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   FG Hamburg, 18.11.2009 - 6 K 90/08   

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https://dejure.org/2009,30207
FG Hamburg, 18.11.2009 - 6 K 90/08 (https://dejure.org/2009,30207)
FG Hamburg, Entscheidung vom 18.11.2009 - 6 K 90/08 (https://dejure.org/2009,30207)
FG Hamburg, Entscheidung vom 18. November 2009 - 6 K 90/08 (https://dejure.org/2009,30207)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • openjur.de

    Einkommensteuerrecht, Umsatzsteuerrecht: Zur Frage, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe Umsätze und Gewinne eines Taxiunternehmens geschätzt werden dürfen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zur Frage, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe Umsätze und Gewinne eines Taxiunternehmens geschätzt werden dürfen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Hamburg, 07.09.2010 - 3 K 13/09

    Ein Taxifahrer verschätzt sich

    Da der Senat bereits aufgrund der beim Kläger konkret vorgekommenen Unregelmäßigkeiten zur Überzeugung von der Unrichtigkeit der Buchführung gelangt, kommt es nicht mehr darauf an und bedarf daher keiner Entscheidung, ob in diesem Zusammenhang das seinerzeit einen Großteil der Branche betreffende Fehlen von Schichtzetteln (zu deren Notwendigkeit Bundesfinanzhof - BFH - Urteil vom 26. Februar 2004, XI R 25/02, BFHE 205, 249, BStBl II 2004, 599, Juris Rn. 33-35; zustimmend FG Hamburg Urteile vom 18. November 2009, 6 K 90/08, Juris Rn. 30, vom 3. Juni 2009, 5 K 140/07, Juris Rn. 38-40 und vom 24. Januar 2005, II 27/03, Juris Rn. 19) bereits in den Streitjahren zu berücksichtigen ist, obwohl die Notwendigkeit erst mit gemeinsamem Schreiben der BSU und der Finanzbehörde vom 22. Januar 2008 (FG-A Bl. 132) der Branche bekannt gemacht worden ist und die Präsidentin der OFD Karlsruhe noch mit Schreiben vom 23. Februar 2009 (FG-A Bl. 134) eine solche Verpflichtung verneint hat.

    Der Senat folgt damit nicht dem FA in hiesiger Sache, das für Mehrreparaturen kein Benennungsverlangen gestellt hat, und dem FA Hamburg-1 und sich diesem anschließend dem 6. Senat des FG Hamburg, die in einem anderen Taxigewerbe-Schätzungsfall auch bei Personalkosten kein Benennungsverlangen gestellt haben (FG Hamburg Urteil vom 18. November 2009, 6 K 90/08, Juris Rn. 11, 46).

  • BFH, 13.07.2011 - X B 187/10

    Grundsätzliche Bedeutung - Benennungsverlangen

    Die Kläger machen geltend, der 6. Senat des FG Hamburg habe im Verfahren 6 K 90/08 ein Benennungsverlangen nicht gestellt.
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