Rechtsprechung
   FG Hamburg, 23.03.2017 - 3 K 287/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 100 Abs. 1 FGO; § 165 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 AO; § 94 Abs. 3 S. 3 HS 1, 2 BewG; § 95 BGB; § 546 BGB

  • Justiz Hamburg

    § 110 AO, § 122 AO, § 171 AO, § 175 AO, § 351 AO, § 92 BewG, § 94 BewG, § 546 BGB 2002, § 556 BGB 2002, § 42 FGO, § 47 FGO, § 56 FGO, § 155 FGO, § 708 ZPO
    Abbruch-Abschlag bei Einheitswert für Gebäude auf fremdem Grund und Boden - Rechtsmittelfrist bei Abweichungen von vordatierten Bescheid- und Absendedaten - Vorläufige Vollstreckbarkeit von FG-Urteilen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Abschlägen wegen vertraglicher Abbruchverpflichtung beim Einheitswert für das Betriebsgebäude auf einem gemieteten Grundstück; Mietvertragliche Vereinbarung einer mieterseits unabdingbaren Abbruchverpflichtung nach Vertragsende; Tatrichterliche Beurteilung der Voraussehbarkeit des Nichtabbruchs eines Gebäudes trotz Abbruchverpflichtung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    Abbruch-Abschlag bei Einheitswert für Gebäude auf fremdem Grund und Boden, Rechtsmittelfrist bei Abweichungen von vordatierten Bescheid- und Absendedaten, Vorläufige Vollstreckbarkeit von FG-Urteilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung zum Abbruch von Gebäuden auf gemieteter Fläche nach Nutzungszeit bewirkt Abschlag beim Gebäudeeinheitswert

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klage eines Hafenunternehmens wegen erhöhter Grundsteuer erfolgreich Abbruchverpflichtung für Gebäude auf gemieteter Fläche führt zum Abschlag beim Einheitswert

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klage eines Hafenunternehmens wegen erhöhter Grundsteuer erfolgreich Abbruchverpflichtung für Gebäude auf gemieteter Fläche führt zum Abschlag beim Einheitswert

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • FG Hamburg, 28.04.2017 - 3 K 95/15  

    Bewertungsgesetz: Einheitswert für Grundsteuer: Gebäudekriterien bei Containern

    Der Entscheidung über die Klage stehen nicht die zur Frage der Verfassungswidrigkeit von Vorschriften über die Einheitsbewertung des Grundvermögens beim BVerfG anhängigen Verfahren (insbes. 1 Bvl 11/14, 1 BvL 12/14, 1 BvL 1/15) entgegen, nachdem die vorliegenden Bescheide diesbezüglich gemäß § 165 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AO für vorläufig erklärt wurden (vgl. FG Hamburg, Urteile vom 23.03.2017 3 K 287/14, EFG 2017, 1064; vom 30.08.2013 3 K 206/11, EFG 2014, 113, DStRE 2014, 799; Beschluss vom 26.11.2010 3 K 46/10, EFG 2011, 1051).

    Die Entscheidungen über die vorläufige Vollstreckbarkeit und die Abwendungsbefugnis entsprechen §§ 151, 155 FGO i. V. m. § 708 Nr. 10, § 711 ZPO (zur n. F. § 708 Nr. 10 ZPO vgl. FG Hamburg, Urteil vom 23.03.2017 3 K 287/14, BeckRS zu IV 2, Juris Rz. 138 m. w. N).

  • FG Hamburg, 27.10.2017 - 3 K 141/16  

    Grundbesitzwert (Bedarfswert) für wirtschaftliche Einheit - Bestimmung der

    Die Entscheidungen über die vorläufige Vollstreckbarkeit und die Abwendungsbefugnis entsprechen §§ 151, 155 FGO i. V. m. § 708 Nr. 10, § 711 ZPO (zur n. F. § 708 Nr. 10 ZPO vgl. FG Hamburg, Urteil vom 23.03.2017 3 K 287/14, BeckRS zu IV 2, Juris Rz. 138 m. w. N).
  • FG Niedersachsen, 18.04.2018 - 6 K 49/18  

    Antrag auf "schlichte" Änderung in Schätzungsfällen

    Im Übrigen wird in der finanzgerichtlichen Rechtsprechung bei einer Abweichung zwischen dem Datum des Absendevermerks des FA und dem Bescheid-Datum auch die Auffassung vertreten, dass in diesen Fällen das zeitlich jüngere Datum für den Tag der Aufgabe zur Post und damit für den Beginn des Dreitage-Zeitraums und für die danach anschließende Klagefrist zugrunde zu legen ist (vgl. Urteil des FG Hamburg vom 23. März 2017 3 K 287/14, EFG 2017, 1064; Nürnberg Urteil des FG vom 27. April 1978 III 156/76, EFG 1978, 575).
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