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   FG Hamburg, 11.04.2011 - 6 K 215/09   

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https://dejure.org/2011,35069
FG Hamburg, 11.04.2011 - 6 K 215/09 (https://dejure.org/2011,35069)
FG Hamburg, Entscheidung vom 11.04.2011 - 6 K 215/09 (https://dejure.org/2011,35069)
FG Hamburg, Entscheidung vom 11. April 2011 - 6 K 215/09 (https://dejure.org/2011,35069)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Abgabenordnung, Verwaltungszustellungsgesetz: Ermittlungspflicht des Finanzamtes vor einer öffentlichen Zustellung; isolierte Aufhebung einer Einspruchsentscheidung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Abgabenordnung, Verwaltungszustellungsgesetz: Ermittlungspflicht des Finanzamtes vor einer öffentlichen Zustellung; isolierte Aufhebung einer Einspruchsentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Ermittlungspflicht des Finanzamtes vor einer öffentlichen Zustellung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer öffentlichen Zustellung

Papierfundstellen

  • EFG 2011, 2047
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 07.05.2020 - 30 W (pat) 38/18
    Allerdings trifft die Behörden hier - wie auch im Rahmen von § 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG - immer die Pflicht, Nachforschungen durchzuführen (vgl. FG Hamburg, EFG 2011, 2047; FG Köln EFG 2012, 1708) und zu dokumentieren.
  • OLG Hamm, 17.01.2013 - 3 RBs 214/12

    Zustellung eines Bußgeldbescheids; Voraussetzungen für die öffentliche

    § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 LZG NRW betrifft vielmehr die Fälle, in denen es am Zustellungsort im Ausland an geordneten staatlichen Einrichtungen fehlt, und ist auch anwendbar bei Abbruch oder Fehlen diplomatischer oder konsularischer Beziehungen (sofern nicht gleichwohl Rechtshilfeverkehr besteht), bei Verweigerung der Rechtshilfe oder bei zu erwartender unzureichender Vornahme durch die örtlichen Behörden im Ausland (vgl. [jeweils zu § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Bundes] FG Hamburg, BeckRS 2011, 95595; Göhler, a.a.O., § 51 Rdnr. 33).
  • BPatG, 07.03.2019 - 30 W (pat) 38/18

    Markenrecht: Inlandsvertreter IV

    Allerdings trifft die Behörden hier - wie auch im Rahmen von § 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG - immer die Pflicht, Nachforschungen durchzuführen (vgl. FG Hamburg, EFG 2011, 2047; FG Köln EFG 2012, 1708) und zu dokumentieren.
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