Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 42e EStG, § 19 EStG
  § 42e EStG, § 19 EStG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• Techniker Krankenkasse
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EStG § 42e; EStG § 19
  Anrufungsauskunft; Weihnachtsgeschenke

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

  Überprüfung einer Lohnsteueranrufungsauskunft auf ihre Rechtmäßigkeit

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Betriebsveranstaltungen ab VZ 2015

  Begriff der Zuwendung

  Geschenke

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BFH, 22.03.1985 - VI R 26/82

  Die aus besonderem Anlaß vom Arbeitgeber an seine Arbeitnehmer gegebenen sog. …

  Auszug aus FG Hessen, 22.02.2018 - 4 K 1408/17

  Dies ergebe sich aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 22.03.1985 VI R 26/82, BFHE 143, 539, BStBl II 1985, 641.

  Zwar wurde vor der - von beiden Beteiligten ihrer Rechtsansicht zugrunde gelegten - Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH, Urteil vom 22.03.1985 VI R 26/82, BFHE 143, 539, BStBl II 1985, 641) eine Zuwendung nicht als Arbeitslohn angesehen, wenn es sich um ein sog. Gelegenheitsgeschenk handelte.

• BFH, 09.06.1978 - VI R 197/75

  Zuwendung von Weihnachtspäckchen außerhalb einer Betriebsveranstaltung als …

  Auszug aus FG Hessen, 22.02.2018 - 4 K 1408/17

  Denn der BFH hatte bereits früher - insbesondere mit Urteil vom 09.06.1978 VI R 197/75, BFHE 125, 260, BStBl II 1978, 532 - entschieden, dass regelmäßig ein Sachbezug vorliegt, wenn der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Weihnachtspäckchen mit Nahrungsmitteln und Genussmitteln im Wert von insgesamt 10 bis 30 DM zuwendet, sofern nicht die Übergabe im Rahmen einer Betriebsveranstaltung erfolgt, die nicht ausschließlich in der Übergabe der Weihnachtspäckchen besteht.
• BFH, 16.05.2013 - VI R 7/11

  Zuwendungen aus Anlass einer Betriebsveranstaltung als Arbeitslohn

  Auszug aus FG Hessen, 22.02.2018 - 4 K 1408/17

  Die Förderung des Betriebsklimas durch die Betriebsveranstaltung ist aber - im Anschluss an die Gründe für die vor 2015 nicht gesetzlich geregelt gewesene Freigrenze von (ebenfalls) 110 Euro (vgl. BFH, Urteil vom 16. Mai 2013 - VI R 7/11 -, BFHE 241, 525, BStBl II 2015, 189, unter Ziffer 2b der Entscheidungsgründe) - der Grund für den ab 2015 gesetzlich geregelten Freibetrag (vgl. BT-DrS 18/3017, S. 47 f.).

 
• BFH, 21.10.2013 - V B 68/13

  Statthaftigkeit eines erneuten AdV-Antrags beim BFH nach Ablehnung des Antrags …

  Auszug aus FG Hessen, 22.02.2018 - 4 K 1408/17

  Die Lohnsteueranrufungsauskunft beinhaltet nach der Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 27.02.2014 VI R 23/13, BFHE 244, 572, BStBl II 2014, 894 und vom 07.05.2014 VI R 28/13, BFH/NV 2014, 173 [BFH 21.10.2013 - V B 68/13] ) aber nur, wie die Finanzbehörde den vom Antragsteller dargestellten Sachverhalt gegenwärtig beurteilt.
• BFH, 27.02.2014 - VI R 23/13

  Regelungsgehalt einer Lohnsteueranrufungsauskunft - kein Anspruch auf bestimmten …

  Auszug aus FG Hessen, 22.02.2018 - 4 K 1408/17

  Die Lohnsteueranrufungsauskunft beinhaltet nach der Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 27.02.2014 VI R 23/13, BFHE 244, 572, BStBl II 2014, 894 …und vom 07.05.2014 VI R 28/13, BFH/NV 2014, 173 [BFH 21.10.2013 - V B 68/13] ) aber nur, wie die Finanzbehörde den vom Antragsteller dargestellten Sachverhalt gegenwärtig beurteilt.
• BFH, 07.05.2014 - VI R 28/13

  Regelungsgehalt einer Lohnsteueranrufungsauskunft - kein Anspruch auf bestimmten …

  Auszug aus FG Hessen, 22.02.2018 - 4 K 1408/17

  Die Lohnsteueranrufungsauskunft beinhaltet nach der Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 27.02.2014 VI R 23/13, BFHE 244, 572, BStBl II 2014, 894 und vom 07.05.2014 VI R 28/13, BFH/NV 2014, 173 [BFH 21.10.2013 - V B 68/13] ) aber nur, wie die Finanzbehörde den vom Antragsteller dargestellten Sachverhalt gegenwärtig beurteilt.

• FG Berlin-Brandenburg, 20.09.2018 - 4 K 4277/15

  Zum gerichtlichen Überprüfungsrahmen einer erteilten Lohnsteueranrufungsauskunft …

  Ist der Sachverhalt hingegen zutreffend erfasst und die Auskunft nicht evident rechtsfehlerhaft, kann eine (angeblich) falsche Rechtsansicht der Finanzbehörde nur mittelbar durch Rechtsbehelfe gegen die darauf beruhenden Lohnsteuerfestsetzungen und nicht durch unmittelbare Klage gegen die erteilte Auskunft angefochten werden (vgl. hierzu auch Hessisches FG, Urteil vom 22. Februar 2018 4 K 1408/17, juris).
• FG Baden-Württemberg, 05.05.2020 - 6 K 2856/16

  Zulässigkeit einer Verpflichtungsklage - Rechtmäßigkeit einer Anrufungsauskunft …

  Ist der Sachverhalt hingegen zutreffend erfasst und die Auskunft nicht evident rechtsfehlerhaft, kann eine (angeblich) falsche Rechtsansicht der Finanzbehörde nur mittelbar durch Rechtsbehelfe gegen die darauf beruhenden Lohnsteuerfestsetzungen und nicht durch unmittelbare Klage gegen die erteilte Auskunft angefochten werden (so auch FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. September 2018 4 K 4277/15, EFG 2018, 1996; und Hessisches FG, Urteil vom 22. Februar 2018 4 K 1408/17, juris).