Rechtsprechung
   FG Hamburg, 13.12.2016 - 4 K 79/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,56387
FG Hamburg, 13.12.2016 - 4 K 79/14 (https://dejure.org/2016,56387)
FG Hamburg, Entscheidung vom 13.12.2016 - 4 K 79/14 (https://dejure.org/2016,56387)
FG Hamburg, Entscheidung vom 13. Dezember 2016 - 4 K 79/14 (https://dejure.org/2016,56387)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,56387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hamburg

    Zollrecht: Vertrauensschutz nach Art. 220 Abs. 2 Buchst. b) ZK bei einer bestehenden und in Verwaltungsanweisungen dokumentierten fehlerhaften Verwaltungspraxis - Kein Irrtum i.S.d Art. 220 Abs. 2 Buchst. b) Unterabs. 1 ZK bei Fahrlässigkeit des Zollschuldners

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Vertrauensschutz nach Art. 220 Abs. 2 Buchst. b) ZK bei einer bestehenden und in Verwaltungsanweisungen dokumentierten fehlerhaften Verwaltungspraxis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • FG Hamburg, 19.11.2019 - 4 K 55/17
    Die hier vertretene Einschätzung steht nicht im Widerspruch zum Urteil des Senats vom 13. Dezember 2016 (4 K 79/14, juris), auf das sich der Beklagte in der mündlichen Verhandlung bezogen hat.
  • FG Hamburg, 18.06.2019 - 4 K 177/16

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit Urteil des FG Hamburg vom 18.06.2019 4 K 148/17

    Sie stellen Behältnisse dar, die sich nicht nur zur Beförderung der Waren, sondern auch zu ihrer Lagerung und Vermarktung eignen (vgl. für Gläser und Metalldrehverschlüsse FG Hamburg, Urteil vom 13. Dezember 2016, 4 K 79/14, in: juris; zum Begriff der Umschließungen vgl. auch Rinnert, in: Witte, Zollkodex, 6. Aufl. 2013, Art. 32 Rn. 11 f., und in: Witte, Unionszollkodex, 7. Aufl. 2018, Art. 71 Rn. 12 f.; für Gläser und Metalldrehverschlüsse, allerdings für den Fall, dass sie dem Verkäufer vom Käufer unentgeltlich zur Verfügung gestellt wurden, zwischen Art. 32 Abs. 1 Buchst. a) ii) ZK und Art. 32 Abs. 1 Buchst. b) i) ZK offen gelassen: BFH, Urteil vom 7. Juni 2011, VII R 36/10, in: juris, Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht