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   FG Hamburg, 11.12.2018 - 4 K 161/15   

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https://dejure.org/2018,48494
FG Hamburg, 11.12.2018 - 4 K 161/15 (https://dejure.org/2018,48494)
FG Hamburg, Entscheidung vom 11.12.2018 - 4 K 161/15 (https://dejure.org/2018,48494)
FG Hamburg, Entscheidung vom 11. Dezember 2018 - 4 K 161/15 (https://dejure.org/2018,48494)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Zollrecht - Tarifrecht: Einreihung von Instantnudelgerichten mit frittierten Nudeln - Vertrauensschutz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zollrechtliche Einreihung von Instantnudelgerichten mit frittierten Nudeln - Vertrauensschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • FG Hamburg, 19.11.2019 - 4 K 55/17

    Zollrecht: Rechtsmissbräuchliche Vertragsgestaltungen und Vertrauensschutz bei

    Diese Vorschrift ist trotz des Inkrafttretens des Unionzollkodexes anwendbar, da die Einfuhren und die Nacherhebung vor dem 1. Mai 2016 erfolgten (FG Hamburg, Urteil vom 24. Juli 2017, 4 K 162/15, juris, Rn. 34; Urteil vom 11. Dezember 2018, 4 K 161/15, juris, Rn. 27).

    Da nach Auffassung des Senats die Erkennbarkeit des Irrtums und die Gutgläubigkeit des Abgabenschuldners getrennt voneinander zu prüfen sind, hat Art. 220 Abs. 2 Unterabs. 1 Buchst. b ZK letztlich vier Voraussetzungen (FG Hamburg, Urteil vom 11. Dezember 2018, 4 K 161/15, juris, Rn. 41).

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