Rechtsprechung
   FG Hamburg, 27.08.1992 - II 94/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,7403
FG Hamburg, 27.08.1992 - II 94/91 (https://dejure.org/1992,7403)
FG Hamburg, Entscheidung vom 27.08.1992 - II 94/91 (https://dejure.org/1992,7403)
FG Hamburg, Entscheidung vom 27. August 1992 - II 94/91 (https://dejure.org/1992,7403)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • DB 1993, 1009
  • EFG 1993, 223
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Thüringen, 18.02.2009 - III 1027/05

    Kein Zufluss vertraglich zugesicherten Weihnachtsgeldes bei wirksamem Verzicht

    Die Klägerin verweist auf das rechtskräftige Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 27.08.1992 ( II 94/91).

    Ein Gehaltsverzicht mit der Folge, dass insoweit Arbeitslohn dem Arbeitnehmer nicht zufließt (FG Düsseldorf, Beschluss vom 27. April 1990 8 V 67/90 A, EFG 1990, 631; Finanzgericht Hamburg, Urteil vom 27. August 1992 II 94/91, rkr.

    EFG 1993, 223 , Finanzgericht Düsseldorf, Beschluss vom 27. April 1990 8 V 67/90 A, juris-Dokument, Finanzgericht Köln, Urteil vom 13. Februar 1992 5 K 4353/90, EFG 1993, 20; bestätigt durch BFH-Urteil vom 30. Juli 1993 VI R 87/92, BFHE 171, 566, BStBl II 1993, 884 ), liegt vor, wenn und soweit der vertragliche Anspruch rechtlich wirksam herabgesetzt wird, ohne dass dies mit einer Bedingung einer bestimmten Verwendung durch den Arbeitgeber verbunden ist (Hartz/Meeßen/Wolff, ABCFührer LSt "Gehaltsverzicht").

    Soweit der Beklagte in Anknüpfung an die Rechtsprechung zur verdeckten Gewinnausschüttung (vGA) bei beherrschenden Gesellschaftern eine von vornherein klar und eindeutig getroffene Vereinbarung verlangt, kann dies auf die Streitfrage des Zuflusses bzw. Nichtzuflusses von Arbeitslohn und seiner Lohnversteuerung nicht ohne weiteres übertragen werden (BFH-Urteil vom 24. Januar 1990 I R 157/86, BFHE 159, 464, BStBl II 1990, 645; Finanzgericht Hamburg, Urteil vom 27.August 1992 II 94/91, rkr. EFG 1993, 223 ).

  • ArbG Celle, 20.08.2008 - 2 Ca 209/08
    Grundsätzlich kann die Schwangere die Betätigung des Arztes mit dem Datum des voraussichtlichen Geburtstermins sogar trotz Kenntnis einer Schwangerschaft abwarten (LAG Nürnberg, 17.03.1992, DB 93, 1009).
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