Rechtsprechung
   FG Hamburg, 18.02.2014 - 3 K 257/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,16821
FG Hamburg, 18.02.2014 - 3 K 257/13 (https://dejure.org/2014,16821)
FG Hamburg, Entscheidung vom 18.02.2014 - 3 K 257/13 (https://dejure.org/2014,16821)
FG Hamburg, Entscheidung vom 18. Februar 2014 - 3 K 257/13 (https://dejure.org/2014,16821)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestandskräftige Ablehnung eines Steuer-Billigkeitserlasses / Schonvermögen angemessenes Hausgrundstück

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Bestandskräftige Ablehnung eines Steuer-Billigkeitserlasses / Schonvermögen angemessenes Hausgrundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anforderung von Gerichtsakten - Steuergeheimnis und Datenschutz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der bereits rechtkräftig abgelehnte Steuererlass aus Billigkeitsgründen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuererlass aus Billigkeitsgründen - das angemessene Hausgrundstück als Schonvermögen

Papierfundstellen

  • EFG 2014, 1563
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Hamburg, 01.09.2015 - 3 K 167/15

    Kirchensteuer: Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe

    Die fristgerechte Einlegung des Einspruchs stellt eine bei der Sachentscheidung zu beachtende materiell-rechtliche Vorfrage dar (vgl. Urteile FG Hamburg vom 18.02.2014 3 K 257/13, EFG 2014, 1563; vom 04.06.2002 III K 16/02, EFG 2002, 1394; BFH vom 24.07.1984 VII R 122/80, BFHE 141, 470, BStBl II 1984, 791, Juris Rz. 13).

    Im Finanzprozess kommt es nicht darauf an, ob in der angefochtenen Einspruchsentscheidung unnötig nochmals in eine Sachprüfung eingetreten wurde; anders als u. U. Im Verwaltungsprozess gemäß VwGO oder nach § 51 VwVfG (FG Hamburg, Urteil vom 18.02.2014 3 K 257/13, EFG 2014, 1563, Juris Rz. 88; BFH, Beschluss vom 27.04.2011 III B 207/10, BFH/NV 2011, 1184, Juris Rz. 8; Urteil vom 24.07.1984 VII R 122/80, BFHE 141, 470, BStBl II 1984, 791).

  • FG Hamburg, 05.02.2015 - 3 K 45/14

    Keine Beweisbedürftigkeit der Erkenntnisse aus Google-Earth und -Street-View -

    ee) Zur Frage des Vorhandenseins der Flächen, Gebäude oder sonstigen Ausstattung in der örtlichen und räumlichen Situation an der zu prüfenden Adresse sind Erkenntnisse aus Google-Earth und -Street-View von Amts wegen heranzuziehen und ohne weiteres - als allgemein bekannt bzw. zugänglich - verwertbar (vgl. z. B. FG Hamburg, Urteil vom 18.02.2014 3 K 257/13, Juris Rz. 3; OLG Köln, Beschluss vom 20.03.2012 III-1 RBs 65/12, Juris Rz. 30; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 08.09.2011 5 L 754/11, Juris Rz. 54).
  • FG Hamburg, 05.02.2015 - 3 K 46/14

    Innergemeinschaftliche Lieferung

    ee) Zur Frage des Vorhandenseins der Flächen, Gebäude oder sonstigen Ausstattung in der örtlichen und räumlichen Situation an der zu prüfenden Adresse sind Erkenntnisse aus Google-Earth und -Street-View von Amts wegen heranzuziehen und ohne weiteres - als allgemein bekannt bzw. zugänglich - verwertbar (vgl. z. B. FG Hamburg, Urteil vom 18.02.2014 3 K 257/13, Juris Rz. 3; OLG Köln, Beschluss vom 20.03.2012 III-1 RBs 65/12, Juris Rz. 30; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 08.09.2011 5 L 754/11, Juris Rz. 54).
  • FG Hamburg, 28.08.2014 - 3 K 134/13

    Bewertungsgesetz: Grundbesitz- und Erbbaurechts-Bedarfswert

    Ebenso wenig kommt es darauf an, ob oder wie das Lage-FA bzw. die Bewertungsstelle auf solche Einwände eingegangen ist; überobligatorische Hinweise, Stellungnahmen oder Sachprüfungen eröffnen kein weiteres Rechtsmittel (vgl. FG Hamburg, Urteil vom 18.02.2014 3 K 257/13, Juris Rz. 87 m. w. N.).
  • FG Sachsen-Anhalt, 14.06.2017 - 3 K 1526/11

    Unzulässige Klage gegen die Ablehnung eines Erlassantrags nach § 227 AO für

    20. Februar 2008, 2 K 2024/07, juris; FG Hamburg Urteil vom 18. Februar 2014, 3 K 257/13, EFG 2014, 485; vgl. auch FG Köln Urteil vom 11. November 2009, 9 K 2926/09, Nichtzulassungsbeschwerde durch BFH-Beschluss vom 31. Mai 2010, II B 188/09 als unbegründet zurückgewiesen).
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