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   FG Hessen, 09.12.2011 - 4 K 2793/09   

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https://dejure.org/2011,28683
FG Hessen, 09.12.2011 - 4 K 2793/09 (https://dejure.org/2011,28683)
FG Hessen, Entscheidung vom 09.12.2011 - 4 K 2793/09 (https://dejure.org/2011,28683)
FG Hessen, Entscheidung vom 09. Dezember 2011 - 4 K 2793/09 (https://dejure.org/2011,28683)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer Bescheinigung gemäß § 44a Abs. 5 EStG für eine vornehmlich im Arbitragehandel tätige Gesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 44a Abs. 5; KStG § 8b Abs. 7
    Abstandnahme vom Steuerabzug bei Kapitalerträgen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Abstandnahme vom Steuerabzug bei Kapitalerträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Keine Dauerüberzahlerbescheinigung gemäß § 44a Abs. 5 S. 4 EStG für Arbitragehändler

 
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Wird zitiert von ...

  • FG Hessen, 13.02.2013 - 4 K 559/12

    Keine Nichtveranlagungsbescheinigung nach § 44a Abs. 5 EStG für eine neben den

    b) Nach diesen von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen, denen sich das Gericht erneut (vgl. Senatsurteil vom 09.12.2011 4 K 2793/09, juris) anschließt, ist die in § 44 a Abs. 5 EStG vorausgesetzte Überzahlersituation bei der Klägerin nicht auf Dauer gegeben.

    Insoweit hält der Senat an seinem Urteil vom 09.12.2011 (4 K 2793/09, juris) fest, wonach es für die Anwendung des § 44a Abs. 5 EStG nicht ausreicht, dass die Überzahlersituation sich aus der Art und Weise ergibt, wie der jeweilige Steuerpflichtige seinen Geschäften konkret nachgeht, und dass sich etwas anderes nur ergeben könnte, wenn - was hier nicht der Fall ist - der Steuerpflichtige durch die gesetzliche Regelung oder aus wirtschaftlichen Gründen (zwangsläufig) gezwungen wäre, auf unabsehbare Zeit weiter Geschäfte zu tätigen, die immer zu einer Überzahlung gemäß § 44a Abs. 5 EStG führen.

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