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   FG Münster, 17.08.2016 - 10 K 2301/13 K   

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FG Münster, 17.08.2016 - 10 K 2301/13 K (https://dejure.org/2016,31195)
FG Münster, Entscheidung vom 17.08.2016 - 10 K 2301/13 K (https://dejure.org/2016,31195)
FG Münster, Entscheidung vom 17. August 2016 - 10 K 2301/13 K (https://dejure.org/2016,31195)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Körperschaftsteuerliche Berücksichtigung von Gewinnminderungen bei der Ermittlung des Einkommens

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Körperschaftsteuerliche Berücksichtigung von Gewinnminderungen bei der Ermittlung des Einkommens

  • rechtsportal.de

    EStG § 3c Abs. 2 S. 2; KStG § 8b Abs. 3 S. 4
    Körperschaftsteuerliche Berücksichtigung von Gewinnminderungen bei der Ermittlung des Einkommens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Teilwertabschreibung - Abzugsverbot für Wertberichtigungen auf Forderungen aus Darlehen und aus Lieferungen und Leistungen sowie aus einer Garantieübernahme bezüglich einer Beteiligung an einer Ltd. britischen Rechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Gewinnminderungen im Zusammenhang mit ausländischer Enkelgesellschaft sind nicht abzugsfähig

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Gewinnminderungen im Zusammenhang mit einer Ltd.

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Keine Gewinnminderungen im Zusammenhang mit ausländischer Enkelgesellschaft

Papierfundstellen

  • BB 2017, 2778
  • EFG 2016, 1810
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (7)

  • BFH, 24.06.2015 - I R 29/14

    Sperrwirkung von Art. IV DBA-Großbritannien 1964 gegenüber Einkünftekorrektur

    Auszug aus FG Münster, 17.08.2016 - 10 K 2301/13
    Die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs vom 17.12.2014 (Az. I R 23/13, BStBl II 2016, 261) und vom 24.06.2015 (Az. I R 29/14, BStBl II 2016, 258) beträfen Veranlagungszeiträume vor Inkrafttreten des JStG 2008, in denen Teilwertabschreibungen auf an ausländische Tochtergesellschaften gewährte Darlehen noch steuerlich abzugsfähig gewesen seien und eine Gewinnkorrektur nur nach § 1 AStG in Betracht gekommen sei.

    Insbesondere beeinflusst der Konzernrückhalt die handels- und steuerrechtlich gebotene Teilwertabschreibung einer konzerninternen Forderung nicht (BFH-Urteil vom 24.06.2015 I R 29/14, BStBl II 2016, 258).

    Gerade dann, wenn die Tochter- oder die Enkelgesellschaft - wie die C - auf die Inanspruchnahme des Konzernrückhalts angewiesen ist, um Drittgläubiger zu befriedigen, ist davon auszugehen, dass die Verbindlichkeiten gegenüber der Muttergesellschaft - hier der Klägerin - nicht bedient werden (BFH-Urteil vom 24.06.2015 I R 29/14, BStBl II 2016, 258).

    In einer solchen Situation ist regelmäßig davon auszugehen, dass Darlehensverbindlichkeiten gegenüber der Muttergesellschaft nicht bedient werden (BFH-Urteil vom 24.06.2015 I R 29/14, BStBl II 2016, 258).

    Der Bundesfinanzhof hat mit zwei Entscheidungen vom 17.12.2014 (Az. I R 23/13, BStBl II 2016, 261) und vom 24.06.2015 (Az. I R 29/14, BStBl II 2016, 258) zu der Regelung des § 1 AStG entschieden, dass der abkommensrechtliche Grundsatz des "dealing at arm"s length" nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MA eine Einkünftekorrektur nach nationalen Vorschriften der Vertragsstaaten nur dann ermögliche, wenn der zwischen den verbundenen Unternehmen vereinbarte Preis (der Darlehenszins) seiner Höhe, also seiner Angemessenheit nach dem Fremdvergleichsmaßstab nicht standhalte.

  • BFH, 17.12.2014 - I R 23/13

    Sperrwirkung von Art. 9 Abs. 1 DBA-USA 1989 gegenüber Einkünftekorrektur nach § 1

    Auszug aus FG Münster, 17.08.2016 - 10 K 2301/13
    Mit Blick auf die Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 17.12.2014 (Az. I R 23/13, BStBl II 2016, 261) hebt die Klägerin hervor, dass es sich bei § 8b Abs. 3 Sätze 4 bis 7 KStG um Regelungen im Rahmen der Verrechnungspreise handele, was sich daran zeige, dass § 8b Abs. 3 Sätze 4 ff. KStG nur im Verhältnis zu verbundenen Unternehmen bzw. Tochtergesellschaften zur Anwendung kämen.

    Der Bundesfinanzhof habe mit Urteil vom 17.12.2014 (Az. I R 23/13, BStBl II 2016, 261) entschieden, dass § 1 des Außensteuergesetzes (AStG) aufgrund der Regelung in Art. 9 Abs. 1 OECD-Musterabkommen (OECD-MA) keine Anwendung finde, soweit Wertminderungen gegenüber ausländischen Tochtergesellschaften entstanden seien.

    Die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs vom 17.12.2014 (Az. I R 23/13, BStBl II 2016, 261) und vom 24.06.2015 (Az. I R 29/14, BStBl II 2016, 258) beträfen Veranlagungszeiträume vor Inkrafttreten des JStG 2008, in denen Teilwertabschreibungen auf an ausländische Tochtergesellschaften gewährte Darlehen noch steuerlich abzugsfähig gewesen seien und eine Gewinnkorrektur nur nach § 1 AStG in Betracht gekommen sei.

    Der Bundesfinanzhof hat mit zwei Entscheidungen vom 17.12.2014 (Az. I R 23/13, BStBl II 2016, 261) und vom 24.06.2015 (Az. I R 29/14, BStBl II 2016, 258) zu der Regelung des § 1 AStG entschieden, dass der abkommensrechtliche Grundsatz des "dealing at arm"s length" nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MA eine Einkünftekorrektur nach nationalen Vorschriften der Vertragsstaaten nur dann ermögliche, wenn der zwischen den verbundenen Unternehmen vereinbarte Preis (der Darlehenszins) seiner Höhe, also seiner Angemessenheit nach dem Fremdvergleichsmaßstab nicht standhalte.

  • BFH, 20.08.2003 - I R 49/02

    Wertberichtigung einer Forderung

    Auszug aus FG Münster, 17.08.2016 - 10 K 2301/13
    Zweifelhafte Forderungen sind mit ihrem wahrscheinlichen Wert anzusetzen, uneinbringliche Forderungen sind abzuschreiben (BFH-Urteil vom 20.08.2003 I R 49/02, BStBl II 2003, 941).

    Nach dem Tag der Bilanzerstellung eingetretene Umstände oder erlangte Kenntnisse sind unbeachtlich (BFH-Urteil vom 20.08.2003 I R 49/02, BStBl II 2003, 941).

  • BFH, 18.12.2001 - VIII R 27/00

    Rückstellungen - Rückstellung für Bürgschaft des Besitzgesellschafters zulässig

    Auszug aus FG Münster, 17.08.2016 - 10 K 2301/13
    Sie dürfen also ihrer Art nach nicht als Anschaffungskosten oder Herstellungskosten zu aktivieren sein (BFH-Urteil vom 18.12.2001 VIII R 27/00, BStBl. II 2002, 733).

    Die Übernahme der Garantie bzw. der Bürgschaftsverpflichtung gegenüber der F Ltd. führt nicht zu Anschaffungskosten einer mittelbaren (über die A vermittelte) Beteiligung der Klägerin an der C, da der hier einschlägige Anschaffungskostenbegriff nicht die Zuführung von Fremdkapital, wie die Gewährung von Darlehen oder Bürgschaftsleistungen umfasst (BFH-Urteil vom 18.12.2001 VIII R 27/00, BStBl. II 2002, 733).

  • BFH, 29.05.2001 - VIII R 10/00

    Grundsatz der Akzessorietät - Unzulässiger Rechtsbehelf - Überprüfung einer

    Auszug aus FG Münster, 17.08.2016 - 10 K 2301/13
    Der Bundesfinanzhof geht weiter davon aus, dass die Insolvenzgefahr eines Darlehensnehmers einen Anscheinsbeweis für eine Wertminderung einer Darlehensforderung darstellt (BFH-Urteil vom 29.05.2001 VIII R 10/00, BStBl II 2001, 747).
  • BFH, 14.01.2009 - I R 52/08

    Grundsatzentscheidungen zu Schachtelbeteiligungen nach § 8b des

    Auszug aus FG Münster, 17.08.2016 - 10 K 2301/13
    a) § 8b Abs. 3 Satz 3 sowie § 8b Abs. 3 Sätze 4 bis 7 KStG jeweils in der Fassung des JStG 2008 sind nach § 34 Abs. 1 KStG ebenfalls in der Fassung des JStG 2008 erstmals ab dem Veranlagungszeitraum 2008 anzuwenden, wobei es nicht auf die Hingabe des Darlehens oder der Sicherheit, sondern auf den Zeitpunkt des Eintritts der Gewinnminderung ankommt (Pung in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, KStG-Komm., § 8b Rz. 221; Rengers in Blümich, EStG/KStG/GewStG-Komm., § 8b KStG Rz. 290, vgl. auch BFH-Urteil vom 14.01.2009 I R 52/08, BStBl II 2009, 674).
  • BFH, 12.03.2014 - I R 87/12

    Auslegung und Verfassungsmäßigkeit des Abzugsverbots in § 8b Abs. 3 Satz 3 und 4

    Auszug aus FG Münster, 17.08.2016 - 10 K 2301/13
    Insoweit hat der Gesetzgeber im Rahmen seines gestalterischen Entscheidungsspielraums gehandelt (BFH-Urteil vom 12.03.2014 I R 87/12, BStBl II 2014, 859; Gosch, KStG-Komm., § 8b Rz. 278b; Pung in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, KStG-Komm., § 8b Rz. 220).
  • FG Berlin-Brandenburg, 29.08.2017 - 11 V 11184/17

    Forderungen aus Lieferungen und Leistungen wirtschaftlich i.S.d. § 8b Abs. 3 Satz

    Da § 8b Abs. 3 Satz 3 unstreitig auch Anteile an ausländischen Kapitalgesellschaften erfasst, müssen auch die diese Norm ergänzenden § 8b Abs. 3 Sätze 4 bis 7 KStG für Anteile an ausländischen Kapitalgesellschaften gelten (so auch Finanzgericht [FG] Münster, Urteil vom 17. August 2016 - 10 K 2301/13 K, Entscheidungen der Finanzgerichte [EFG] 2016, 1810, FG Hamburg, Urteil vom 9. Februar 2017 - 5 K 9/15, EFG 2017, 763, Gosch, in: ders., KStG, Kommentar, 3. Aufl. [2015], § 8b Rn. 279, Herlinghaus, in Rödder/Herlinghaus/Neumann, KStG, 1. Aufl. [2015], § 8b Rn. 325, Winhard, Finanzrundschau [FR] 2010, 686).

    44 Nach Auffassung des Senats stellen Forderungen aus Lieferungen und Leistung Forderungen aus Rechtshandlungen dar, die i.S.d § 8b Abs. 3 Satz 7 KStG wirtschaftlich mit einer Darlehensgewährung vergleichbar sind, wenn Gläubiger und Schuldner für eine gewisse Mindestdauer einen Zahlungsaufschub, besondere Stundungs- oder Fälligkeitsabreden oder sonstige Absprachen, etwa über das Nichtbetreiben der Forderung seitens des Forderungsinhabers, vereinbart haben, so dass der Gläubiger seine Forderung für eine gewisse Mindestdauer nicht beitreiben oder im Wege der Zwangsvollstreckung durchsetzen darf (so auch im Ergebnis FG Münster, Urteil vom 17. August 2016 - 10 K 2301/13 K, a.a.O., FG Hamburg, Urteil vom 9. Februar 2017 - 5 K 9/15, a.a.O., Gosch, in ders., KStG, a.a.O., § 8b Rn. 278 f, Kosner/Kaiser, DStR 2012, 925, Mössner/Seeger, KStG, Kommentar, 2. Aufl. 2015, § 8b Rn. 360, Zinowsky/Jochimsen, DStR 2016, 2839).  Sinn und Zweck der § 8b Abs. 3 Sätze 4 ff KStG stützen nach Auffassung des Senats diese Auslegung der Norm.

    Hierzu hat die Antragstellerin, die im Hinblick auf den Fremdvergleich nach § 8b Abs. 3 Satz 6 KStG die Feststellungslast trägt (so auch FG Münster, Urteil vom 17. August 2016 - 10 K 2301/13 K, a.a.O.), nichts vorgetragen.

    § 8b Abs. 3 Sätze 4 ff KStG sind unilaterale Missbrauchsverhinderungsregeln, die auch in grenzüberschreitenden Zusammenhängen nicht den abkommensrechtlichen Schranken unterfallen (so auch FG Münster, Urteil vom 17. August 2016 - 10 K 2301/13 K, a.a.O, FG Hamburg, Urteil vom 9. Februar 2017 - 5 K 9/15, a.a.O., Gosch, in ders., a.a.O., § 8b Rn. 278c).

  • FG Hamburg, 09.02.2017 - 5 K 9/15

    Abzugsverbot für ein Darlehen nach § 8b Abs. 3 KStG ohne Sperrwirkung durch Art.

    Daher besteht kein Anlass, die von § 8b Abs. 3 Sätze 4 bis 7 KStG erfassten Teilwertabschreibungen, einer dem Art. 9 Abs. 1 OECD-MA entsprechenden völkerrechtlichen Regelung zu unterwerfen (so auch FG Münster, Urteil vom 17.08.2016 10 K 2301/13 K, EFG 2016, 1810).

    Dies zeigt sich auch daran, dass im Falle der Inanspruchnahme aus einer hingegebenen Sicherheit keine Exkulpation durch Drittvergleich möglich ist, es also auf einen Fremdvergleich bei einer Hinzurechnung aus der Inanspruchnahme von Sicherheiten gemäß § 8b Abs. 3 S. 4 KStG nicht ankommt (vgl. FG Münster, Urteil vom 17.08.2016 10 K 2301/13 K, EFG 2016, 1810).

  • FG Baden-Württemberg, 23.11.2017 - 3 K 2804/15

    Sperrwirkung aus Art. 9 Abs. 1 DBA-Österreich 2000 für § 1 AStG 2003 bei

    Auch alle anderen Finanzgerichte, deren jüngere Entscheidungen zum Verhältnis von Art. 9 Abs. 1 OECD-MA und § 1 AStG im Zeitraum vor Inkrafttreten des § 8b Abs. 3 Sätze 4 ff. KStG bislang veröffentlicht worden sind, sind den Entscheidungen des BFH gefolgt (vgl. die Urteile des FG Düsseldorf vom 10. November 2015 6 K 2095/13 K, EFG 2017, 553 mit Anm. Hennigfeld S. 554, Az. Rev. I R 73/16, und vom 27. Juni 2017 6 K 896/17 K, G, EFG 2017, 1332 mit Anm. Rode S. 1333, Az. Rev. I R 54/17, des FG Köln vom 17. Mai 2017 9 K 1361/14, EFG 2017, 1738 mit Anm. Pint S. 1740, Az. Rev. I R 51/17, des FG Münster vom 18. Mai 2017 3 K 2872/14 G, F, juris, Az. NZB I B 57/17; zu der Frage der Sperrwirkung des Art. 9 Abs. 1 OECD-MA im Hinblick auf den sowohl Inlandsfälle als auch grenzüberschreitende Fälle erfassenden § 8b Abs. 3 Sätze 4 ff. KStG vgl. die eine solche Sperrwirkung verneinenden Entscheidungen des FG Münster vom 17. August 2016 10 K 2301/13 K, EFG 2016, 1810 mit Anm. Vasel S. 1816, des FG Hamburg vom 9. Februar 2017 5 K 9/15, EFG 2017, 763 mit Anm. Kreth S. 768, die Rev. ist beim BFH anhängig unter Az. I R 19/17, und des FG Berlin-Brandenburg vom 29. August 2017 11 V 11184/17, EFG 2017, 1692 mit Anm. Lorenz S. 1696, die Beschwerde ist beim BFH anhängig unter Az. I B 102/17; vgl. auch Gosch, KStG, 3. Aufl. 2015, § 8b Rz. 278b ff.).

    e) Wie der Streitfall auf der Grundlage des § 8b Abs. 3 Satz 4 KStG in der Fassung des JStG 2008 zu beurteilen wäre, bedarf vorliegend keiner Entscheidung, weil die Normergänzung erstmals für den Veranlagungszeitraum 2008 gilt und nicht zurückwirkt (vgl. dazu das BFH-Urteil vom 12. April 2017 I R 36/15, juris; zur Neufassung vgl. auch das rechtskräftige Urteil des FG Münster in EFG 2016, 1810 sowie die Entscheidungen des FG Hamburg in EFG 2017, 763 und des FG Berlin-Brandenburg in EFG 2017, 1692, gegen die beim BFH unter den Aktenzeichen I R 19/17 und I B 102/17 ein Revisions- und ein Beschwerdeverfahren anhängig sind).

  • FG Baden-Württemberg, 24.09.2020 - 3 K 1486/19

    Außerbilanzielle Hinzurechnung von Fremdwährungsverlusten aus Forderungen aus

    Ab welchem Zeitpunkt eine Vergleichbarkeit des "Stehenlassens" mit der Darlehensgewährung gegeben ist, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 15. Mai 2018 I B 114/17, BFH/NV 2018, 1092; Finanzgericht Münster, Urteil vom 17. August 2016 10 K 2301/13 K, EFG 2016, 1810).
  • BFH, 17.05.2023 - I R 29/20

    Zur Anwendung des § 8b Abs. 3 Satz 3 und 4 KStG 2002 i.d.F. des JStG 2008

    Die Vorschrift ist ebenfalls auf Beteiligungen an ausländischen Gesellschaften anzuwenden, da sie den Tatbestand des § 8b Abs. 3 Satz 3 KStG, der auch auf ausländische Gesellschaften angewendet wird, lediglich ausweitend ergänzt (z.B. FG Münster, Urteil vom 17.08.2016 - 10 K 2301/13 K, EFG 2016, 1810; Neumann, Die Unternehmensbesteuerung --Ubg-- 2008, 748, 753; Kosner/Kaiser, Deutsches Steuerrecht 2012, 925, 926; Frotscher in Frotscher/Drüen, KStG/GewStG/UmwStG, § 8b KStG Rz 383; Gosch in Gosch, KStG, 4. Aufl., § 8b Rz 279.1; Herlinghaus in Rödder/Herlinghaus/Neumann, KStG, 2. Aufl., § 8b Rz 325; Schnitger in Schnitger/Fehrenbacher, KStG, 2. Aufl., § 8b Rz 483; Pung in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 8b KStG Rz 255; a.A. Watermeyer, Ubg 2008, 748, 753; Prinz in Spindler/Tipke/Rödder [Hrsg.], Steuerzentrierte Rechtsberatung, Festschrift für Harald Schaumburg, 2009, S. 459, 475).
  • FG Baden-Württemberg, 27.09.2022 - 6 K 1917/20

    Keine außerbilanzielle Hinzurechnung von Fremdwährungsverlusten aus

    Erfasst werden auch Beteiligungen an ausländischen Kapitalgesellschaften (zutreffend FG Münster, Urteil vom 17. August 2016 10 K 2301/13 K, EFG 2016, 1810; Pung in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, § 8b KStG Rz 255).
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