Rechtsprechung
| FG Hamburg, 08.09.2008 - 4 K 146/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen für Fleisch aus sog. Isolierschlachtbetrieben; Erfordernis einer gesunden und handelsüblichen Qualität der ausgeführten Erzeugnisse für eine Gewährung von Ausfuhrerstattungen; Bezugnahme auf die Grundsätze der
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VO (EG) Nr. 800/1999 Art. 52 Abs. 4
Berufung auf Vertrauensschutz bei Rückforderung von Ausfuhrerstattung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Berufung auf Vertrauensschutz bei Rückforderung von Ausfuhrerstattung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- FG Hamburg (Leitsatz)
Ausfuhrerstattung: Berufung auf Vertrauensschutz bei Rückforderung von Ausfuhrerstattung
Wird zitiert von ...
- FG Hamburg, 08.09.2008 - 4 K 19/06
Festsetzung einer Sanktion
Die gegen die Berichtigungsbescheide vom 15.11.1999 bzw. 22.11.1999 gerichteten Klagen der Klägerin wies das Finanzgericht Hamburg in der Folgezeit mit Urteilen vom 8.9.2008 (4 K 147/06 bzw. 4 K 146/06) ab.Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten 4 K 19/06, 4 K 146/06 und 4 K 147/06 sowie der Sachakten des beklagten Hauptzollamtes verwiesen.