Volltextveröffentlichungen (6)

• IWW
• Justiz Hamburg

  Einkommensteuer, Altersvorsorgezulage: Änderung eines Einkommensteuerbescheides nach § 91 Abs. 1 Satz 4 EStG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

 
• rechtsportal.de

  EStG § 10a Abs. 4 ; EStG § 91 Abs. 1 S. 4
  Rechtmäßige Änderung von Einkommensteuerbescheiden und von einer gesonderten und einheitlichen Feststellung; Abweichung von dem in der Steuerfestsetzung berücksichtigten Sonderausgabenabzug

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Altersvorsorgezulage: Änderung eines Einkommensteuerbescheids nach § 91 Abs. 1 S. 4 EStG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

VerfahrensgangTitel

• FG Hamburg, 05.12.2018 - 1 K 326/16
• BFH - X R 2/19 (anhängig)

Wird zitiert von ...  

• FG Düsseldorf, 21.03.2019 - 11 K 311/16

  Rechtsstreit um die Berechtigung zur Änderung der Einkommensteuerfestsetzungen …

  Bei dieser Vorschrift handelt es sich um eine Ermächtigungsgrundlage zur Änderung einer Steuerfestsetzung aufgrund gesetzlicher Zulassung im Sinne von § 172 Abs. 1 S. 1 d) der Abgabenordnung - AO - (Finanzgericht Niedersachsen Urteil vom 4.4.2012 3 K 330/11, EFG 2012, 1636; Finanzgericht München Urteil vom 29.10.2014 9 K 1277/14, EFG 2015, 228; FG Hamburg Urteil vom 5.12.2018 1 K 326/16, zitiert nach juris).

  Denkbar wäre auch, dass die Ablehnung - so wie seitens des Klägers vorgetragen - auf einer Fristversäumnis i.S.v. § 89 Abs. 1 S. 1 EStG beruht (so auch die Begründung zur Ablehnung einer Zulage im Tatbestand des FG Hamburg Urteil vom 5.12.2018 1 K 326/16, zitiert nach juris).

  Mit Blick auf das abweichende Urteil des FG Hamburg vom 5.12.2018 (Az. 1 K 326/16, zitiert nach juris) und der diesbezüglich anhängigen Revision beim BFH (Az. X R 2/19) lässt der Senat die Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung gem. § 115 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 FGO zu.