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   FG Hamburg, 22.09.2017 - 4 K 129/17   

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https://dejure.org/2017,38571
FG Hamburg, 22.09.2017 - 4 K 129/17 (https://dejure.org/2017,38571)
FG Hamburg, Entscheidung vom 22.09.2017 - 4 K 129/17 (https://dejure.org/2017,38571)
FG Hamburg, Entscheidung vom 22. September 2017 - 4 K 129/17 (https://dejure.org/2017,38571)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Zollrecht, Tarifierung: Einreihung von Instantnudeln - Gültigkeit einer Einreihungsverordnung und Erläuterungen zur KN

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zollrecht, Tarifierung: Einreihung von Instantnudeln; Gültigkeit einer Einreihungsverordnung und Erläuterungen zur KN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • FG Hamburg, 10.04.2018 - 4 V 194/16

    Zollrecht - Tarifierung: Eilrechtsschutz gegen verbindliche Zolltarifauskünfte

    Die Antragstellerin hat schließlich angesichts der Vorlagebeschlüsse des Finanzgerichts Hamburg in den Verfahren 4 K 161/15 vom 19.07.2017 und 4 K 129/17 vom 22.09.2017 angeregt, dem Europäischen Gerichtshof im beschleunigten Vorabentscheidungsverfahren die Frage vorzulegen, ob die Kombinierte Nomenklatur dahingehend auszulegen sei, dass Instantnudelsuppen wie die des Ausgangsverfahrens in die Position 2104 KN einzureihen seien.

    Dies ist hinsichtlich der streitgegenständlichen Nudeln unstreitig, hinsichtlich der in der Einreihungsverordnung genannten Nudeln aus den Verfahren 4 K 161/15 und 4 K 129/17 gerichtsbekannt und kommt im Wort "getrocknet", welches bereits eine rechtliche Wertung der Kommission beinhaltet, in der Warenbezeichnung der Verordnung zum Ausdruck.

    Wegen der Einzelheiten wird auf die EuGH-Vorlagen des Senats vom 19.07.2017 und 22.09.2017 in den Verfahren 4 K 161/15 und 4 K 129/17 (beide veröffentlicht in juris) verwiesen.

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