Rechtsprechung
   FG Hamburg, 18.01.2007 - 5 K 43/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,13156
FG Hamburg, 18.01.2007 - 5 K 43/05 (https://dejure.org/2007,13156)
FG Hamburg, Entscheidung vom 18.01.2007 - 5 K 43/05 (https://dejure.org/2007,13156)
FG Hamburg, Entscheidung vom 18. Januar 2007 - 5 K 43/05 (https://dejure.org/2007,13156)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Erlass von Steuern nach Nichtigerklärung der Rechtsgrundlage durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG); Beschränkte Verfassungswidrigkeit des § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Buchst. b Einkommensteuergesetz (EStG) bzgl. Veräußerungsgeschäften bei Wertpapieren; Unterscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlass von Steuern nach Nichtigerklärung der Rechtsgrundlage durch das BVerfG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erlass von Steuern nach Nichtigerklärung der Rechtsgrundlage durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG); Beschränkte Verfassungswidrigkeit des § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Buchst. b Einkommensteuergesetz (EStG) bzgl. Veräußerungsgeschäften bei Wertpapieren; Unterscheidung ...

  • FG Hamburg (Leitsatz)

    Abgabenordnung/Einkommensteuer: Erlass von Steuern nach Nichtigerklärung der Rechtsgrundlage durch das BVerfG?

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Erlass von Steuern nach Nichtigerklärung der Rechtsgrundlage durch das BVerfG

Papierfundstellen

  • EFG 2007, 1217
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Köln, 12.06.2008 - 10 K 1820/05

    Verpflichtung zur Änderung eines Steuerbescheids in Gestalt eines

    Unterlässt er es, so ist es grundsätzlich nicht unbillig, wenn ihn dann die gesetzlichen Rechtsfolgen der Unanfechtbarkeit treffen (BFH, Urteil vom 31.03.1981, VII R 1/79, BFHE 133, 13 , BStBl II 1981, 507 , dazu FG Hamburg vom 18.01.2007 5 K 43/05, EFG 2007, 1217 ).
  • FG Rheinland-Pfalz, 18.12.2007 - 2 K 2211/06

    Anspruch auf Aufnahme eines Vorbehaltes der Nachprüfung in einem

    Die dabei eintretende Ungleichbehandlung zum Nachteil, möglicherweise aber auch zum Vorteil der Betroffenen, die die betreffenden Steuerbescheide rechtskräftig werden ließen, gegenüber jenen, die mit Rechtsmitteln gegen sie vorgingen, hat der Gesetzgeber bewusst in Kauf genommen (zum Ganzen zuletzt auch FG Hamburg, Urteil vom 18. Januar 2007 5 K 43/05, StE 2007, 340).
  • FG Hamburg, 30.05.2008 - 3 K 124/06

    Einkommensteuerrecht: Voraussetzungen für einen (Teil-) Erlass von bestandkräftig

    Vielmehr ist die Ungleichbehandlung durch das Bedürfnis nach Rechtssicherheit gerechtfertigt (BFH, Urteil vom 11.02.1994, III R 50/92, BFHE 1973, 383, BStBl. II 1994, 398; BVerfG, Beschlüsse vom 12.12.1957, 1 BvR 678/57 a.a.O.; vom 14.03.1963, 1 BvL 28/62 a.a.O.; vom 16.01.1980, 1 BvR 127/78, 1 BvR 679/78, BVerfGE 53, 115, 131; FG-Hamburg, Urteil vom 18.01.2007, 5 K 43/05, StE 2007, 340).
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