Rechtsprechung
| FG Hamburg, 25.01.2006 - I 174/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AO § 175 Abs. 1 S. 1 Nr. 2; KiStG
Rückwirkendes Ereignis bei Erstattung von Kirchensteuer - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Rückwirkendes Ereignis bei Erstattung von Kirchensteuer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für ein rückwirkendes Ereignis; Rückerstattung gezahlter Kirchensteuer; Anfechtung eines Einkommenssteuerbescheids; Festsetzungsverjährung für die Einkommensteuer; Steuerrechtliche Rückwirkung eines Ereignisses
- FG Hamburg (Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 2006, 1132
Wird zitiert von ... (4)
- FG Hamburg, 07.04.2008 - 1 K 149/07
Einkommensteuer: Rücktrag von aufgrund nachträglichen Erlasses erstatteter …
Die Anwendung der vorstehenden Grundsätze, denen sich der erkennende Senat anschließt (siehe auch Urteil des Senats vom 25.01.2006 - I 174/05 - EFG 2006, 1132 und Beschluss vom 27.10.2004 - I 290/04 - [...]), auf den Streitfall erweist, dass der angefochtene Einkommensteuerbescheid vom 28.02.2006 nicht zu beanstanden ist.Es kann daher für den Streitfall dahinstehen, ob - wie der erkennende Senat mit Urteil vom 25.01.2006 - I 174/05 (…a.a.O.) entschieden hat - das rückwirkende Ereignis erst mit Erlass des Einkommensteuerbescheides des Erstattungsjahres abschließend eingetreten ist, weil sich erst dadurch die Nichtverrechenbarkeit des Erstattungsbetrages konkretisiert - insbesondere auch der Höhe nach (kritisch dazu Thouet, DStR 2008, 29 m.w.N.).
- OVG Niedersachsen, 01.06.2010 - 12 LB 32/07
Nachbarklage gegen Baugenehmigung zur Errichtung von zwei Windenergieanlagen
Was den Schutz vor unzumutbaren Lärmimmissionen betrifft, ist in der Rechtsprechung (vgl. Urt. d. Sen. v. 26.4.2007, a. a. O., und Beschl. d. Sen. v. 17.9.2007 - 12 ME 38/07 -, BImSchG-Rspr. § 5 Nr. 102; ferner aus der Rspr. d. erk. Gerichts: Beschl. v. 13.4.2005 - 9 ME 470/02 - und Beschl. v. 23.11.2005 - 1 ME 174/05 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 26.4.2002 - 10 B 43/02 -, NWVBl. - BFH, 09.12.2009 - X R 4/09
Kirchensteuererstattungsüberhang als rückwirkendes Ereignis - kein "Verbrauch" …
Erst mit diesem entsteht ein auf frühere Veranlagungszeiträume rücktragfähiger Erstattungsüberhang (so auch Urteil des Finanzgerichts --FG-- Hamburg vom 25. Januar 2006 I 174/05, Entscheidungen der Finanzgerichte 2006, 1132; Kulosa in Herrmann/Heuer/Raupach, § 10 EStG Rz 42; a.A. Thouet, Deutsches Steuerrecht 2008, 29). - FG Köln, 19.12.2008 - 4 K 1870/07
Kürzung eines Sonderausgabenabzugs bei Erstattungsüberhang; "Verbrauch" der …
Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Hamburg (Urteil vom 25. Januar 2006 I 174/05, EFG 2006, 1132) soll sich aus dem Bedeutungszusammenhang, in dem § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO steht und aus seiner Zielsetzung ergeben, dass der Begriff "Ereignis" alle rechtlich bedeutsamen Vorgänge umfasse.