Rechtsprechung
| FG Hessen, 31.03.2005 - 7 K 2787/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 90 Abs 1 AO, § 92 AO
Verwertbarkeit eines im Strafverfahren abgegebenen Geständnisses - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AO § 90 Abs. 1 § 92
Zigarettenschmuggel; Strafverfahren; Besteuerungsverfahren; Geständnis; Verwertbarkeit; Verwertungsverbot; Finanzieller Vorteil; Kaution - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Verwertbarkeit eines im Strafverfahren abgegebenen Geständnisses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verwertbarkeit eines im Rahmen einer verfahrensbeendenen Absprache abgegebenen Geständnisses im Besteuerungsverfahren; Nichtverwertbarkeit auf Grund einer Inaussichtstellung der teilweisen Rückzahlung einer Kaution
Verfahrensgang
- FG Hessen, 31.03.2005 - 7 K 2787/01
- BFH, 08.03.2006 - VII B 128/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.06.2004 - 5 StR 579/03
Steuerhinterziehung (Rechtsanwendung und Berechnungsdarstellung des Richters: …
Auszug aus FG Hessen, 31.03.2005 - 7 K 2787/01
Der Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 9. Juni 2004 (5 StR 579/03, z.B. abgedruckt in Beilage zu BFH/NV 4/05, Seite 122) setzt sich mit der Frage auseinander, wann eine einverständliche verfahrensbeendende Absprache unter Einbeziehung eines Geständnisses nicht mit rechtsstaatlichen Grundsätzen in Einklang steht.