Rechtsprechung
   FG Hamburg, 10.11.2016 - 6 K 85/15   

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https://dejure.org/2016,49986
FG Hamburg, 10.11.2016 - 6 K 85/15 (https://dejure.org/2016,49986)
FG Hamburg, Entscheidung vom 10.11.2016 - 6 K 85/15 (https://dejure.org/2016,49986)
FG Hamburg, Entscheidung vom 10. November 2016 - 6 K 85/15 (https://dejure.org/2016,49986)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hamburg

    § 129 AO, § 27 Abs 2 KStG
    Abgabenordnung: Berichtigung von Steuerbescheiden in der Feststellungserklärung wegen offenbarer Unrichtigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Berichtigung von Steuerbescheiden in der Feststellungserklärung wegen offenbarer Unrichtigkeit - gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen gem. §§ 27 Abs. 2, 28 Abs. 1 KStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • FG Baden-Württemberg, 19.12.2017 - 6 K 90/16
    Der der Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg vom 10. November 2016 (6 K 85/15, juris) zugrundeliegende Sachverhalt entspreche eher dem des Streitfalls.

    aa) Die Rechtsprechung der Finanzgerichte hat sich in der jüngeren Vergangenheit unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu § 129 AO mehrfach damit auseinandergesetzt, wann ein Bescheid über die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 27 Abs. 2 KStG wegen der unterbliebenen Berücksichtigung einer Kapitalrücklage nach § 272 Abs. 2 HGB offenbar unrichtig sein kann (vgl. etwa FG Münster, Urteile vom 25. Februar 2014 9 K 840/12 K, F, EFG 2014, 1155; vom 2. April 2014 9 K 2089/13 F, juris; vom 13. Oktober 2017 13 K 3113/16 F, EFG 2018, 11; vom 13. Oktober 2017 13 K 1204/16 F, EFG 2018, 15; FG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15. August 2012 3 K 325/08, EFG 2013, 996; FG Köln, Urteile vom 6. März 2012 13 K 1250/10, EFG 2014, 417; vom 7. April 2016 13 K 37/15, EFG 2016, 980; FG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 13. Oktober 2016 10 K 10320/15, EFG 2017, 231; vom 9. März 2017 10 K 10319/15, juris; FG Hamburg, Urteil vom 10. November 2016 6 K 85/15, juris; FG München, Urteile vom 14. Dezember 2015 7 K 1250/14, juris und vom 14. Dezember 2015 7 K 2772/14, DStRE 2017, 103; FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Juli 2014 1 K 1338/12, EFG 2014, 2081; siehe zu dieser Rechtsprechung auch Schmitz-Herscheidt, Neue Wirtschaftsbriefe - NWB - 2017, 3196).

    Entgegen der Auffassung des Beklagten lässt sich aus dem Umstand, dass das FG Hamburg in seinem Urteil vom 10. November 2016 (6 K 85/15, juris) eine offenbare Unrichtigkeit bei einem aus Sicht des Beklagten vergleichbaren Sachverhalt verneint hat, für die Frage der Zulassung der Revision nichts herleiten.

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