Rechtsprechung
   FG Hamburg, 24.11.2011 - 6 K 233/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • hamburg.de PDF

    Umsatzsteuer

  • IWW
  • openjur.de

    Umsatzsteuer: Keine Umsatzsteuerfreiheit für Arbeitnehmerüberlassung im Bereich von Pflegeeinrichtungen und Altenheimen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    Keine Umsatzsteuerfreiheit für Arbeitnehmerüberlassung im Bereich von Pflegeeinrichtungen und Altenheimen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Steuerbefreiung bei Arbeitnehmerüberlassung




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 22.07.2015 - V R 20/12

    Keine Mehrwertsteuerbefreiung bei Gestellung von qualifizierten Pflegekräften

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 24. November 2011  6 K 233/10 wird als unbegründet zurückgewiesen.
  • FG Schleswig-Holstein, 18.06.2012 - 5 K 40111/10

    Keine Gewerbesteuerbefreiung nach § 3 Nr. 20 Buchst. d GewStG eines ambulanten

    Nicht die hilfsbedürftigen Personen sind Empfänger ihrer Leistungen bei den hier streitgegenständlichen Umsätzen, sondern die  in den Kooperationsverträgen als Leistungsnehmer bezeichneten anderen Einrichtungen, welche dann ihrerseits u. U. nach § 3 Nr. 20 GewStG begünstigte Leistungen mit den ihnen zur Verfügung gestellten Pflegefachkräften gegenüber den dort untergebrachten oder behandelten kranken oder pflegebedürftigen Personen erbringen könnten (vgl. FG Hamburg, Urteil vom 24. November 2011 6 K 233/10, zitiert nach juris zu § 4 Nr. 16 UStG n. F.).

    Denn die möglichen finanziellen Folgen durch erhöhte Kosten, die etwaigen begünstigten Einrichtungen für diesen gestelltes Personal durch eine Gewerbe- oder Umsatzsteuerpflicht entstehen, sind nicht Regelungsgegenstand des hier in Rede stehenden Steuerbefreiungstatbestandes (vgl. FG Hamburg, Urteil vom 24. November 2011 6 K 233/10, zitiert nach juris zu der Steuerbefreiung in § 4 Nr. 16 UStG n. F.).

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