Rechtsprechung
   FG Hamburg, 12.12.2005 - VI 18/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,16871
FG Hamburg, 12.12.2005 - VI 18/04 (https://dejure.org/2005,16871)
FG Hamburg, Entscheidung vom 12.12.2005 - VI 18/04 (https://dejure.org/2005,16871)
FG Hamburg, Entscheidung vom 12. Dezember 2005 - VI 18/04 (https://dejure.org/2005,16871)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 § 18
    Nachhaltige Erfindertätigkeit oder Zufallserfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Förderung der Verwertungsreife der Erfindung als nachhaltige erfinderische Tätigkeit; Ausarbeitung der technischen Lösung einer Erfindung durch den beauftragten Patentanwalt; Voraussetzungen einer erfolgreichen Patentanmeldung

  • FG Hamburg (Leitsatz)

    Einkommensteuer: Nachhaltige erfinderische Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Nachhaltige erfinderische Tätigkeit

Papierfundstellen

  • EFG 2006, 661
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Rheinland-Pfalz, 31.10.2007 - 1 K 1941/05

    Entstehung von steuerpflichtigen Einkünften durch Übertragung von Rechten aus

    Im 2. Rechtsgang hat das Finanzgericht Hamburg (Urteil vom 12. Dezember 2005 VI 18/04, EFG 2006, 661) ausgeführt, dass der Kläger tatsächlich nur seine Idee in Gestalt einer Skizze schriftlich niedergelegt und damit nur eine gelegentliche Erfindungstätigkeit entfaltet habe.
  • FG Düsseldorf, 06.04.2016 - 2 K 896/14

    Gewinn aus der Veräußerung des Patents bzw. Gebrauchsmusters als steuerbare

    Die ungewöhnliche lange Dauer des Patentanmeldungsverfahrens und der Umstand, dass die Patentanwälte immer wieder auf ein Tätigwerden den Klägers warten mussten, um die drohende Zurückweisung der Anmeldung abzuwenden, belegen, dass die Erfindung nach der ersten experimentellen Bestätigung noch nicht fertig bzw. verwertungsreif gewesen ist (vgl. zu einer insoweit anderen Sachverhaltsgestaltung: Finanzgericht Hamburg Urteil vom 12.12.2005 VI 18/04, EFG 2006, 661).
  • FG Münster, 03.05.2011 - 1 K 2214/08

    Abgrenzung nachhaltige Erfindertätigkeit/Zufallserfindung

    Auch sei zu beachten, dass die Klägerin selbst alle für die Eintragung notwendigen Arbeiten erbracht habe, so dass der Fall nicht mit dem vom Finanzgericht Hamburg am 12.12.2005 (VI 18/04) identisch sei, bei dem ein Patentanwalt diese Arbeiten übernommen habe.
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