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   FG Münster, 11.04.2013 - 3 K 604/11 Erb   

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https://dejure.org/2013,11281
FG Münster, 11.04.2013 - 3 K 604/11 Erb (https://dejure.org/2013,11281)
FG Münster, Entscheidung vom 11.04.2013 - 3 K 604/11 Erb (https://dejure.org/2013,11281)
FG Münster, Entscheidung vom 11. April 2013 - 3 K 604/11 Erb (https://dejure.org/2013,11281)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Betriebs-Berater

    Wirtschaftlicher Zusammenhang einer als Untervermächtnis erworbenen GmbH-Beteiligung mit einer dem Untervermächtnisnehmer auferlegten Versorgungsrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ErbStG § 13a; ErbStG § 10 Abs 6 Satz 4
    Untervermächtnis, wirtschaftlicher Zusammenhang mit begünstigtem Vermögen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Erbschaft- und Schenkungsteuer - Untervermächtnis, wirtschaftlicher Zusammenhang mit begünstigtem Vermögen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de PDF, S. 2 (Pressemitteilung)

    Wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen Vermächtnis und vom Vermächtnisnehmer zu zahlender Versorgungsrente

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen eines wirtschaftlichen Zusammenhangs bei einem Untervermächtnis

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum wirtschaftlichen Zusammenhang zwischen Vermächtnis und vom Vermächtnisnehmer zu zahlender Versorgungsrente

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Wirtschaftlicher Zusammenhang einer als Untervermächtnis erworbenen GmbH-Beteiligung mit einer dem Untervermächtnisnehmer auferlegten Versorgungsrente

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zusammenhang zwischen Vermächtnis und Versorgungsrente

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Erbschaftsteuer

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    FG Münster zum wirtschaftlichen Zusammenhang zwischen Vermächtnis und vom Vermächtnisnehmer zu zahlender Versorgungsrente - Nur anteiliger Abzug der Versorgungsrente möglich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2013, 1493
  • EFG 2013, 1246
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 22.07.2015 - II R 21/13

    Auf Zahlung von Geld gerichtetes Untervermächtnis auch bei vermächtnisweisem

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Finanzgerichts Münster vom 11. April 2013  3 K 604/11 Erb aufgehoben.

    Das Urteil des FG ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2013, 1246 veröffentlicht.

  • FG Münster, 13.02.2014 - 3 K 37/12

    "Wirtschaftlicher Zusammenhang" mit Vermögen i.S.d. § 13a ErbStG

    Dagegen reicht es nicht aus, wenn lediglich ein rechtlicher Zusammenhang zwischen Schuld und Vermögensgegenstand besteht (vgl. BFH, Urteil vom 06.07.2005 II R 34/03, BStBl. II 2005, 797 mit weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung; dem folgend FG Münster, Urteil vom 11.04.2013 3 K 604/11 Erb, EFG 2013, 1246).

    Im Anschluss an sein Urteil vom 11.04.2013 (a. a. O.) geht der Senat davon aus, dass ein wirtschaftlicher Zusammenhang vorliegt, wenn die Verbindlichkeit nach Entstehung und Zweckbestimmung mit dem begünstigten Vermögen verknüpft ist und die wirtschaftliche Belastung des begünstigten Vermögens daraus resultiert, dass die Höhe der Verbindlichkeit nach dem begünstigten Vermögen bemessen worden ist.

    Es handelt sich nicht allein um eine rechtliche Verknüpfung, vielmehr besteht auch ein wirtschaftlicher Zusammenhang deshalb, weil die Summe aller Nachlassgegenstände - einschließlich des gemäß § 13a ErbStG steuerfrei gestellten Betriebsvermögens - Bemessungsgrundlage für den Pflichtteilsanspruch ist (vgl. FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 03.06.2004, a. a. O.; FG Münster, Urteil vom 11.04.2013, a. a. O.).

    Die Zulassung der Revision erfolgt gem. § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO zur Fortbildung des Rechts, auch im Hinblick auf die bereits anhängige Revision II R 21/13 zum Urteil des Senats vom 11.04.2013 (a. a. O.), das sich ebenfalls mit der Auslegung der Vorschrift des § 10 Abs. 6 ErbStG befasst.

  • BFH, 18.02.2015 - II R 21/13

    Beitrittsaufforderung an das BMF: Kürzung der abziehbaren Vermächtnislast nach §

    Das Urteil des FG ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2013, 1246 veröffentlicht.
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