Rechtsprechung
| FG München, 15.02.2006 - 9 K 1525/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,19891) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsnatur der Weiterleitung des zu Unrecht bezogenen Kindergeldes an den anderen Elternteil
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Rechtsnatur der Weiterleitung des zu Unrecht bezogenen Kindergeldes an den anderen Elternteil
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Materiellrechtliche Voraussetzungen des Kindergeldanspruchs; Rückforderung des zu Unrecht bezahlten Kindergeldes; Anfechtung einer Weiterleitungsbestätigung
Papierfundstellen
- EFG 2006, 790
Wird zitiert von ... (2)
- FG Hessen, 18.10.2018 - 6 K 837/18
§ 70 EStG
Ein erstinstanzliches Gericht folgert aus dem Umstand, dass die Maßnahme zutreffend nur auf § 163 AO gestützt werden könne, dass die Erklärung des aktuellen Berechtigten über die Weiterleitung des Kindergeldes eine außerprozessuale Verfahrenserklärung darstelle, die weder widerrufen noch zurückgenommen oder nach §§ 119 ff. BGB angefochten werden könne (FG München vom 15.02.2006 - 9 K 1525/05, EFG 2006, 790 - rechtskräftig;… gl. A. auch Avvento in Kirchhof, EStG, 17. Auflage 2018, § 64 Rn. 3). - FG München, 19.12.2005 - 9 S 4222/05
Prozesskostenhilfeantrag des zum Klageverfahren des anderen Elternteils …
Mit Beschluss vom 16. September 2005 ist der Antragsteller (ASt) zum Klageverfahren seiner geschiedenen Ehefrau, Frau, gegen die Agentur für Arbeit, Familienkasse (Az. 9 K 1525/05) nach § 174 Abs. 5 S. 2 Abgabenordnung ( AO ) beigeladen worden.