Rechtsprechung
   FG Hamburg, 07.12.2011 - 4 K 70/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,44463
FG Hamburg, 07.12.2011 - 4 K 70/11 (https://dejure.org/2011,44463)
FG Hamburg, Entscheidung vom 07.12.2011 - 4 K 70/11 (https://dejure.org/2011,44463)
FG Hamburg, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - 4 K 70/11 (https://dejure.org/2011,44463)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • hamburg.de PDF

    Zollrecht

  • openjur.de

    Zolltarif: Einreihung von Handytaschen, Abgrenzung zwischen Pos. 4202 und Pos. 6307 KN

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KZK Allgemein
    Zolltarif: Einreihung von Handytaschen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Hamburg, 31.05.2013 - 4 K 26/12

    Tarifrecht: Tarifierung eines Etuis für einen Tablet-Computer mit Tuch und

    Unerheblich ist, dass sie im Inneren nicht hergerichtet ist, denn es reicht unter Berücksichtigung der zitierten Erläuterung aus, dass sie besonders geformt ist, worunter zu verstehen ist, dass seine Formgebung einem bestimmten aufzunehmenden Gerät oder Instrument entspricht und aufgrund dessen als zur Aufnahme dieser Art von Gegenstand bestimmt identifiziert werden kann (FG Hamburg, Urteil vom 07.12.2011, 4 K 70/11 mit näherer Begründung).

    Alles in allem ist es eine Hülle von nicht nur einfacher Machart, wobei allerdings auch eine nur einfache Machart einer Einreihung in Position 4202 nicht entgegenstünde (vgl. FG Hamburg, Urteil vom 07.12.2012, 4 K 70/11, mit ausführlicher Begründung).

    Denn maßgeblich ist der Wortlaut der Position der Kombinierten Nomenklatur und nicht eine etwa anderweitige Einreihungspraxis der Zollverwaltung (s. Urteil des FG Hamburg vom 07.12.2011, 4 K 70/11).

  • FG Hamburg, 31.05.2013 - 4 K 29/12

    Tarifrecht. Tarifierung eines Etuis für ein Mobiltelefon mit Tuch

    Unerheblich ist, dass sie im Inneren nicht hergerichtet ist, denn es reicht unter Berücksichtigung der zitierten Erläuterung aus, dass sie besonders geformt ist, worunter zu verstehen ist, dass die Formgebung des Behältnisses einem bestimmten aufzunehmenden Gerät oder Instrument entspricht und aufgrund dessen als zur Aufnahme dieser Art von Gegenstand bestimmt identifiziert werden kann (FG Hamburg, Urteil vom 07.12.2011, 4 K 70/11 mit näherer Begründung).

    Die Ausführung der Hülle ist von einer gehobenen Wertigkeit - sie besteht aus Leder, der o. g. Druck ist einer Prägetechnik ausgeführt, sie hat eine aufklappbare Überdeckung von gewisser Festigkeit -, wobei allerdings auch eine nur einfache Machart einer Einreihung in Position 4202 nicht entgegenstünde (vgl. FG Hamburg, Urteil vom 7.12.2011, 4 K 70/11, mit ausführlicher Begründung).

    Denn maßgeblich ist der Wortlaut der Position der Kombinierten Nomenklatur und nicht eine etwa anderweitige Einreihungspraxis der Zollverwaltung (s. Urteil des FG Hamburg vom 07.12.2011, 4 K 70/11).

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