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   FG München, 21.11.2002 - 11 K 3610/99   

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https://dejure.org/2002,9473
FG München, 21.11.2002 - 11 K 3610/99 (https://dejure.org/2002,9473)
FG München, Entscheidung vom 21.11.2002 - 11 K 3610/99 (https://dejure.org/2002,9473)
FG München, Entscheidung vom 21. November 2002 - 11 K 3610/99 (https://dejure.org/2002,9473)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung eines Betrages als Einnahme bei den Einkünften aus Kapitalvermögen; Qualifizierung eines Zahlbetrages als Darlehen in Abgrenzung zu stiller Beteiligung; Erfordernis einer Gewinnbeteiligung; Vereinbarung einer prozentualen Vergütung; Verfügbarkeit als ...

  • Judicialis

    EStG § 11 Abs. 1 S. 1; ; EStG § 20 Abs. 1 Nr. 4; ; HGB § 230; ; EStG § 20 Abs. 1 Nr. 7; ; BGB § 608

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zufluss von Kapitalerträgen durch Novation bei Anlagebetrug; Anforderungen an eine stille Gesellschaft; Kein Zufluß von Darlehenszinsen durch Novation, wenn der Zinsbetrag nicht bestimmt wird; Einkommensteuer 1994

  • rechtsportal.de

    Zufluss von Kapitalerträgen durch Novation bei Anlagebetrug; Anforderungen an eine stille Gesellschaft; Kein Zufluß von Darlehenszinsen durch Novation, wenn der Zinsbetrag nicht bestimmt wird; Einkommensteuer 1994

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zufluss von Kapitalerträgen durch Novation bei Anlagebetrug - Anforderungen an eine stille Gesellschaft - Kein Zufluß von Darlehenszinsen durch Novation, wenn der Zinsbetrag nicht bestimmt wird - Einkommensteuer 1994

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Kapitalanlagen - Zuflusszeitpunkt bei Einnahmen aus einem Schneeballsystem

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BFH, 22.07.1997 - VIII R 57/95

    Kapitaleinkünfte beim Schneeballsystem

    Auszug aus FG München, 21.11.2002 - 11 K 3610/99
    Entscheidend für die Annahme eines Zuflusses sei nach der Rechtsprechung, dass zum Ausdruck gebracht werde, dass ein bestimmter Betrag einem Berechtigten ab einem bestimmten Zeitpunkt zur Verfügung stehe (Hinweis auf BFH-Urteil in BStBl II 1997, 755).

    Ist die Novation wie im Streitfall auch im Interesse des Schuldners, so ist nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs die wirtschaftliche Verfügungsmacht des Gläubigers gleichwohl zu bejahen, wenn die vereinbarte Vergütung in den Büchern des Schuldners gutgeschrieben wurde und der Schuldner leistungsbereit und leistungsfähig ist (vgl. Urteil vom 22. Juli 1997 VIII R 57/95, BStBl II 1997, 755).

  • BFH, 30.10.2001 - VIII R 15/01

    Zufluss von Renditen im Schneeballsystem

    Auszug aus FG München, 21.11.2002 - 11 K 3610/99
    Als Indiz dafür dient, ob und in welchem Umfang der Schuldner die Forderungen anderer Schuldner bei deren Gutschrift erfüllt hat (vgl. BFH-Urteile vom 10. Juli 2001 VIII R 35/00, BStBl II 2001, 646, und 30. Oktober 2001 VIII R 15/01, BStBl II 2002, 138).
  • BFH, 06.04.2000 - IV R 56/99

    Abfluss von Schuldzinsen

    Auszug aus FG München, 21.11.2002 - 11 K 3610/99
    Eine Novation stellt deshalb z.B. keinen Zufluss von Einnahmen beim Gläubiger dar, wenn der Schuldner zahlungsunfähig ist (vgl. BFH-Urteil vom 06. April 2000 IV R 56/99, BFH/NV 2000, 1191).
  • BFH, 24.03.1993 - X R 55/91

    Versicherungsprovisionen bei Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG auch dann

    Auszug aus FG München, 21.11.2002 - 11 K 3610/99
    Bei der Beurteilung, ob die Klägerin mit dem Stehenlassen des streitgegenständlichen Betrages eine Verfügung in Form einer weiteren Darlehensgewährung oder lediglich eine Stundung beabsichtigt habe, komme es auf deren subjektives Interesse an (Hinweis auf BFH-Urteil in BStBl II 1993, 499).
  • BFH, 18.05.2001 - VIII B 25/01

    Zinszufluss bei Schneeballsystem; Schuldumschaffung

    Auszug aus FG München, 21.11.2002 - 11 K 3610/99
    Hierzu gelten folgende Grundsätze (vgl. Beschluss vom 18. Mai 2001 VIII B 25/01, BFH/NV 2001, 1119): .
  • BFH, 10.07.2001 - VIII R 35/00

    Kapitalerträge bei Anlegern der Ambros S.A.

    Auszug aus FG München, 21.11.2002 - 11 K 3610/99
    Als Indiz dafür dient, ob und in welchem Umfang der Schuldner die Forderungen anderer Schuldner bei deren Gutschrift erfüllt hat (vgl. BFH-Urteile vom 10. Juli 2001 VIII R 35/00, BStBl II 2001, 646, und 30. Oktober 2001 VIII R 15/01, BStBl II 2002, 138).
  • BFH, 19.06.2007 - VIII R 63/03

    Schneeballsystem: Zufluss von Kapitalerträgen bei Novation

    Das Finanzgericht (FG) gab der nach erfolglosem Einspruch erhobenen Klage, mit der sich die Kläger nur noch gegen die Erhöhung der Einkünfte aus Kapitalvermögen wandten, mit Urteil vom 21. November 2002 11 K 3610/99 statt.
  • FG München, 28.10.2009 - 9 K 3339/09

    Zufluss von Zinseinnahmen bei Beteiligung an einem sog. Schneeballsystem

    Das Finanzgericht (FG) gab der nach erfolglosem Einspruch erhobenen Klage, mit der sich die Kläger nur noch gegen die Erhöhung der Einkünfte aus Kapitalvermögen wandten, mit Urteil vom 21. November 2002 (Az.: 11 K 3610/99) statt.
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