Rechtsprechung
   FG Köln, 21.11.2012 - 14 K 1020/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,40229
FG Köln, 21.11.2012 - 14 K 1020/12 (https://dejure.org/2012,40229)
FG Köln, Entscheidung vom 21.11.2012 - 14 K 1020/12 (https://dejure.org/2012,40229)
FG Köln, Entscheidung vom 21. November 2012 - 14 K 1020/12 (https://dejure.org/2012,40229)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,40229) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Aufwandserstattung im Falle eines erfolgreichen Einspruchs bei gänzlicher Untätigkeit der Behörde im Zusammenhang mit einem Streit über Kindergeldgewährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 77 Abs. 1 Satz 1
    Kostenerstattungsanspruch des Kindergeldberechtigten bei Obsiegen im Untätigkeits-Einspruchsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Kindergeld - Kostenerstattungsanspruch des Kindergeldberechtigten bei Obsiegen im Untätigkeits-Einspruchsverfahren

Papierfundstellen

  • EFG 2013, 713
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 27.07.2016 - VII B 107/15

    Rechtsfolgen eines beschiedenen Untätigkeitseinspruchs

    Eine Divergenz ergibt sich auch nicht aus den Urteilen des FG Köln vom 21. November 2012  14 K 1020/12 (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2013, 713) und des FG Düsseldorf vom 8. Juni 2011  7 K 85/11 Kg (EFG 2012, 529).
  • FG München, 25.10.2017 - 7 K 2111/17

    Keine Kostenerstattung nach § 77 EStG bei bloßer formeller Erledigung des

    Einspruch im Sinne dieser Vorschrift ist auch ein sogen. Untätigkeitseinspruch nach § 347 Abs. 1 Satz 2 AO, der auf die erstmalige Kindergeldfestsetzung zielt (vgl. Finanzgericht - FG - Hamburg, Gerichtsbescheid vom 06. Juni 2017 - 5 K 148/16 -, juris; FG - Köln, Urteil vom 21.11.2012, 14 K 1020/12, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2013, 713; FG Düsseldorf, Urteil vom 08.06.2011, 7 K 3951/10 Kg, juris; FG Düsseldorf, Urteil vom 08.06.2011, 7 K 85/11 Kg, EFG 2012, 529; Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz -DA-KGvom 13. Juli 2017, BStBl I 2017, 1006/1121 unter R 6.5).

    Nur dies entspricht dem Sinn und Zweck des § 77 Abs. 1 EStG, welcher von einem erfolgreichen Einspruch zugunsten des Einspruchsführers in der Sache ausgeht (vgl. auch FG Köln, Urteil vom 21. November 2012 - 14 K 1020/12, EFG 2013, 713).

  • FG Hamburg, 06.06.2017 - 5 K 148/16

    Kostengesetze/Kindergeld: Zum Streitwert eines "echten" Untätigkeitseinspruchs in

    Da der Untätigkeitseinspruch von der Regelung des § 77 EStG umfasst wird (vgl. hierzu Finanzgericht - FG - Köln, Urteil vom 21.11.2012, 14 K 1020/12, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2013, 713 m. w. N.; FG Düsseldorf, Urteil vom 08.06.2011, 7 K 3951/10 Kg, juris; FG Düsseldorf, Urteil vom 08.06.2011, 7 K 85/11 Kg, EFG 2012, 529), ist es grundsätzlich nicht ausgeschlossen, dass sich das Begehren, das letztlich zur Kostenerstattung führt, auch nur auf ein bloßes Tätigwerden der Behörde bezieht (vgl. auch BFH-Urteil vom 03.08.2005 I R 74/02, BFH/NV 2006, 19 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht