Rechtsprechung
| FG Hamburg, 29.04.2020 - 4 V 27/20 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Art 45 EUV 952/2013, Art 79 Abs 1 Buchst a Alt 2 EUV 952/2013, Art 79 Abs 1 Buchst a Alt 5 EUV 952/2013, Art 114 EUV 952/2013, Art 124 Abs 1 Buchst h EUV 952/2013
Zollrecht; Aussetzung der Vollziehung: Entstehung und Erlöschen von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer auf Messewaren bei Verstößen gegen das Zolllagerverfahren - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zollrecht; Aussetzung der Vollziehung: Entstehung und Erlöschen von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer auf Messewaren bei Verstößen gegen das Zolllagerverfahren
- rechtsportal.de
Entstehung und Erlöschen von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer auf Messewaren bei Verstößen gegen das Zolllagerverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Entstehung und Erlöschen von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer auf Messewaren bei Verstößen gegen das Zolllagerverfahren
Wird zitiert von ... (3)
- FG Baden-Württemberg, 25.01.2022 - 11 K 2900/21
Einfuhr aus der Schweiz eines dort zugelassenen, auf einem PKW-Anhänger …
Der Begriff der Verwendung im Sinne des Art. 124 Abs. 1 Buchst. k UZK ist nach Auffassung des Senats restriktiv und insbesondere unter Berücksichtigung des Wirtschaftszollgedankens auszulegen (vgl. FG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Oktober 2019 - 11 K 2256/17, ZfZ 2020, 139, Revision eingelegt, Az. des Bundesfinanzhofs - BFH - VII R 1/20; FG Hamburg, Beschluss vom 29. April 2020 - 4 V 27/20, ZfZ 2020, 243, Rn. 45;… Deimel in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, Art. 124 UZK, Rn. 69). - FG Hamburg, 03.09.2021 - 4 V 65/21
Zollrecht: Aufhebung der Vollziehung einer Sicherheitsleistung ohne …
Die Umstände, die die Aussetzung der Vollziehung rechtfertigen, hat der Antragsteller glaubhaft zu machen (§ 155 Satz 1 FGO i.V.m. §§ 920 Abs. 2, 294 Abs. 1 ZPO; zum Vorstehenden FG Hamburg…, Beschluss vom 30. Oktober 2018, 4 V 27/18, juris, Rn. 19; Beschluss vom 29. April 2020, 4 V 27/20, juris, Rn. 22). - FG Sachsen, 18.11.2021 - 4 K 1401/18
Anforderungen an die Erhebung von Einfuhrabgaben für einen PKW
Vorliegend kann offenbleiben, ob die unterlassene Unterrichtung der Zollbehörden als Täuschungsversuch qualifiziert werden könnte (vgl. zu dem mit dem UZK, unter anderem in Art. 86 Abs. 6, eingeführten Tatbestandsmerkmal des Täuschungsversuchs FG Hamburg, Beschluss vom 04.05.2020 4 V 28/20, juris; FG Hamburg, Beschluss vom 29.04.2020 4 V 27/20, juris).