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   FG München, 11.12.2002 - 1 K 1882/02   

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https://dejure.org/2002,4615
FG München, 11.12.2002 - 1 K 1882/02 (https://dejure.org/2002,4615)
FG München, Entscheidung vom 11.12.2002 - 1 K 1882/02 (https://dejure.org/2002,4615)
FG München, Entscheidung vom 11. Dezember 2002 - 1 K 1882/02 (https://dejure.org/2002,4615)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuflusszeitpunkt geldwerter Vorteile bei im Rahmen von Darlehensverträgen vereinbarten Aktienoptionen; Änderung wegen neuer Tatsachen bei Verletzung der Ermittlungspflicht; Einkommensteuer 1999; Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer 1999

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zuflusszeitpunkt geldwerter Vorteile bei im Rahmen von Darlehensverträgen vereinbarten Aktienoptionen; Änderung wegen neuer Tatsachen bei Verletzung der Ermittlungspflicht

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 11, 19a EStG
    Lohnsteuer; Zuflusszeitpunkt geldwerter Vorteile

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2003, 616
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • FG München, 03.04.2009 - 1 K 3721/06

    Änderung aufgrund bekanntgewordener neuer Tatsachen trotz Ermittlungsfehlern

    Der Kläger zeigte bis in Einzelheiten ein gleichartiges Erklärungsverhalten wie die Klägerin in dem vom FG München mit Urteil vom 11. Dezember 2002 (1 K 1882/02, EFG 2003, 616) entschiedenen Fall, der ebenfalls ein Wandeldarlehen an die AG betraf.

    dd) Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass das FA im Fall des Klägers - insoweit möglicherweise abweichend von dem zitierten Parallelfall des FG München (in EFG 2003, 616) - keinen Anlass für weitere Ermittlungen gehabt hat.

    ff) Keine andere Beurteilung ergibt sich daraus, dass - aus dem Sachverhalt des mehrfach zitierten Parallelfalls in EFG 2003, 616 entnommen - die AG offenbar am 24. April 2000 beim Finanzamt P die unterlassene Lohnversteuerung angezeigt hat.

    Der BFH hat dies in seiner Entscheidung zu dem mehrfach zitierten Urteil des FG München in EFG 2003, 616 (BFH-Beschluss vom 14. September 2005 VI R 18/03, BFH/NV 2006, 13) für die auch hier entscheidende Frage der Anfangs- oder Endbesteuerung bereits bejaht für einen Steuerbescheid, der am 8. März 2000 erlassen wurde.

  • FG München, 16.12.2009 - 1 V 3500/08

    Änderung aufgrund nachträglich bekannt gewordener Tatsachen bei

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des BFH, der sich der erkennende Senat anschließt, dass eine Bescheidänderung trotz Ermittlungsverstößen des FA nicht gegen Treu und Glauben verstößt, wenn ein Steuerpflichtiger bewusst irreführende, missverständliche oder unvollständige Angaben macht und so das FA von weiteren Ermittlungen abhält (vgl. FG München, Urteil vom 11. Dezember 2002 1 K 1882/02, EFG 2003, 616).

    bb) Die Antragstellerin zeigte - zentral vom Steuerberater der AG gesteuert - bis in Einzelheiten ein gleichartiges Erklärungsverhalten wie der Kläger in dem vom FG München (in EFG 2003, 616) entschiedenen Fall, der ebenfalls ein Wandeldarlehen an die AG betraf.

    Die - zu Gunsten der Antragstellerin unterstellte - Einreichung der Zinsbescheinigungen ist danach als weiterer Teil einer systematischen sukzessiv bruchstückweisen Sachverhaltsdarlegung zu beurteilen, wie sie mit nur geringfügigen Abweichungen nicht nur in dem bereits zitierten Urteil des FG München (in EFG 2003, 616) beschrieben ist, sondern auch in weiteren Parallelfällen, etwa im Urteil des FG München vom 3. April 2009 (1 K 3721/06, Juris).

    ee) Darüber hinaus ist bei einer Abwägung unterbliebener Ermittlungsmaßnahmen des FA mit der Erfüllung der der Antragstellerin obliegenden Mitwirkungspflichten zu berücksichtigen, dass den steuerlichen Beratern der AG bereits vor der frühzeitigen Abgabe der irreführenden ESt-Erklärung 1999 der rechtliche Standpunkt der Lohnsteuerreferenten der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder zur Behandlung von Optionsrechten mitgeteilt worden war (vgl. FG München in EFG 2003, 616).

  • FG Baden-Württemberg, 09.11.2006 - 6 K 105/06

    Abgrenzung von privaten Veräußerungsgeschäften von den Einkünften aus

    Während der Laufzeit des Darlehens bleibt die Wertentwicklung des zu erwartenden Vorteils als Zufluss unberücksichtigt (vgl. FG München, Urteil vom 11. Dezember 2002 1 K 1882/02, EFG 2003, 616; FG Köln, Urteil vom 16. September 2004 10 K 6905/03, EFG 2005, 39).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2004 - 11 S 1131/03

    Betreuungsbedarf eines Familienmitgliedes eines abzuschiebenden Ausländers als

    Mit Beschluss vom 9.10.2002 (1 K 1882/02) lehnte das Gericht diesen Antrag mangels Erfolgsaussichten ab, da der Antragsteller im Besitz einer Duldung war und diese auch verlängert wurde.
  • BFH, 23.01.2006 - VIII B 116/05

    Einnahmen aus der Veräußerung von Wandeldarlehen

    Denn in den Fällen, in denen einem Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses ein Optionsrecht auf den späteren Erwerb von Aktien seines Arbeitgebers zu einem verbilligten Übernahmepreis eingeräumt wird (vgl. dazu Urteile des BFH vom 23. Juni 2005 VI R 124/99, BFHE 209, 549, BStBl II 2005, 766; vom 24. Januar 2001 I R 100/98, BFHE 195, 102, BStBl II 2001, 509, und vom 20. Juni 2001 VI R 105/99, BFHE 195, 395, BStBl II 2001, 689; FG München, Urteil vom 11. Dezember 2002 1 K 1882/02, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2003, 616), ergibt sich die Steuerbarkeit aus der Zuordnung zum steuerpflichtigen Arbeitslohn i.S. von § 19 EStG.
  • FG Köln, 11.05.2004 - 1 K 5497/03

    Nichtselbständige Arbeit; geldwerter Vorteil; Wandelschuldverschreibung

    vgl. Urteil des FG München 1 K 1882/02 vom 11.12.2002 EFG 2003, 616 mit Bezug auf Urteile des Reichsfinanzfhofs zur Gesellschaftssteuer vom 5.Juli 1929 II A 9/29 RFHE 25, 264 und vom 24. August 1944 I 21/44 RFHE 54, 128.

    Urteil des FG München 1 K 1882/02 vom 11.12.2002, EFG 2003, 616.

  • FG München, 25.08.2003 - 7 K 4735/00

    "Neue Tatsache" bei erstmaliger Aktivierung eines Geschäftswertes nach

    Liegt danach sowohl eine Verletzung der Ermittlungspflicht durch das FA als auch eine Verletzung der Mitwirkungspflicht durch den Steuerpflichtigen vor, sind die beiderseitigen Pflichtverletzungen grundsätzlich gegeneinander abzuwägen (BFH-Urteil vom 11. November 1987 I R 108/85, BStBl II 1988, 115, Urteil des FG München vom 11. Dezember 2002 1 K 1882/02, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2003, 616 ).
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