStG § 7g Abs. 7
    Keine Existenzgründerrücklage bei Gewinneinkünften in den Vorjahren

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Bildung einer Existenzgründerrücklage

Papierfundstellen

  • EFG 2005, 183
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 29.04.2008 - VIII R 75/05

    Kein Wahlrecht zwischen der Bildung einer "normalen" und einer

    Im Streitfall geht es nicht um die Korrektur einer zu Unrecht gebildeten Ansparrücklage (vgl. dazu und zu den Korrekturzeiträumen BFH-Urteil vom 28. April 2005 IV R 30/04, BFHE 209, 496, BStBl II 2005, 704; ferner Beschluss des FG Hamburg vom 4. August 2004 III 264/04, EFG 2005, 183), sondern um die für normale Ansparrücklagen vorgeschriebene reguläre Auflösung.

    Kein Gewinnzuschlag ist dann vorzunehmen, wenn die Bildung der Ansparrücklage wegen fehlender Voraussetzungen im Jahr ihrer Bildung von Anfang an ausgeschlossen war; denn dann ist sie von vornherein steuerlich nicht anzuerkennen (vgl. FG Hamburg, Beschluss in EFG 2005, 183, m.w.N.; BFH-Beschluss in BFH/NV 2004, 632; BFH-Urteil in BFHE 199, 170, BStBl II 2004, 182).

  • BFH, 02.08.2006 - XI R 44/05

    Schädlichkeit von geringfügigen Beteiligungen an Mitunternehmerschaften bei der

    Auf die Höhe und die Art der Gewinneinkünfte kommt es nicht an (so auch FG Hamburg, Beschluss vom 4. August 2004 III 264/04, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2005, 183, rechtskräftig; FG Bremen, Urteil vom 16. März 2005 2 K 179/04 (1), EFG 2005, 1600, rechtskräftig; Sächsisches FG, Urteil vom 25. Januar 2005 1 K 1489/04, EFG 2005, 941, Revision anhängig unter dem Az. IV R 13/05, jeweils m.w.N.; Schmidt/Drenseck, EStG, 25. Aufl., § 7g Rz 28; Blümich/Brandis, § 7g EStG Rz. 102; Lambrecht, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 7g Rdnr. H 15; Handzik in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, § 7g Rn 119; Keller in Korn, § 7g EStG Rz. 75; B. Meyer in Herrmann/ Heuer/Raupach --HHR--, § 7g EStG Anm. 142; teilweise a.A. Jahndorf, DB 2005, 1536).
  • FG Hamburg, 18.08.2005 - III 404/04

    Einkommensteuer: Streichung von Anspar- und Existenzgründerrücklage im Jahr ihrer

    Die während des Einspruchsverfahrens von den Klägern beantragte Aussetzung der Vollziehung (AdV) hat der Senat mit Beschluss vom 4. August 2004 III 264/04 abgelehnt (Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2005, 183).

    Ergänzend nimmt der Senat auf die oben angeführten Unterlagen und die damit zusammenhängenden Unterlagen aus der vorliegenden Klageakte (FG-A) nebst AdV 1997 (FG-A III 264/04), aus der Klageakte 1999 (FG-A III 395/03) nebst AdV 1999 (FG-A III 396/03) sowie aus folgenden Steuerakten Bezug: Rechtsbehelfs-Akte (Rb-A) Bd. I - II, Einkommensteuer-Akte (ESt-A) Bd. VII - VIII, Gewerbesteuer-Akte (GewSt-A), Betriebsprüfungs-Akte (Bp-A), Betriebsprüfungs-Arbeitsakte (Arb-A).

    Es bleibt bei der Würdigung entsprechend dem die AdV ablehnenden Senatsbeschluss vom 4. August 2004 III 264/04 (EFG 2005, 183).

  • FG Hessen, 05.07.2005 - 11 K 4866/03

    Kommanditgesellschafter einer Publikums-KG kein Existenzgründer i.S. des § 7g

    Daher schließen angesichts des eindeutigen Wortlauts der gesetzlichen Regelung auch geringe Gewinneinkünfte vor der Existenzgründung - auch wenn sie aus einer Nebentätigkeit stammen - die Existenzgründereigenschaft im Sinne des § 7g Abs. 7 EStG aus (vgl. FG Hamburg, Beschluss vom 4. August 2004  III 264/04, EFG 2005, 183, m.w.N.).
  • FG Sachsen, 25.01.2005 - 1 K 1489/04

    Keine Existenzgründer-Ansparrücklage für freiberuflich tätige GbR bei vorheriger

    Entgegen der Auffassung der Kläger führt die Nicht-Anwendbarkeit von § 7g Abs. 7 EStG nicht dazu, dass der Abzug als Betriebsausgabe (§ 7g Abs. 6 EStG) in dem Veranlagungszeitraum, in dem die Ansparrücklage gebildet wurde, rückgängig gemacht wird (ebenso Sächsisches Finanzgericht, Urteil vom 23. Juni 2002 - 3 K 2328/02, EFG 2003, 1560; a. A. Meyer/Ball, FR 1997, 77, 83; Finanzgericht Hamburg, Beschluss vom 4. August 2004 - III 264/04, Haufe-Index 1254716).
  • FG Bremen, 16.03.2005 - 2 K 179/04

    Einkünfte eines Krankenhausarztes aus ärztlicher Notfalldiensttätigkeit als

    Wurde der Sachverhalt, aus dem sich ergibt, dass die Voraussetzungen für die Bildung einer Investitionsrücklage von Anfang fehlten, der Finanzbehörde - wie hier - erst nachträglich bekannt, ist bei bereits bestandskräftiger Veranlagung für das Jahr der Rücklagenbildung - sofern abgabenrechtlich zulässig - ein Änderungsbescheid zu erlassen (BFH-Urteil vom 13. Mai 2004 IV R 11/02, BFH/NV 2004, 1400 , juris Nr. STRE200450795 Rz. 15 ff.; FG Hamburg Beschluss vom 4. August 2004 III 264/04, EFG 2005, 183, juris Nr. STRE200471545 Rz. 21 ff., m. w. N.).
  • FG Münster, 12.05.2011 - 10 K 4791/08

    Begrenzung der Bildung einer Ansparabschreibung i.R.d. Inanspruchnahme einer

    Dabei kommt es nach § 7 Abs. 7 Satz 2 Nr. 1 EStG a.F. nicht auf die Art und die Höhe der Gewinneinkünfte an (BFH-Urteil vom 29.04.2008 VIII R 75/05, BStBl II 2008, 817; BFH-Urteil vom 02.08.2006 XI R 44/05, BStBl. II 2006, 903; Urteil des Finanzgerichts Köln vom 25.04.2007 10 K 4638/06, EFG 2007, 1144; Beschluss des Finanzgerichts Hamburg vom 04.08.2004 III 264/04, EFG 2005, 183; Kulosa in Schmidt, EStG-Komm., 27. Aufl. 2008 § 7g Rn. 82).
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