Rechtsprechung
| FG Hamburg, 17.10.2001 - VII 44/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,9135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UStG § 2 Abs. 1; UStG § 15 Abs. 1
Leistungen sog. Abmahnvereine gegenüber den abgemahnten - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Leistungen sog. Abmahnvereine gegenüber den abgemahnten Unternehmen nicht steuerbar
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Leistungen sog. Abmahnvereine ; Umsatzsteuerpflicht der Tätigkeit der Erteilung von Abmahnungen ; Absicht zur Entgelterzielung; Voraussetzungen eines Leistungsaustausches; Geschäftsführung ohne Auftrag für abgemahnte Unternehmen; Vorprozessuale Abmahnung eines Störers ; Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung um des Aufwendungsersatzes willen ; Interesse an der Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Hamburg, 17.10.2001 - VII 44/99
- BFH, 16.01.2003 - V R 92/01
Papierfundstellen
- EFG 2002, 292
Wird zitiert von ...
- BFH, 16.01.2003 - V R 92/01
Abmahnleistungen von Abmahnvereinen
Das Finanzgericht (FG), dessen Urteil in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2002, 292 veröffentlicht ist, meinte, die Abmahnvereine erbrächten mit ihrer Abmahntätigkeit keine Leistungen gegen Entgelt i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG an die abgemahnten Unternehmer.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.