Rechtsprechung
   FG Hamburg, 29.11.2004 - III 257/02   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • RA Kotz

    Nießbrauch an Haus - Erbschaft- oder Schenkungsteuer auf den Erwerb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erbschaftsteuer: Festsetzungsverjährung und Steuerentstehung bei Nießbrauchsschenkung durch Vertrag zu Gunsten Dritter mit Überlebensbedingung; Falschbezeichnung Schenkungsteuer statt richtig Erbschaftsteuer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    Erbschaftsteuer: Festsetzungsverjährung und Steuerentstehung bei Nießbrauchsschenkung durch Vertrag zu Gunsten Dritter mit Überlebensbedingung; Falschbezeichnung Schenkungsteuer statt richtig Erbschaftsteuer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beginn der Festsetzungsfrist frühestens mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem eine Steuer entstanden ist oder eine bedingt entstandene Steuer unbedingt geworden ist; Zeitpunkt der Steuerentstehung für einen Erwerb von Todes wegen, für einen Erwerb des unter eine aufschiebenden Bedingung Bedachen ; Abgrenzung des Erwerbs von Todes wegen gegenüber einer Schenkung unter Lebenden; Erwerb von Todes wegen auf Grund eines echten Vertrags zugunsten Dritter auf den Todesfall; Ausschluss der Unentgeltlichkeit der Zuwendung des Erblassers an den Dritten auf Grund dessen familienrechtlicher Pflicht zur Sorge für die Alterssicherung des überlebenden Ehegatten; Erlangung des Rechts auf die Leistung mit dem Tod des Versprechensempfängers bei Versprechen, dass eine Leistung an einen Dritten nach dem Tod des Versprechenden erfolgen soll

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • FG Hamburg (Leitsatz)

    Erbschaftsteuer: Festsetzungsverjährung und Steuerentstehung bei Nießbrauchsschenkung durch Vertrag zu Gunsten Dritter mit Überlebensbedingung; Falschbezeichnung Schenkungsteuer statt richtig Erbschaftsteuer

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Steuerentstehung - Nießbrauchsschenkung mit Überlebensbedingung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BFH, 01.09.2011 - II R 67/09  

    Unentgeltlich erworbener Nießbrauch an einem Anteil an einer Personengesellschaft

    Die von T im Vertrag vom 14. Dezember 2004 unter der Bedingung, dass die Klägerin den E überlebt, übernommene Verpflichtung, den vereinbarten Nießbrauch zugunsten der Klägerin zu bestellen, stellt einen zwischen E und T geschlossenen Vertrag zugunsten Dritter gemäß § 328 Abs. 1, § 331 Abs. 1 BGB dar (vgl. Urteil des FG Hamburg vom 29. November 2004 III 257/02, EFG 2005, 793; Geck in Kapp/Ebeling, § 3 ErbStG Rz 264.1).
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