Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Kapitalertragsteueranmeldung: Umfang der materiell-rechtlichen Überprüfung einer Kapitalertragsteuer-Anmeldung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kapitalertragsteuerliche Auswirkungen der Entflechtung eines Unternehmens auf ein Wertpapierdepot; Zulässigkeit eines Einspruchs sowie einer Klage im Hinblick auf einen zwischenzeitlich ergangenen Einkommensteuerbescheid

 
• Betriebs-Berater

  Umfang der materiell-rechtlichen Überprüfung einer Kapitalertragsteuer-Anmeldung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Materiell-rechtliche Überprüfung einer Kapitalertragsteueranmeldung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Kapitalertragsteuer - Materiell-rechtliche Überprüfung einer Kapitalertragsteueranmeldung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 2016, 418
• EFG 2016, 93

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

• BFH, 13.07.2016 - VIII R 73/13

  Besteuerung eines ausländischen sog. "Spin-off" - Bindungswirkung der …

  Auszug aus FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

  Hierzu werde auf das beim BFH anhängige Verfahren zum Aktenzeichen VIII R 73/13 verwiesen.

  Auch dieses Verfahren befindet sich wiederum in der Revision (zum BFH-Aktenzeichen VIII R 73/13).

• BFH, 13.07.2016 - VIII R 47/13

  Besteuerung eines ausländischen sog. "Spin-off" - Besteuerung der …

  Auszug aus FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

  Darüber hinaus sind zwei weitere Verfahren vor dem BFH zu den Aktenzeichen VIII R 47/13 und X R 12/14 zu der Frage anhängig, ob und wann die Zuteilung von Aktien im Wege eines sogenannten "Spin-offs" durch eine ausländische Kapitalgesellschaft bei inländischen Anteilseignern zu einem steuerpflichtigen Kapitalertrag führt (vgl. hierzu die Ausgangsverfahren, FG Nürnberg, Urteil vom 12.06.2013, 5 K 1552/11, EFG 2014, 188 und FG München, Urteil vom 25.06.2013, 15 K 3015/10, EFG 2014, 1089).
• FG Rheinland-Pfalz, 28.10.2013 - 5 K 1227/11

  Ertragsteuerliche Folgen eines ausländischen "Spin-Off" - Abgrenzung zwischen …

  Auszug aus FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

  Auf diese Entscheidung des BFH hin hat das betreffende Finanzgericht im zweiten Rechtsgang nach Einholung eines entsprechenden Gutachtens entschieden, dass der von der US-amerikanischen Steuerbehörde als steuerrechtlich neutral bewertete "Spin-off" einer US-amerikanischen Kapitalgesellschaft keine Gewinnausschüttung darstelle, sondern eine nicht steuerbare Kapitalrückzahlung (vgl. FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28.10.2013, 5 K 1227/11, EFG 2014, 350).

 
• BFH, 03.05.2017 - X R 12/14

  Berücksichtigung der Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen bei der Anwendung …

  Auszug aus FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

  Darüber hinaus sind zwei weitere Verfahren vor dem BFH zu den Aktenzeichen VIII R 47/13 und X R 12/14 zu der Frage anhängig, ob und wann die Zuteilung von Aktien im Wege eines sogenannten "Spin-offs" durch eine ausländische Kapitalgesellschaft bei inländischen Anteilseignern zu einem steuerpflichtigen Kapitalertrag führt (vgl. hierzu die Ausgangsverfahren, FG Nürnberg, Urteil vom 12.06.2013, 5 K 1552/11, EFG 2014, 188 und FG München, Urteil vom 25.06.2013, 15 K 3015/10, EFG 2014, 1089).
• FG Nürnberg, 12.06.2013 - 5 K 1552/11

  (Übertragung von Aktien einer US-amerikanischen Kapitalgesellschaft aufgrund …

  Auszug aus FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

  Darüber hinaus sind zwei weitere Verfahren vor dem BFH zu den Aktenzeichen VIII R 47/13 und X R 12/14 zu der Frage anhängig, ob und wann die Zuteilung von Aktien im Wege eines sogenannten "Spin-offs" durch eine ausländische Kapitalgesellschaft bei inländischen Anteilseignern zu einem steuerpflichtigen Kapitalertrag führt (vgl. hierzu die Ausgangsverfahren, FG Nürnberg, Urteil vom 12.06.2013, 5 K 1552/11, EFG 2014, 188 und FG München, Urteil vom 25.06.2013, 15 K 3015/10, EFG 2014, 1089).
• FG München, 25.06.2013 - 15 K 3015/10

  Einkünfte aus Kapitalvermögen bei Spin-off, Zusammentreffen von Renten aus der …

  Auszug aus FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

  Darüber hinaus sind zwei weitere Verfahren vor dem BFH zu den Aktenzeichen VIII R 47/13 und X R 12/14 zu der Frage anhängig, ob und wann die Zuteilung von Aktien im Wege eines sogenannten "Spin-offs" durch eine ausländische Kapitalgesellschaft bei inländischen Anteilseignern zu einem steuerpflichtigen Kapitalertrag führt (vgl. hierzu die Ausgangsverfahren, FG Nürnberg, Urteil vom 12.06.2013, 5 K 1552/11, EFG 2014, 188 und FG München, Urteil vom 25.06.2013, 15 K 3015/10, EFG 2014, 1089).
• BFH, 20.10.2010 - I R 117/08

  Ertragsteuerliche Folgen eines ausländischen "Spin-off" für den inländischen …

  Auszug aus FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

  Des Weiteren hat der BFH in einem Urteil vom 20.10.2010 (I R 117/08, BFH/NV 2011, 669) entschieden, dass in den Fällen, in denen eine US-amerikanische Kapitalgesellschaft ihren Anteilseignern im Wege eines sogenannten "Spin-offs" Aktien ihrer ebenfalls US-amerikanischen Tochtergesellschaft zuteilt, dies beim inländischen Anteilseigner nur dann zu einem steuerpflichtigen Kapitalertrag führt, wenn sich die Zuteilung nach US-amerikanischem Handels- und Gesellschaftsrecht als Gewinnverteilung und nicht als Kapitalrückzahlung darstellt.
• FG Baden-Württemberg, 30.11.2018 - 13 K 715/14

  Einkommenssteuerliche Behandlung der Zuteilung von neuen Aktien; Aufspaltung …

  Auszug aus FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

  Soweit dem Beklagten bekannt sei, ruhe der Einspruch des Klägers gegen seine Einkommensteuerfestsetzung 2012 aktuell unter Hinweis auf ein Klageverfahren beim Finanzgericht Baden-Württemberg zum Aktenzeichen 13 K 715/14 zur Frage des "Spin-off Kraft/Mondelez".
• FG Hamburg, 15.12.2014 - 6 K 183/12

  Zulässigkeit des Rechtsbehelfs des Gläubigers der Kapitalerträge gegen die …

  Auszug aus FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

  Das Finanzgericht Hamburg hat hierzu im Urteil vom 15.12.2014 (6 K 183/12, soweit ersichtlich nur in BB 2015, 725 mit dem Leitsatz veröffentlicht, ansonsten im Volltext bei juris) den Standpunkt vertreten, dass die Kapitalertragsteuer-Anmeldung für den Monat eines Jahres sich durch die Festsetzung der Einkommensteuer im Jahressteuerbescheid für das betreffende Jahr gemäß § 124 Abs. 2 AO erledige.
• BFH, 03.02.1976 - III B 43/74

  Auszug aus FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

  Hierzu werde auf den BFH-Beschluss vom 29.03.1974 zum Aktenzeichen III B 43/74 (BStBl. II 1974, 463) verwiesen.
• BFH, 29.03.1974 - III B 43/73

  Aussetzung der Vollziehung - Beschwerde - Beschluß - Zurückweisung - Revision - …
• BFH, 12.12.2012 - I R 27/12

  Obligationsähnliche Genussrechte - Kapitalertragsteuer - Übergang zur …

• FG Niedersachsen, 26.10.2016 - 2 K 12095/15

  Berücksichtigung von Verlusten aus Aktienveräußerungen bei der Ermittlung der …

  Diese Vorgehensweise liegt näher und ist durch die in § 32d Abs. 4 und 6 EStG vorgesehene Möglichkeit, die Kapitalerträge in die Einkommensteuerveranlagung einzubeziehen, auch ausdrücklich geregelt (vgl. auch FG Köln, Urteil vom 5. August 2015 - 3 K 1040/15, EFG 2016, 93).
• BFH, 20.11.2018 - VIII R 45/15

  Keine Anfechtung der Kapitalertragsteuer- Anmeldung nach …

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Finanzgerichts Köln vom 5. August 2015  3 K 1040/15 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Klage unzulässig war.

  Die vom Kläger hiergegen am 15. April 2015 erhobene Klage hat das FG mit Urteil vom 5. August 2015  3 K 1040/15 (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2016, 93) als unbegründet abgewiesen.