Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verjährung des Anspruchs auf Erstattung einbehaltener Kapitalertragsteuer; Zeitpunkt des Beginns der fünfjährigen Frist für die Zahlungsverjährung von Erstattungsansprüchen; Einheitliche und gesonderte Feststellung einkommensteuerpflichtiger Einkünfte bei einer ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verjährung des Anspruchs auf Erstattung von Kapitalertragsteuer, die von gemeinschaftlich (im Rahmen einer Erbengemeinschaft) bezogenen Zinseinkünften abgeführt worden ist; Erstattung von Zinsabschlagsteuer 1995 und 1996

• rechtsportal.de

  Verjährung des Anspruchs auf Erstattung von Kapitalertragsteuer, die von gemeinschaftlich (im Rahmen einer Erbengemeinschaft) bezogenen Zinseinkünften abgeführt worden ist; Erstattung von Zinsabschlagsteuer 1995 und 1996

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Verjährung des Anspruchs auf Erstattung von Kapitalertragsteuer, die von gemeinschaftlich (im Rahmen einer Erbengemeinschaft) bezogenen Zinseinkünften abgeführt worden ist - Erstattung von Zinsabschlagsteuer 1995 und 1996

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG München, 10.05.2005 - 7 K 878/03
• BFH, 28.06.2006 - I R 47/05

Papierfundstellen

• EFG 2005, 1325

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BFH, 25.02.1992 - VII R 8/91

  Aufnahme eine nicht zuvor festgesetzten Erstattungsanspruchs in …

  Auszug aus FG München, 10.05.2005 - 7 K 878/03

  Zur Begründung führt das FA unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 25. Februar 1992 VII R 8/91 (BStBl II 1992, 713 ) aus, der Erstattungsanspruch gemäß § 37 Abs. 2 AO 1977 entstehe mit der ungerechtfertigten Zahlung des entsprechenden Geldbetrages.
• BFH, 23.10.1991 - I R 86/89

  Gesamthänderisch erzielte Einkünfte, für die die Einkommensteuer durch den gemäß …

  Auszug aus FG München, 10.05.2005 - 7 K 878/03

  Damit muss das Feststellungsfinanzamt auch klären, ob der jeweilige Feststellungsbeteiligte unbeschränkt oder nur beschränkt steuerpflichtig ist (vgl. BFH-Urteil vom 23. Oktober 1991 I R 86/89, BStBl II 1992, 185) und ggf. ob die Einkünfte der beschränkten Steuerpflicht unterliegen.

• FG München, 04.07.2008 - 7 K 3786/06

  Erstattung von Kapitalertragsteuer an im Ausland ansässige Person: …

  Auf die daraufhin erhobene Klage erließ das Finanzgericht (FG) ein Urteil (vom 10. Mai 2005 7 K 878/03), durch das es das Finanzamt zu einer antragsgemäßen Erstattung verpflichtete.

  Ergänzend zu seinen Ausführungen im 1. Rechtszug (vgl. dazu das Urteil vom 10. Mai 2005 7 K 878/03) machte der Kläger im 2. Rechtszug zuletzt geltend:.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und der Ausführungen der Beteiligten wird auf folgende Unterlagen Bezug genommen: Antrag des Klägers vom 29. Februar 2002; Schreiben des Finanzamts vom 13. März 2002; Einspruchsschreiben vom 18. März 2002; Schriftverkehr zwischen den Beteiligten im Zuge des Einspruchsverfahrens; Einspruchsentscheidung vom 20. Januar 2003; Schriftsätze der Beteiligten im Verfahren 7 K 878/03; Urteil des FG München 7 K 878/03 vom 10. Mai 2005; im Revisionsverfahren I R 47/05 eingereichte Schriftsätze der Beteiligten; BFH-Urteil I R 47/05 vom 28. Juni 2006; im Verfahren 7 K 3786/065 (2. Rechtszug) eingereichte Schriftsätze der Beteiligten; gerichtliches Schreiben vom 11. Januar 2007; Niederschrift über die mündliche Verhandlung.

• BFH, 28.06.2006 - I R 47/05

  Verjährung des Anspruchs auf Erstattung von Kapitalertragssteuer, die von …

  Auf die daraufhin erhobene Klage erließ das Finanzgericht (FG) München ein Urteil, durch das es das FA zu einer antragsgemäßen Erstattung verpflichtete (Entscheidungen der Finanzgerichte 2005, 1325).