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   FG Münster, 12.05.2011 - 5 K 435/09 U   

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https://dejure.org/2011,3681
FG Münster, 12.05.2011 - 5 K 435/09 U (https://dejure.org/2011,3681)
FG Münster, Entscheidung vom 12.05.2011 - 5 K 435/09 U (https://dejure.org/2011,3681)
FG Münster, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - 5 K 435/09 U (https://dejure.org/2011,3681)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Umsätze aus Medikamentenabgabe für die ambulante Behandlung von Krebspatienten i.R.e. Chemotherapie (sog. Zytostatika) sind für das Krankenhaus steuerfrei; Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Medikamentenabgabe zur Behandlung von Krebserkrankungen (sog. ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Umsatzsteuer - Frage der Steuerbefreiung bzw. des Steuersatzes bei der Verabreichung von Medikamenten durch ein Krankenhaus zur ambulanten Behandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Abgabe von Krebsmedikamenten durch Krankenhausapotheke umsatzsteuerfrei!

  • nrw.de PDF, S. 1 (Pressemitteilung)

    Umsatzsteuerfreie Krebsmedikamente aus der Krankenhausapotheke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Umsatzsteuerfreie Zytostatika aus der Krankenhausapotheke

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Ambulante Chemotherapien im Krankenhaus sind nicht steuerpflichtig!

  • beck.de (Kurzinformation)

    Abgabe von Zytostatika durch Krankenhausapotheke keine umsatzsteuerpflichtige Lieferung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abgabe von Krebsmedikamenten durch Krankenhausapotheke

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Abgabe von Krebsmedikamenten durch Krankenhausapotheke umsatzsteuerfrei!

Papierfundstellen

  • EFG 2011, 1470
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 24.09.2014 - V R 19/11

    Verabreichung von Zytostatika an ambulant behandelte Patienten eines

    Mit seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2011, 1470 veröffentlichten Urteil gab das Finanzgericht (FG) der Klage statt, mit der die Klägerin die Steuerfreiheit der im Rahmen der ambulanten Behandlung der Krebskranken verabreichten Zytostatika begehrte.
  • BFH, 15.05.2012 - V R 19/11

    EuGH-Vorlage zur Lieferung von Zytostatika durch einen Krankenhausträger für im

    Während der Einspruch der Klägerin keinen Erfolg hatte, gab das Finanzgericht der Klage mit seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2011, 1470 veröffentlichten Urteil statt.
  • LSG Baden-Württemberg, 16.01.2018 - L 11 KR 1723/17

    Krankenversicherung - Verabreichung von Zytostatika im Rahmen ambulanter

    Daran ändert nichts, dass das Finanzgericht Münster dies mit Urteil vom 12.05.2011 (5 K 435/09 U, juris) anders gesehen hatte und der BFH im Revisionsverfahren (V R 19/11) unter dem 15.05.2012 ein Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof gerichtet hatte.
  • FG Münster, 23.02.2012 - 9 K 4639/10

    Ambulante Chemotherapien im Krankenhaus sind nicht steuerpflichtig!

    Zwar geht die Finanzverwaltung auch für den Bereich der Umsatzsteuer davon aus, dass bei der Abgabe von Zytostatika im Rahmen einer ambulanten onkologischen Therapie - anders als im Rahmen eines stationären Therapie - keine eng mit dem Betrieb eines Krankenhauses verbundenen Umsätze i.S.v. § 4 Nr. 16b des Umsatzsteuergesetzes (UStG) vorliegen (vgl. Abschnitt 100 Abs. 3 Nr. 4 Umsatzsteuer-Richtlinien 2005 sowie Verfügung des Bayerischen Landesamtes für Steuern vom 09.11.2009 S 0186.2.1-2/2 St 31, juris); auch insoweit ist jedoch nicht ersichtlich, worauf diese Differenzierung gestützt wird (die Verwaltungsauffassung ablehnend FG Münster, Urteil vom 12.05.2011 5 K 435/09, EFG 2011, 1470, Rev. V R 19/11).
  • FG Münster, 19.11.2013 - 15 K 2352/10

    Frage der Steuerbefreiung von Umsätzen aus der Unterbringung und Verpflegung von

    Mangels genauer Bezeichnung der steuerfreien Umsätze kann § 4 Nr. 16 UStG richtlinienkonform ausgelegt werden (FG Münster, Urteil vom 12.05.2011 5 K 435/09 U EFG 2011, 1470).
  • FG Münster, 24.10.2012 - 10 K 630/11

    Abgabe von Arzneimitteln der Chemotherapie an ambulante Patienten Zweckbetrieb

    Diese ambulante Krankenhausbehandlung umfasst sowohl die ärztliche Leistung als auch die mit ihr zur Heilung und Linderung der Krankheit notwendige Verabreichung von Medikamenten während der ambulanten Behandlung im Krankenhaus sowie die Nutzung der sonstigen Einrichtungen, des Personals und der Materialien des Krankenhauses als einheitliche Leistung (so auch FG Münster Urteil v. 23.02.2012 - 9 K 4639/10 K, G, EFG 2012, 128; zur Umsatzsteuer FG Münster Urteil v. 12.05.2011 - 5 K 435/09 U, EFG 2011, 1470).
  • LG Tübingen, 24.03.2017 - 4 O 224/16

    Rückforderungsanspruch von Krankenversicherern in Bezug auf Umsatzsteuer für

    Nachdem die Finanzrechtsprechung (wie das FG Münster, Urteil v. 12.05.2011, Az. 5 K 435/09 - zitiert nach juris) die Medikamentenabgabe durch die Krankenhausapotheken zur ambulanten Versorgung als umsatzsteuerfreie Krankenhausleistung i.S.d. § 4 Nr. 16b UStG a.F. bewertete, legte der BFH die sich aus der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ergebenden europarechtlichen Auslegungsfragen mit Beschluss vom 15.05.2012 dem EuGH zur Entscheidung vor.

    Der Entreicherungseinwand sei ihr auch deshalb verschlossen, da der Beklagten aufgrund der Entscheidung des FG Münster vom 12.05.2011, Az. 5 K 435/09, bekannt gewesen sei bzw. hätte bekannt sein müssen, dass die Abgabe von individuell in der Krankenhausapotheke hergestellter Zytostatika zur ambulanten Behandlung im Krankenhaus von der Umsatzsteuer befreit ist.

  • AG Köln, 07.08.2017 - 123 C 103/17

    Anspruch auf Rückzahlung von Umsatzsteuer nach Annahme einer Umsatzsteuerpflicht

    Mit der erstinstanzlichen Entscheidung des FG Münster vom 12.5.2011, 5 K 435/09 U wurde diese Praxis erstmals in Zweifel gezogen.
  • LG Tübingen, 11.05.2018 - 4 O 360/17

    Kein bereicherungsrechtlicher Rückforderungsanspruch des privaten

    Nachdem die Finanzrechtsprechung (wie das FG Münster, Urteil v. 12.05.2011, Az. 5 K 435/09 - zitiert nach juris) die Medikamentenabgabe durch die Krankenhausapotheken zur ambulanten Versorgung als umsatzsteuerfreie Krankenhausleistung i.S.d. § 4 Nr. 16b UStG a.F. bewertete, legte der BFH die sich aus der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ergebenden europarechtlichen Auslegungsfragen mit Beschluss vom 15.05.2012 dem EuGH zur Entscheidung vor.
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