Rechtsprechung
   FG Hessen, 13.02.2013 - 4 K 1346/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,4052
FG Hessen, 13.02.2013 - 4 K 1346/11 (https://dejure.org/2013,4052)
FG Hessen, Entscheidung vom 13.02.2013 - 4 K 1346/11 (https://dejure.org/2013,4052)
FG Hessen, Entscheidung vom 13. Februar 2013 - 4 K 1346/11 (https://dejure.org/2013,4052)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,4052) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Steuerfreiheit von Zahlungen der Eingliederungszuschüsse i.S.d. Sozialgesetzbücher an Arbeitgeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 3c Abs. 1 Satz 1
    Steuerfreiheit von Eingliederungszuschüssen an den Arbeitgeber

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Steuerfreiheit von Eingliederungszuschüssen an den Arbeitgeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerfahndungsmaßnahmen und das Verwertungsverbot im Besteuerungsverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerfreiheit von Eingliederungszuschüssen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    An Arbeitgeber gezahlte Eingliederungszuschüsse sind nicht steuerfrei

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    An Arbeitgeber ausbezahlte Eingliederungszuschüsse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Steuerfreiheit von Eingliederungszuschüssen und zum Verwertungsverbot von Maßnahmen der Buß- und Strafsachenstelle im Besteuerungsverfahren

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Zur Frage der Steuerfreiheit von Eingliederungszuschüssen und zum Verwertungsverbot von Maßnahmen der Buß- und Strafsachenstelle im Besteuerungsverfahren

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Zur Frage der Steuerfreiheit von Eingliederungszuschüssen und zum Verwertungsverbot von Maßnahmen der Buß- und Strafsachenstelle im Besteuerungsverfahren

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Steuerfreiheit von Eingliederungszuschüssen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2013, 764
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BFH, 23.01.2002 - XI R 10/01

    Betriebsprüfung - Das Verhältnis von strafrechtlichem zu steuerrechtlichem

    Auszug aus FG Hessen, 13.02.2013 - 4 K 1346/11
    Auch insoweit ist der Grundsatz zu berücksichtigen, dass Besteuerungs- und Strafverfahren sich nach unterschiedlichen Verfahrensnormen richten (vgl. dazu nur BFH-Urteil vom 23.01.2002 XI R 10, 11/01, BStBl II 2002, 328 und zuletzt BFH-Urteil vom 19.12.2011 V B 37/11, BFH/NV 2012, 956).

    Letztlich würde aber auch die strafprozessuale Rechtwidrigkeit der Anforderungen unabhängig von der Zulässigkeit des acht Monate nach Übermittlung der Bankunterlage durch die Kreditinstitute eingelegt Einspruchs nicht zu einem Verwertungsverbot im Besteuerungsverfahren führen, weil nach der Rechtsprechung des BFH, der sich der erkennende Senat anschließt, allein ein Verstoß gegen strafprozessuale Verfahrensnormen nicht zu einem Verwertungsverbot im Besteuerungsverfahren führt (vgl. dazu nur BFH-Urteil vom 23.01.2002 XI R 10, 11/01, BStBl II 2002, 328 und zuletzt BFH-Urteil vom 19.12.2011 V B 37/11, BFH/NV 2012, 956).

  • BFH, 19.12.2011 - V B 37/11

    Fehlende Belehrung als Verfahrensmangel

    Auszug aus FG Hessen, 13.02.2013 - 4 K 1346/11
    Auch insoweit ist der Grundsatz zu berücksichtigen, dass Besteuerungs- und Strafverfahren sich nach unterschiedlichen Verfahrensnormen richten (vgl. dazu nur BFH-Urteil vom 23.01.2002 XI R 10, 11/01, BStBl II 2002, 328 und zuletzt BFH-Urteil vom 19.12.2011 V B 37/11, BFH/NV 2012, 956).

    Letztlich würde aber auch die strafprozessuale Rechtwidrigkeit der Anforderungen unabhängig von der Zulässigkeit des acht Monate nach Übermittlung der Bankunterlage durch die Kreditinstitute eingelegt Einspruchs nicht zu einem Verwertungsverbot im Besteuerungsverfahren führen, weil nach der Rechtsprechung des BFH, der sich der erkennende Senat anschließt, allein ein Verstoß gegen strafprozessuale Verfahrensnormen nicht zu einem Verwertungsverbot im Besteuerungsverfahren führt (vgl. dazu nur BFH-Urteil vom 23.01.2002 XI R 10, 11/01, BStBl II 2002, 328 und zuletzt BFH-Urteil vom 19.12.2011 V B 37/11, BFH/NV 2012, 956).

  • BFH, 04.10.2006 - VIII R 53/04

    Fernwirkung von qualifizierten materiell-rechtlichen Verwertungsverboten -

    Auszug aus FG Hessen, 13.02.2013 - 4 K 1346/11
    Dabei ist ein Mitwirkungsverlangen im Rahmen von Außenprüfungen in aller Regel als selbständig anfechtbare Verwaltungsakte zu qualifizieren (vgl. zum Ganzen BFH-Urteil vom 04.10.2006 VIII R 53/04, BStBl II 2007, 227 m.w.N.).
  • BFH, 25.09.2002 - IV B 139/00

    Lohnkostenzuschüsse des Arbeitsamtes an ArbG, keine Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 2

    Auszug aus FG Hessen, 13.02.2013 - 4 K 1346/11
    Der Beschluss des BFH vom 25.09.2002 IV B 139/00 sei noch zur Rechtslage des § 2a EStG bis 2004 ergangen.
  • BFH, 20.10.2004 - I R 11/03

    Passivierung bei Rangrücktritt und so genannter "haftungsloser" Darlehen -

    Auszug aus FG Hessen, 13.02.2013 - 4 K 1346/11
    Dies ist erfordert eine klar abgrenzbare Beziehung zwischen diesen Tatbestandsmerkmalen im Sinne einer unlösbaren wirtschaftlichen Verbindung (vgl. nur BFH-Urteil vom 20.10.2004 I R 11/03, BStBl II 2005, 581).
  • BFH, 29.08.2017 - VIII R 17/13
    Auszug aus FG Hessen, 13.02.2013 - 4 K 1346/11
    Az. des BFH: VIII R 17/13.
  • BFH, 29.08.2017 - VIII R 17/13

    Zur Steuerbarkeit von Eingliederungszuschüssen - Verwertungsverbot nur bei

    Die Revision der Kläger gegen das Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 13. Februar 2013  4 K 1346/11 wird als unbegründet zurückgewiesen.

    Die dagegen nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobene Klage wies das Finanzgericht (FG) mit seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2013, 764 veröffentlichten Urteil vom 11. Dezember 2012  1 K 4165/09 als unbegründet ab.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht