Rechtsprechung
   FG München, 18.09.2012 - 7 K 2684/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34791
FG München, 18.09.2012 - 7 K 2684/10 (https://dejure.org/2012,34791)
FG München, Entscheidung vom 18.09.2012 - 7 K 2684/10 (https://dejure.org/2012,34791)
FG München, Entscheidung vom 18. September 2012 - 7 K 2684/10 (https://dejure.org/2012,34791)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verstoß des Abzugsverbots für negativen Aktiengewinn aus Investmentfond gegen Art. 56 EG - keine Saldierung des abziehbaren negativen Aktiengewinns mit positivem Aktiengewinn- Verfassungsmäßigkeit des § 40a Abs. 1 Satz 2 und § 40a Abs. 18 KAGG i.d.F. des Korb II-Gesetzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß des Abzugsverbots für negativen Aktiengewinn aus Investmentfonds gegen Art. 56 EG Keine Saldierung des abziehbaren negativen Aktiengewinns mit positivem Aktiengewinn Verfassungsmäßigkeit des § 40a Abs. 1 S. 2 und § 43 Abs. 18 KAGG i. d. F. des Korb II-Gesetzes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Verstoß des Abzugsverbots für negativen Aktiengewinn aus Investmentfonds gegen Art. 56 EG - Keine Saldierung des abziehbaren negativen Aktiengewinns mit positivem Aktiengewinn - Verfassungsmäßigkeit des § 40a Abs. 1 S. 2 und § 43 Abs. 18 KAGG i. d. F. des Korb II-Gesetzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hinzurechnung von Gewinnminderungen aus der Rückgabe von Anteilen an einem Spezialfonds zum Gewinn i.R.e. Körperschaftsbescheids

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2013, 72
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 17.12.2013 - 1 BvL 5/08

    § 43 Abs 18 KAGG wegen Verletzung des rechtsstaatlichen Rückwirkungsverbots

    Auf der Ebene der Finanzgerichte ist umstritten, ob die Vorschrift des § 40a Abs. 1 KAGG mit dem neuen Satz 2 im Vergleich zur vorherigen Gesetzesfassung ohne den Satz 2 - wie im Vorlagebeschluss vertreten - als konstitutive, die bisherige Rechtslage ändernde Regelung oder als deklaratorische, die bisherige Rechtslage lediglich klarstellende Regelung anzusehen ist (vgl. Finanzgericht München, Urteile vom 28. Februar 2008 - 7 K 917/07 -, EFG 2008, S. 991, - dazu BFHE 227, 73 - und vom 17. März 2009 - 6 K 3474/06 -, EFG 2009, S. 1053, das Revisionsverfahren ist anhängig unter dem Aktenzeichen I R 33/09, sowie Gerichtsbescheid vom 18. September 2012 - 7 K 2684/10 -, EFG 2013, S. 72, das Revisionsverfahren ist anhängig unter dem Aktenzeichen I R 74/12).
  • BFH, 30.07.2014 - I R 74/12

    Hinzurechnung eines sog. negativen Aktiengewinns aus der Rückgabe von

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Finanzgerichts München vom 18. September 2012  7 K 2684/10 aufgehoben.

    Die hiergegen erhobene Klage hatte teilweise Erfolg (Finanzgericht --FG-- München, Urteil vom 18. September 2012  7 K 2684/10, abgedruckt in Entscheidungen der Finanzgerichte 2013, 72).

  • FG Baden-Württemberg, 29.11.2017 - 4 K 3397/15

    § 43 Abs. 18 KAGG ist nicht verfassungswidrig, soweit er die Anwendung von § 40a

    Nach dem Sondervotum von Masing war die Auslegung i.S.d. Anwendung von § 3c Abs. 2 EStG und § 8b Abs. 3 KStG naheliegend (BVerfGE 135, 29 Rn. 35 und 38 f.) und die gegenteilige Auffassung systemwidrig (Masing, a.a.O. Rn. 40), weil sie zur Privatisierung der Gewinne bei gleichzeitiger Sozialisierung der Verluste führte (Masing, a.a.O., Rn. 42; vgl. auch FG München, Urteil vom 18. September 2012, 7 K 2684/10, juris Rn. 40 ff. und FG Nürnberg, Urteil vom 13. Dezember 2016, 1 K 1214/14, juris Rn. 214).
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