Rechtsprechung
   FG Köln, 09.11.2006 - 10 K 1997/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3744
FG Köln, 09.11.2006 - 10 K 1997/02 (https://dejure.org/2006,3744)
FG Köln, Entscheidung vom 09.11.2006 - 10 K 1997/02 (https://dejure.org/2006,3744)
FG Köln, Entscheidung vom 09. November 2006 - 10 K 1997/02 (https://dejure.org/2006,3744)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Kürzung der beim Progressionsvorbehalt zu berücksichtigenden Lohnersatzleistungen um die abzuführenden Sozialversicherungsbeiträge; Rechtmäßigkeit des Progressionsvorbehaltes bei Lohnersatzleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 32b Abs. 1 § 32c
    Sozialversicherungspflichtige Lohnersatzleistungen

  • rechtsportal.de

    EStG § 32b Abs. 1 § 32c
    Sozialversicherungspflichtige Lohnersatzleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Progressionsvorbehalt - Verfassungswidrige Ungleichbehandlung?

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Progressionsvorbehalt - Sozialversicherungspflichtige Lohnersatzleistungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2007, 518
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • FG Rheinland-Pfalz, 24.03.2015 - 3 K 1443/13

    Zur steuerlichen Behandlung von in steuerfreien Lohnersatzleistungen enthaltenen

    Hierzu verweisen die Kläger auf die Ausführungen des Finanzgerichts Köln in seinem Urteil vom 09.11.2006 - 10 K 1997/02 - (EFG 2007, 518), in dem eine Kürzung der im Rahmen des Progressionsvorbehalts anzusetzenden Lohnersatzleistungen um abzuführende Sozialversicherungsbeiträge u. a. mit der Begründung abgelehnt wurde, dass andernfalls die Sozialversicherungsabgaben nochmals berücksichtigt würden, obwohl sie das zu versteuernde Einkommen bereits im Rahmen der Sonderausgaben nach § 10 EStG gemindert hätten.

    Auf die Entscheidung des Finanzgerichts Köln vom 09.11.2006 - 10 K 1997/02 - werde in diesem Zusammenhang nochmals verwiesen.

    Soweit die Kläger einen Sonderausgabenabzug aus dem Urteil des Finanzgerichts Köln vom 09.11.2006 - 10 K 1997/02 - (EFG 2007, 518) ableiteten, könne dem nicht gefolgt werden.

    Weil zu der Frage, ob von steuerfreien Entgeltsersatzleistungen abgeführte Sozialversicherungsbeiträge als Sonderausgaben abzugsfähig sind, was der erkennende Senat verneint, keine höchstrichterliche Rechtsprechung ersichtlich ist und das Finanzgericht Köln einen solchen Sonderausgabenabzug in seiner Entscheidung vom 09.11.2006 - 10 K 1997/02 - (EFG 2007, 518) offensichtlich angenommen hat, wird die Revision nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO zugelassen.

  • FG Münster, 22.03.2017 - 9 K 518/14
    Eine pauschale Gewinnermittlung nach § 64 Abs. 6 Nr. 1 AO lehnte der Beklagte für die vorgenannte Standflächenüberlassung mit Hinweis auf das Urteil des Finanzgerichts (FG) Hamburg vom 15.06.2006 2 K 10/05 (EFG 2007, 518) ab.

    Zur Begründung verweist er weiterhin auf das Urteil des FG Hamburg vom 15.06.2006 2 K 10/05 (EFG 2007, 518).

  • BFH, 05.03.2009 - VI R 78/06

    Keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung bei der Ermittlung des besonderen

    Das Finanzgericht (FG) wies die Klage mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2007, 518 veröffentlichten Gründen ab.

    das Urteil des FG Köln vom 9. November 2006 10 K 1997/02 und die Einspruchsentscheidung des FA vom 14. März 2002 aufzuheben und unter Abänderung des Einkommensteuerbescheids 1999 --zuletzt vom 9. November 2006-- die Bemessungsgrundlage für die Anwendung des Progressionsvorbehalts um 6 640 DM zu kürzen.

  • FG Niedersachsen, 14.02.2012 - 12 K 6/11

    Progressionsvorbehalt: Abzug des Arbeitnehmer-Pauschbetrags vom Elterngeld

    Aus dem Urteil des BFH vom 5. März 2009 aaO und dem zugrundeliegenden Urteil des FG Köln vom 9. November 2006, 10 K 1997/02, EFG 2007, 518 ist nicht zu entnehmen, ob der dortige Kläger im Rahmen des § 19 EStG den Pauschbetrag oder höhere Werbungskosten geltend gemacht hatte.
  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 4/09

    Berechtigtes Interesse an der isolierten Aufhebung einer Einspruchsentscheidung

    Anderenfalls würden die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung doppelt begünstigt, da sie bereits im Rahmen des geltenden Sonderausgabenabzugs, der in den Streitjahren anzuwenden ist (siehe oben), berücksichtigt werden (vergleiche auch FG Köln, Urteil vom 09.11.2006 10 K 1997/02, EFG 2007, 518 m.w.N.).
  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 25/09

    Berechtigtes Interesse an der isolierten Aufhebung einer Einspruchsentscheidung

    Anderenfalls würden die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung doppelt begünstigt, da sie bereits im Rahmen des geltenden Sonderausgabenabzugs, der im Streitjahr anzuwenden ist (siehe oben), berücksichtigt werden (vergleiche auch FG Köln, Urteil vom 09.11.2006 10 K 1997/02, EFG 2007, 518 m.w.N.).
  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 24/09

    Kein Anspruch auf isolierte Aufhebung der Einspruchsentscheidung, falls sich im

    Anderenfalls würden die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung doppelt begünstigt, da sie bereits im Rahmen des geltenden Sonderausgabenabzugs, der im Streitjahr anzuwenden ist (siehe oben), berücksichtigt werden (vergleiche auch FG Köln, Urteil vom 09.11.2006 10 K 1997/02, EFG 2007, 518 m. w. N.).
  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 23/09

    Kein Anspruch auf isolierte Aufhebung der Einspruchsentscheidung, falls sich im

    Anderenfalls würden die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung doppelt begünstigt, da sie bereits im Rahmen des geltenden Sonderausgabenabzugs, der im Streitjahr anzuwenden ist (siehe oben), berücksichtigt werden (vergleiche auch FG Köln, Urteil vom 09.11.2006 10 K 1997/02, EFG 2007, 518 m. w. N.).
  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 8/09

    Kein Anspruch auf isolierte Aufhebung der Einspruchsentscheidung, falls sich im

    Anderenfalls würden die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung doppelt begünstigt, da sie bereits im Rahmen des geltenden Sonderausgabenabzugs, der in den Streitjahren anzuwenden ist (siehe oben), berücksichtigt werden (vergleiche auch FG Köln, Urteil vom 09.11.2006 10K 1997/02, EFG 2007, 518 m.w.N.).
  • FG Köln, 26.05.2009 - 1 K 3199/07

    Behandlung von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträgen zur Krankenversicherung bei

    Aufgrund dieser Erwägung erfolgt beispielsweise auch bei Lohnersatzleistungen im Rahmen des Progressionsvorbehalts kein (weiterer) Abzug von Krankenversicherungs- oder Rentenversicherungsbeiträgen, da diese bereits im Rahmen des § 10 EStG berücksichtigt sind (vgl. BFH v. 29.07.2005 - VI B 199/04, BFH/NV 2005, 2002; FG Köln vom 09.11.2006 - 10 K 1997/02, EFG 2007, 519 bzgl. der doppelten Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeträgen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht