Rechtsprechung
   FG Mecklenburg-Vorpommern, 22.06.2016 - 3 K 199/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,30171
FG Mecklenburg-Vorpommern, 22.06.2016 - 3 K 199/13 (https://dejure.org/2016,30171)
FG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 22.06.2016 - 3 K 199/13 (https://dejure.org/2016,30171)
FG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 22. Juni 2016 - 3 K 199/13 (https://dejure.org/2016,30171)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,30171) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 8 Abs 7 S 1 Nr 2 KStG, § 34 Abs 6 S 4 KStG, § 34 Abs 6 S 5 KStG
    Zur rückwirkenden Anwendung des § 8 Abs. 7 KStG i.d.F. vom 19.12.2008 - Zur technischen-wirtschaftlichen Verflechtung zwischen Schwimmbad und Versorgungssparte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Körperschaftsteuerliche Berücksichtigung nicht abziehbarer Betriebsausgaben aufgrund der Verluste aus dem Betrieb einer Schwimmhalle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Körperschaftsteuerliche Berücksichtigung nicht abziehbarer Betriebsausgaben aufgrund der Verluste aus dem Betrieb einer Schwimmhalle

  • rechtsportal.de

    EStG § 4 Abs. 1 S. 1; KStG § 8 Abs. 7 S. 1 Nr. 2
    Körperschaftsteuerliche Berücksichtigung nicht abziehbarer Betriebsausgaben aufgrund der Verluste aus dem Betrieb einer Schwimmhalle

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    VGA bei Betrieb eines dauerdefizitären Schwimmbads durch eine kommunale Eigengesellschaft - Verpachtung an eine Tochtergesellschaft - kommunaler Querverbund - Eingeschränkte Rückwirkung des § 8 Abs. 7 KStG - Zusammenfassung des Bad-BgA mit einem Blockheizkraftwerk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Schwimmbad, die Stadtwerke - und kein kommunales Steuersparmodell

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2017, 3023
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 13.03.2019 - I R 18/19

    EuGH soll über Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung für dauerdefizitäre

    Die daraufhin erhobene Klage wurde vom Finanzgericht (FG) Mecklenburg-Vorpommern mit Urteil vom 22.06.2016 - 3 K 199/13 (juris) als unbegründet abgewiesen, wobei dieses davon ausgegangen ist, dass es sich bei den in den Streitjahren erwirtschafteten Verlusten um eine vGA zugunsten der Gesellschafterin der Klägerin, der Stadt A, handelt.
  • BFH, 13.03.2019 - I R 66/16

    Dauerdefizitärer Betrieb einer Schwimmhalle

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Finanzgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 22.06.2016 - 3 K 199/13 wird als unbegründet zurückgewiesen, soweit die im Rubrum bezeichneten Bescheide betroffen sind.

    Die daraufhin erhobene Klage wurde vom Finanzgericht (FG) Mecklenburg-Vorpommern mit Urteil vom 22.06.2016 - 3 K 199/13 (juris) als unbegründet abgewiesen.

  • FG Schleswig-Holstein, 15.01.2019 - 1 K 116/13

    Betrieb gewerblicher Art; Müllverbrennungsanlage; steuerlicher Querverbund

    Eine solche sei nur gegeben, wenn die technisch-wirtschaftliche Verflechtung bei sämtlichen betroffenen BgA wirtschaftliche Vorteile auslöse (Hinweis auf das Urteil des FG Mecklenburg-Vorpommern vom 22. Juni 2016 3 K 199/13 und das BMF-Schreiben vom 11. Mai 2016, BStBl I 2016, 479 ).

    Von einer solchen ist nur dann auszugehen, wenn sich aus der Verflechtung für beide Betriebe Vorteile ergeben, die sich nicht allein auf eine Verknüpfung aufgrund einer subjektiven Willensentscheidung begründen, sondern sich zwangsläufig aufgrund physikalischer oder chemischer Vorgänge ergeben und technische Einrichtungen eine Doppelfunktion erhalten (vgl. Bott in Ernst & Young, KStG , § 4 Rz. 163); reine Lieferverhältnisse erfüllen diese Voraussetzungen daher nicht (vgl. den Beschluss des Großen Senats des BFH vom 16. Januar 1967 GrS 4/66, BFHE 88, 3 , BStBl III 1967, 240 ; und die Urteile des Hessischen FG vom 6. November 2000 4 K 1984/00, EFG 2001, 591 ; sowie des FG Mecklenburg-Vorpommern vom 22. Juni 2016 3 K 199/13, zitiert nach juris).

  • FG Niedersachsen, 20.03.2020 - 6 K 18/17

    Kurbetrieb als Betrieb gewerblicher Art im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 1 KStG;

    Wenn der Gesetzgeber etwas Anderes gewollt hätte, hätte er es entsprechend regeln müssen (vgl. dazu auch BFH, EuGH-Vorabentscheidungsersuchen vom 13. März 2019 I R 18/19, BFHE 265, 23 zur Verlustverrechnung von Sparten einer Eigengesellschaft; vorgehend und anderer Ansicht Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 22. Juni 2016 3 K 199/13, juris: rückwirkende Anwendung des § 8 Abs. 7 KStG unter Berücksichtigung der bisherigen Verwaltungspraxis).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht