Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  EStG § 10 Abs. 4a, § 19 Abs. 2; SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 11, Nr. 12, § 7, § 50 Abs. 1
  Versicherungspflicht, Vorwegabzug, Pflegeversicherungsbeitrag, Sonderausgabenabzug, nichtselbständige Tätigkeit, Einkommensteuerbescheid, Bezug von Altersrente

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kürzung des Vorwegabzugs eines gesetzlich krankenversicherten Arbeitnehmers bei gleichzeitigem Bezug einer Altersrente

 
• rewis.io

  Versicherungspflicht, Vorwegabzug, Pflegeversicherungsbeitrag, Sonderausgabenabzug, nichtselbständige Tätigkeit, Einkommensteuerbescheid, Bezug von Altersrente

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EStG § 10 Abs. 4a
  Kürzung des Vorwegabzugs eines gesetzlich krankenversicherten Arbeitnehmers bei gleichzeitigem Bezug einer Altersrente

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Günstigerrechnung des § 10 Abs. 4a EStG: Kürzung des Vorwegabzugs bei einem Steuerpflichtigen, der als Arbeitnehmer gesetzlich krankenversichert ist und eine Altersrente bezieht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Kürzung des Vorwegabzugs bei einem Rentner mit gesetzlicher Krankenversicherung aufgrund nichtselbstständiger Arbeit

Papierfundstellen

• EFG 2018, 1030

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• FG Baden-Württemberg, 07.11.2007 - 2 K 299/04

  Kürzung des Vorwegabzugs bei Beschäftigung eines Rentners

  Auszug aus FG München, 09.03.2018 - 6 K 2641/17

  Im Wesentlichen beruft sich das ... auf das Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 7. November 2007 2 K 299/04, EFG 2008, 446.

  Zu Recht hat das FG Baden-Württemberg im Urteil 7. November 2007 2 K 299/04, EFG 2008, 446 gefolgert, dass ein Steuerpflichtiger nicht geltend machen kann, dass er auch ohne Arbeitnehmertätigkeit gesetzlich rentenversicherungspflichtig gewesen wäre.

• BFH, 08.11.2006 - X R 9/06

  Vorwegabzug; geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer

  Auszug aus FG München, 09.03.2018 - 6 K 2641/17

  Die vom Arbeitgeber erbrachten Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sind Zukunftssicherungsleistungen im Sinne des § 3 Nr. 62 EStG (vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 3 Lohnsteuerdurchführungsverordnung; Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 8. November 2006 X R 9/06, BFH/NV 2007, 432 Rz. 9).

  Bei einem geringfügig Beschäftigten führen daher pauschale Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung nicht zur Kürzung des Vorwegabzugs, während - je nach Einzelfall mögliche - Vorteile bei der gesetzlichen Rentenversicherung schädlich sind (BFH-Urteile vom 8. November 2006 X R 9/06, BFH/NV 2007, 432 …und vom 31. Mai 2006 X R 6/06, BFH/NV 2006, 2239).

• BFH, 14.12.2005 - XI R 25/04

  Keine Kürzung des Vorwegabzugs

  Auszug aus FG München, 09.03.2018 - 6 K 2641/17

  Der Kläger gehört nicht zum Personenkreis des § 10c Abs. 3 Nr. 1 oder 2 EStG, insbesondere hat ihm der Arbeitgeber für den Fall des Ausscheidens aus der Beschäftigung keine Versorgung zugesagt (vgl. hierzu BFH-Urteil vom 14. Dezember 2005 XI R 25/04, BFH/NV 2006, 1073, Rz. 19).

  Auch Beiträge des Arbeitgebers zur Rentenversicherung und zur Arbeitslosenversicherung, die zu keinem Anspruch auf Rente oder Arbeitslosengeld führen können, werden nicht für die Zukunftssicherung erbracht (BFH-Urteile vom 14. Dezember 2005 XI R 25/04, BFH/NV 2006, 1073 und vom 6. März 2003 XI R 31/01, BStBl II 2004, 6: beide Urteile betreffen Soldaten, die nach ihrer Pensionierung nichtselbständig tätig waren).

• BFH, 31.05.2006 - X R 6/06

  Geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer mit Altersrente; Kürzung Vorwegabzug

  Auszug aus FG München, 09.03.2018 - 6 K 2641/17

  Bei einem geringfügig Beschäftigten führen daher pauschale Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung nicht zur Kürzung des Vorwegabzugs, während - je nach Einzelfall mögliche - Vorteile bei der gesetzlichen Rentenversicherung schädlich sind (…BFH-Urteile vom 8. November 2006 X R 9/06, BFH/NV 2007, 432 und vom 31. Mai 2006 X R 6/06, BFH/NV 2006, 2239).
• BFH, 06.03.2003 - XI R 31/01

  Vorwegabzug: Kürzung bei ruhendem Arbeitslosengeldanspruch?

  Auszug aus FG München, 09.03.2018 - 6 K 2641/17

  Auch Beiträge des Arbeitgebers zur Rentenversicherung und zur Arbeitslosenversicherung, die zu keinem Anspruch auf Rente oder Arbeitslosengeld führen können, werden nicht für die Zukunftssicherung erbracht (…BFH-Urteile vom 14. Dezember 2005 XI R 25/04, BFH/NV 2006, 1073 und vom 6. März 2003 XI R 31/01, BStBl II 2004, 6: beide Urteile betreffen Soldaten, die nach ihrer Pensionierung nichtselbständig tätig waren).