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   FG Hamburg, 23.10.2013 - 2 K 349/12   

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https://dejure.org/2013,39903
FG Hamburg, 23.10.2013 - 2 K 349/12 (https://dejure.org/2013,39903)
FG Hamburg, Entscheidung vom 23.10.2013 - 2 K 349/12 (https://dejure.org/2013,39903)
FG Hamburg, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - 2 K 349/12 (https://dejure.org/2013,39903)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG § 4 Nr. 14a; MwStSystRL Art. 132 Abs. 1
    Umsatzsteuer: Umsatzsteuerfreie Heilbehandlungsleistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Umsatzsteuer: Umsatzsteuerfreie Heilbehandlungsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Behandlung sog. Fremdhistologien

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Umsatzsteuerfreie Heilbehandlungsleistungen eines Laborarztes

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuerbefreiung für Fremdhistologien

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen i.S.d. § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG
    Zentren für ärztliche Heilbehandlungen und Diagnostik oder Befunderhebung
    Einrichtungen des privaten Rechts
    Laborleistungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2014, 982
  • EFG 2014, 383
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Berlin-Brandenburg, 10.11.2015 - 2 K 2409/13

    Umsatzsteuer 2009 bis 2012

    Das Finanzgericht - FG - Hamburg habe mit Urteil vom 23.10.2013 2 K 349/12 (Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2014, 383) entschieden, dass auch Laboruntersuchungen unter ärztlicher Leitung steuerfreie Heilbehandlungen nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG 2009 darstellten.

    Das FG Hamburg habe in seinem Urteil vom 23.10.2013 2 K 349/12 (a.a.O.) ausdrücklich festgestellt, dass ein persönliches Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient nicht erforderlich sei.

    Die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG 2009 setzt nach Auffassung des erkennenden Senats, der sich insoweit an das Urteil des FG Hamburg vom 23.10.2013 2 K 349/12 (EFG 2014, 383) anlehnt, kein persönliches Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient im konkreten umsatzsteuerlich zu beurteilenden Leistungsverhältnis voraus.

    Wie das FG Hamburg in dem Urteil vom 23.10.2013 2 K 349/12 (EFG 2014, 383) zutreffend ausführt, handelt es sich dabei nicht um ein Kriterium, das systematisch zur Abgrenzung von § 4 Nr. 14 a UStG 2009 zu § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG 2009 heranzuziehen wäre.

    Im vorliegenden Streitfall schließt sich der erkennende Senat der Beurteilung und den dazu gegebenen Begründungen des Urteils des FG Hamburg vom 23.10.2013 2 K 349/12 (a.a.O.) an.

    Das FG Hamburg hatte gegen sein oben dargestelltes Urteil vom 23.10.2013 2 K 349/12 (EFG 2014, 383) die Revision zugelassen; diese wurde nach Einlegung jedoch als unzulässig verworfen.

  • BFH, 11.10.2017 - XI R 23/15

    Umsatzsteuerfreiheit medizinischer Analysen eines Facharztes für klinische Chemie

    bb) Der Senat ist bereits davon ausgegangen, dass das Bestehen eines Vertrauensverhältnisses zwischen Arzt und Patient keine (zwingende) Voraussetzung für die Steuerbefreiung einer Tätigkeit im Rahmen einer Heilbehandlung im Sinne des § 4 Nr. 14 Buchst. a Satz 1 UStG ist (vgl. BFH-Urteil vom 29. Juni 2011 XI R 52/07, BFHE 234, 461, BStBl II 2013, 971, Rz 27; siehe auch FG Hamburg, Urteil vom 23. Oktober 2013  2 K 349/12, EFG 2014, 383).
  • BFH, 20.05.2015 - XI R 48/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter Frist zur

    Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 23. Oktober 2013  2 K 349/12 wird als unzulässig verworfen.
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