Rechtsprechung
   FG Münster, 21.07.2016 - 9 K 3457/15 E, F   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,37041
FG Münster, 21.07.2016 - 9 K 3457/15 E, F (https://dejure.org/2016,37041)
FG Münster, Entscheidung vom 21.07.2016 - 9 K 3457/15 E, F (https://dejure.org/2016,37041)
FG Münster, Entscheidung vom 21. Juli 2016 - 9 K 3457/15 E, F (https://dejure.org/2016,37041)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,37041) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu den einkommensteuerrechtlichen Auswirkungen einer erteilten Restschuldbefreiung auf einen Einzelunternehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderung eines Verlustfeststellungsbescheides im Rahmen des Ziehens der steuerlichen Folgen einer Restschuldbefreiung

  • rechtsportal.de

    AO § 129 S. 1; EStG § 10d Abs. 4 S. 4
    Änderung eines Verlustfeststellungsbescheides im Rahmen des Ziehens der steuerlichen Folgen einer Restschuldbefreiung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Gewinnermittlung/Insolvenz - Zeitliche Gewinnerfassung bei Restschuldbefreiung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Steuerliche Rückwirkung der Restschuldbefreiung auf Jahr der Betriebsaufgabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Restschuldbefreiung wirkt auf das Jahr der Betriebsaufgabe zurück

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Restschuldbefreiung wirkt auf Jahr der Betriebsaufgabe zurück

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 835
  • EFG 2016, 1871
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 13.12.2016 - X R 4/15

    Restschuldbefreiung und Betriebsaufgabe

    Sie ähneln dem Forderungsverzicht eines Gläubigers (vgl. z.B. Urteil des FG Münster vom 21. Juli 2016  9 K 3457/15 E,F, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2016, 1871, Revision: IX R 30/16, unter II.1., m.w.N.; Roth, Insolvenzsteuerrecht, 2. Aufl., S. 388 spricht davon, dass faktisch ein Forderungsverzicht eintritt).

    Eine Überentlastung ist zu vermeiden (so auch Urteil des FG Münster in EFG 2016, 1871, unter II.2.a, m.w.N.).

    Diese Rückwirkung bejaht dagegen das Urteil des FG Münster in EFG 2016, 1871 (unter II.2.), welches nur so eine sachgerechte Besteuerung nach der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu erkennen vermag.

  • FG Münster, 08.05.2019 - 9 K 1452/18

    Berichtigung eines bestandskräftigen Einkommensteuerbescheids für das Jahr der

    Der Senat gab der Klage daraufhin durch Urteil vom 21.7.2016 - 9 K 3457/15 E,F, veröffentlicht in Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2016, 1871, statt.

    aa) Der Einkommensteuerbescheid 2011 und die gesonderte Verlustfeststellung zum 31.12.2011, jeweils vom 19.3.2015 und in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 28.9.2015, in denen das FA zunächst die Restschuldbefreiung gewinnerhöhend (und mit der Folge eines Wegfalls des verbleibenden Verlustvortrags zum 31.12.2011) berücksichtigen hatte, sind auf Antrag der Kläger mit Urteil vom 21.7.2016 - 9 K 3457/15 E,F (EFG 2016, 1871) durch den erkennenden Senat aufgehoben worden; das FA hat die zunächst eingelegte Revision im Jahr 2017 zurückgenommen.

    (1) Zur Vermeidung von Wiederholungen, warum die Restschuldbefreiung zurückwirkt, verweist der Senat zur Begründung auf das Senatsurteil in EFG 2016, 1871 sowie das BFH-Urteil vom 13.12.2016 X R 4/15, BFHE 256, 396, BStBl II 2017, 786.

    (2) Soweit der Kläger --abweichend von seinen Erläuterungen in der mündlichen Verhandlung in dem Verfahren 9 K 3457/15 E,F-- nunmehr vorgetragen hat, er habe den Betrieb des ... nicht bereits vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens, sondern erst nach dessen Eröffnung im Jahre 2005 aufgegeben, ändert dies hinsichtlich der Frage der Rückwirkung der Restschuldbefreiung auf das Jahr 2005 nach Ansicht des erkennenden Senats nichts.

    In dem Verfahren 9 K 3457/15 E, F, waren die Beteiligten bereits vor der mündlichen Verhandlung am 21.7.2016 darauf hingewiesen worden, dass es der Senat in Betracht zieht, der Klage deshalb stattzugeben, weil die Restschuldbefreiung Rückwirkung entfalte und der aus der Restschuldbefreiung herrührende Gewinn daher nicht im Veranlagungszeitraum 2011 anzusetzen sei.

    Unter diesen Gegebenheiten ist es schließlich gleichgültig, dass der Kläger in der mündlichen Verhandlung vorgetragen hat, im Verfahren 9 K 3457/15 E,F, sei die Aufhebung des Einkommensteuer- und Verlustfeststellungsbescheids allein aus formellen Gründen begehrt worden; die Meinung des Senats sei nicht geteilt worden.

  • BGH, 01.06.2017 - IX ZB 87/16

    Restschuldbefreiungsverfahren in Übergangsfällen nach Gesetzesänderung:

    Soweit das FG Münster (ZVI 2017, 62, 65 f; vgl. dazu Oellerich, EFG 2016, 1873; Schmittmann, EWiR 2017, 53) der Restschuldbefreiung Rückwirkung beimisst, geht es um die hier nicht relevante steuerrechtliche Erfassung des Gewinns im Sonderfall einer Betriebsaufgabe.
  • FG Köln, 26.10.2016 - 7 K 3387/13

    Verluste aus Knock-Out-Zertifikaten mit Stopp-Loss-Schwelle sind steuerlich

    Der Einkommensteuerbescheid entfaltet nämlich nach § 10d Abs. 4 Sätze 4 und 5 EStG 2010 Bindungswirkung für die Feststellung des verbleibenden Verlustvortrages zum Schluss desselben Jahres, auch wenn er formal nicht den Charakter eines Grundlagenbescheids hat (vgl. hierzu BFH-Urteil vom 13.1.2015 IX R 22/14, BStBl II 2015, 829; FG Hamburg, Urteil vom 10.6.2016 5 K 185/13, EFG 2016, 1432; FG Münster, Urteil vom 21.7.2016 9 K 3457/15 E,F , Juris; FG Köln, Urteil vom 16.2.2016 10 K 2574/15, EFG 2016, 1109; FG Düsseldorf, Beschluss vom 16.2.2016 10 K 3686/13 F, EFG 2016, 662).
  • FG Münster, 26.04.2017 - 9 K 3847/15
    Ein solcher Fall liegt indessen nicht vor, wenn das FA --wie hier-- trotz fehlender betragsmäßiger Auswirkungen der Steuerschuld formal einen Änderungsbescheid erlässt und die Änderung daher gerade nicht unterblieben ist; in derartigen Konstellationen ist/bleibt die Klage gegen den Körperschaftsteuerbescheid zulässig (Senatsurteil vom 21.7.2016 - 9 K 3457/15 E,F, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2016, 1871, Rev. BFH: IX R 30/16; im Ergebnis ebenso Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 16.2.2016 - 10 K 3686/13 F, EFG 2016, 662; Zwischengerichtsbescheid des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.4.2016 - 3 K 3106/15, EFG 2016, 1091; a.A. Beschluss des Hessischen Finanzgerichts vom 29.10.2015 - 4 K 307/15, juris).
  • FG München, 14.09.2017 - 10 K 2312/16

    Verlustfeststellungsbescheid, Verbleibender Verlustvortrag, Private

    Dabei spielt keine Rolle, bei welcher Einkunftsart die Verluste erklärt wurden (vgl. FG Köln, Urteil vom 16. Februar 2016 10 K 2574/15, EFG 2016, 1109, FG Münster, Urteil vom 21. Juli 2016 9 K 3457/15 E,F, EFG 2016, 1871, Hallerbach in: Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, Stand Mai 2017, § 10d EStG Rn. 4, BFH-Urteil vom 8. April 2014 IX R 32/13, BFH/NV 2014, 1206).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht