Rechtsprechung
   FG Köln, 11.05.2005 - 11 K 385/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,16131
FG Köln, 11.05.2005 - 11 K 385/03 (https://dejure.org/2005,16131)
FG Köln, Entscheidung vom 11.05.2005 - 11 K 385/03 (https://dejure.org/2005,16131)
FG Köln, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - 11 K 385/03 (https://dejure.org/2005,16131)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Kirchensteuer: - Rechtmäßigkeit des in glaubensverschiedener Ehe erhobenen besonderen Kirchgeldes in NW

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des in glaubensverschiedener Ehe erhobenen besonderen Kirchgeldes; Verfassungsmäßigkeit der Bemessung des besonderen Kirchgeldes nach dem gemeinsamen Einkommen der glaubensverschiedenen Ehegatten; Gleichbehandlung glaubensverschiedener Ehegatten und dauernd getrennt lebender Eheleute; Rechtmäßige, abgeltende Typisierung des Lohnsteuerverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • FG Hamburg, 01.09.2015 - 3 K 167/15

    Kirchensteuer: Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe

    Entsprechendes gilt bei der Kirchgeld-Erhebung (vgl. Urteile EGMR vom 17.02.2011 12884/03, NVwZ 2011, 1503, KirchE 57, 118; FG Köln, vom 11.05.2005 11 K 385/03, Juris; FG Rheinland-Pfalz vom 11.03.1999 2 K 2339/98, KirchE 37, 56, Juris Rz. 5; FG München, vom 31.05.1988 XIII 277/87 EA, EFG 1988, 580, KirchE 26, 156, nachgehend BFH, Beschluss vom 27.09.1988 VII B 123/88, BFH/NV 1989, 313; ferner FG München, Urteil vom 31.10.2007 9 K 174/07, KirchE 50, 295, nachgehend BFH, Beschluss vom 15.07.2008 I B 217/07, Juris; FG Düsseldorf, Beschluss vom 08.11.2006 1 K 4358/06 Ki, EFG 2007, 656, Juris Rz. 3).
  • FG Düsseldorf, 08.11.2006 - 1 K 4358/06

    Kostenentscheidung; Erledigung; Adressierung eines Kirchgeldbescheids;

    Das informationelle Selbstbestimmungsrecht nach Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes GG ist nicht betroffen, denn die Weitergabe der Daten erfolgt an mit der Festsetzung der Kirchensteuer betraute Bedienstete, die ebenso wie die Mitarbeiter der Finanzverwaltung an die Wahrung des Steuergeheimnisses gebunden sind und bei denen auch ein ausreichender Datenschutz sichergestellt ist (vgl. ebenso Beschluss des Finanzgerichts FG München vom 31.05.1988 VIII 277/87 EA, Entscheidungen der Finanzgerichte EFG 1988, 531, bestätigt durch BFHBeschluss vom 27.09.1988 VII B 123/88, BFH/NV 1988, 313; Urteil des FG Köln vom 11.05.2005 11 K 385/03, juris).
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